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Tag Archives: Thomas de Maizière

(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de)
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hatte am Montag Haftbefehle gegen Libyens Staatschef Muammar al-Gaddafi, sowie seinem Sohn Saif al-Islam al-Gaddafi und seinen Schwager, dem Geheimdienstchef Abdullah al-Senussi, erlassen. Ihnen werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen, darunter Morde an Hunderten von Zivilisten, Folter, die Verfolgung unschuldiger Menschen und die Organisierung von Massenvergewaltigungen zur Einschüchterung der Bevölkerung.
Die libysche Führung hatte bereits angekündigt, einen möglichen Strafbefehl gegen Gaddafi ignorieren zu wollen. Das UN-Tribunal sei ein „Baby der Europäischen Union, um afrikanische Führer zu verfolgen“, sagte der stellvertretende Außenminister Chalid Kaim in Tripolis. Diese libyschen Rebellen haben natürlich erfreut auf den Haftbefehl reagiert. „Jetzt gibt es für Gaddafi keinen Fluchtort mehr“, sagte der Sprecher des Nationalen Übergangsrats in Bengasi, Mustafa al-Gherijani. Am liebsten wolle er Gaddafi selbst gefangen nehmen, und zwar in Libyen. „Wir wollen ihn auch in Libyen vor Gericht stellen, damit jeder Libyer das Gefühl hat, daß auch ihm persönlich Gerechtigkeit widerfahren ist, und damit diese Akte geschlossen werden kann.“
Eine weitere Nachricht im Zusammenhang mit Libyen. Die Bundesregierung ist offenbar bereit, die NATO indirekt zu unterstützen und Bauteile für die Bomben zu liefern, mit denen dann Zivilisten umgebracht werden. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums erklärte, daß ein Antrag der NATO-Versorgungsagentur (NATO Maintenance and Supply Agency/NAMSA) auf Unterstützung vorliege. „Es ist die grundsätzliche Bereitschaft signalisiert worden, unterstützend tätig zu werden“, so der Ministeriumssprecher. Spiegel Online berichtete, daß die Anfrage Technik und Bauteile für Bomben und andere Militärtechnik betreffe. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière habe bereits zugestimmt. Dann kann die NATO ihre „Friedensmission“ in Libyen ja mit solider deutscher Waffentechnik fortsetzen. Prima! Und beim Tod von Zivilisten können wir dann nicht mehr unsere Hände in Unschuld waschen.

 

 

 

 

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(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de, N24.de)
Im Norden Afghanistans hat es gestern in Taloqan auf den Sitz des Gouverneurs der Provinz Tachar einen Selbstmordanschlag gegeben, bei dem zwei Bundeswehrsoldaten getötet wurden. Dies bestätigte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in Berlin. Fünf weitere Bundeswehrsoldaten wurden verletzt, einer von ihnen schwer. Auch der Kommandant der ISAF-Truppe in Nordafghanistan, General Markus Kneip, wurde leicht verletzt. Die Soldaten seien im Gouverneursgebäude von Tachar gewesen, um mit den afghanischen Partnern nach den jüngsten Vorfällen, bei denen ein Bundeswehrlager angegriffen wurde, über die Sicherheit vor Ort zu sprechen. Der Attentäter, der nach Medienberichten zu den Sicherheitskräften gehörte, die das hochrangige Treffen schützen sollten, sprengte sich in die Luft, als die Teilnehmer des Treffens den Konferenzraum verlassen hätten. Die Taliban bekannten sich zu der Tat. Insgesamt kamen sieben Menschen bei dem Terroranschlag ums Leben, darunter der Polizeikommandeur für Nordafghanistan, Mohammed Daud Daud.
Es ist immer das gleiche Ritual:ein Bundeswehrsoldat stirbt in Afghanistan, unsere Politiker, die man lieber selbst dorthin schicken sollte, zeigen sich schockiert und dann passiert nichts, bis der nächste Soldat stirbt. Unsere Bundeswehrsoldaten sind Kanonenfutter in einem Krieg, der nicht zu gewinnen ist und nur die USA betrifft.

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(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de, N24.de)
Gestern ist im Norden von Afghanistan bei einem Sprengstoffanschlag auf eine Bundeswehr-Patrouille leider schon wieder ein deutscher Soldat getötet worden, ein weiterer Bundeswehrsoldat und ein afghanischer Übersetzer wurden verletzt. Die Bundeswehr-Patrouille war nordwestlich von Kunduz im Distrikt Char Darah unterwegs, als ein Sprengsatz am Straßenrand detoniert sei, erklärte der regionale Polizeichef. Der Anschlag habe drei gepanzerte Bundeswehrfahrzeuge getroffen. Man gehe davon aus, daß es zwei Sprengkörper gegeben habe, so Generalinspekteur Volker Wieker. Die Politiker unserer Bundesregierung und der Opposition verurteilten den Angriff. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte, daß der „feige, anonyme Anschlag“ an der Strategie der Bundeswehr in Afghanistan nichts ändern werde. „Wir machen Fortschritte in Afghanistan. Wir haben die richtige Strategie, und diese Strategie werden wir auch weiter durchsetzen.“
Seit Beginn des Afghanistan-Einsatzes 2001 kamen 48 deutsche Soldaten ums Leben. 30 davon starben im Gefecht oder bei Anschlägen. Dieser tote Soldat ist dann Nummer 49. Schlimm daß diese Meldung bei der Tagesschau gestern um 20:00 Uhr nur eine Randnotiz war-an siebter Stelle nach Dünnsch…s und Vulkanasche.

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(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de, N24.de)
Schon wieder ein Grund warum unsere Bundeswehrsoldaten schleunigst aus Afghanistan abgezogen werden sollten. Bei einer gewaltsamen Demonstration vor einem Bundeswehr-Camp in der nordafghanischen Provinzhauptstadt Taloqan sind nach offiziellen Angaben elf Afghanen getötet worden, 80 weitere Menschen sind verletzt worden. Unter den Verletzten befinden sich zwei deutsche Soldaten sowie vier afghanische Wachmänner. Die Bundeswehrsoldaten wurden verletzt, weil Demonstranten Handgranaten und Molotowcocktails warfen. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte, es sei unklar, ob deutsche Soldaten auf Demonstranten geschossen hätten. Auslöser der Proteste waren Vorwürfe gegen die ISAF, sie habe (wieder mal) vier Zivilisten getötet. Laut ISAF waren es Aufständische. Nach Angaben des örtlichen Polizeichefs Schah Dschahan Nuri wurden zwei Männer und zwei Frauen erschossen. „Ich verurteile aufs Schärfste diesen brutalen Angriff, bei dem Zivilisten getötet wurden“, sagte Nuri. Erneut hätten falsche Geheimdienstinformationen zum Tod unschuldiger Afghanen geführt.
Der Witz ist ja, daß die USA schon längst, sogar in Deutschland, mit den Taliban Geheimgespräche führen. Die wissen, daß man in Afghanistan nur verlieren kann.