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Tag Archives: Protest

 

 

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(Quelle:Tagesschau.de)

 

„If Turkey is prepared to acknowledge the Armenian Genocide, then its leaders can proceed immediately to direct dialogue with its counterparts in Armenia to define a common vision for the future.“Mark Foley

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(Quelle:Tagesschau.de)

Die iranische Justiz hat die Verhaftung der Schauspielerin, Dokumentarfilmerin und Reporterin Pegah Ahangarani bestätigt. Die 27-Jährige sei vor einer Woche inhaftiert worden, die Ermittlungen dauerten an, zitiert die halbamtliche Nachrichtenagentur ISNA am Montag einen Sprecher der Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt Teheran. Pegah Ahangarani sollte für die Deutsche Welle über die Fußball-WM der Frauen bloggen und dazu nach Deutschland fliegen. Einen Tag vor ihrer Abreise wurde ihr vom Informationsministerium nahegelegt, auf das Projekt zu verzichten, was sie auch tat. Laut unbestätigten Meldungen soll die Iranerin im berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnis sein. Sie gilt als Unterstützerin der Grünen Bewegung im Iran, die sich dort gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad auflehnt. Die Deutsche Welle protestiert gegen Pegah Ahangaranis Verhaftung und fordert ihre sofortige Freilassung.
Die iranische Fotojournalistin Maryam Majd, die am 16. Juni, am Vorabend ihrer Reise zur Frauenfußball-WM nach Deutschland, im Haus ihres Vaters in Teheran festgenommen wurde, ist wieder frei. Die 25-jährige Journalistin wurde am Abend des 16. Juli, nach einem Monat Haft, aus dem Evin-Gefängnis gegen Zahlung einer Kaution entlassen.

 

 

 

 

(Quellen:Deutsche Welle-World.de, Focus Online, Sueddeutsche.de, Reporter ohne Grenzen.de)

In Ägypten haben die Jugendbewegung und die Muslimbruderschaft für den heutigen Freitag zu Massenkundgebungen aufgerufen. Tausende Menschen sind dem Aufruf gefolgt, um sich an den Protesten am „Freitag der Abrechnung“ zu beteiligen. Auf dem zentralen Tahrir-Platz in der Hauptstadt Kairo fordern sie rasche Reformen. Die Demonstranten beklagen den schleppenden Wandel und und werfen der Militärregierung vor, zu wenig für die strafrechtliche Verfolgung jener zu tun, die für die Schüsse auf Demonstranten verantwortlich sind.
In der Hafenstadt Sues war die Lage bereits Mitte der Woche eskaliert, nachdem Offiziere freigelassen worden waren, die an den tödlichen Attacken der Polizei auf Demonstranten während der Revolution beteiligt gewesen sein sollen.
Die Übergangsregierung hatte betont, die Bürger hätten das Recht zu demonstrieren. Sie sollten aber friedlich bleiben, „um die Errungenschaften der Revolution nicht zu gefährden“, meldeten ägyptische Medien nach einer Kabinettssitzung.
Der Weg zu einer echten Demokratie in Ägypten wird wohl „kein leichter sein“. „Dieser Weg wird steinig und schwer“, um mal Xavier Naidoo zu zitieren.

 

 

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(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de, n-tv.de)


(Alltag: Frauen in Saudi-Arabien müssen mit dem Taxi fahren, wollen sie ohne ihre Männer unterwegs sein.Foto:„AP“)

(Quellen:n-tv.de, Spiegel Online, Stern.de)
Der „Arabische Frühling“ hat Saudi-Arabien bis jetzt noch nicht richtig erfasst. Aber am Freitag gab es dort so etwas wie ein zartes Pflänzlein. Dutzende Frauen beteiligten sich am „Tag des Autofahrens“ in Saudi-Arabien und setzten sich trotz eines Verbots hinter das Steuer.   Das Autofahren von Frauen ist hier bei uns ja selbstverständlich, aber in Saudi-Arabien ist es verboten. Genauer gesagt gibt es in dem Land kein Gesetz, daß Frauen das Fahren verbietet, aber nur eine als Fahrverbot interpretierte Fatwa, ein islamisches Rechtsgutachten. Frauen müssen sich entweder von den Männern aus ihrer Familie fahren lassen oder Chauffeure engagieren. Frauenrechtlerinnen in Saudi-Arabien hatten den 17. Juni zum „Tag des Autofahrens“ erklärt. Sie hatten Frauen aufgerufen, sich trotz des geltenden Frauenfahrverbotes ans Steuer eines Autos zu setzen und durch die Innenstadt von Riad zu fahren. Die Bewegung „Women2Drive“ will die Kampagne so lange fortsetzen, bis ein königliches Dekret den Frauen ausdrücklich erlaubt, sich selbst ans Steuer zu setzen.  Der König Abdullah ibn Abd al-Asis Al Saʿud selber unterstützt angeblich die Aufhebung des Fahrverbotes, macht diese jedoch von der Zustimmung der Allgemeinheit abhängig. Gestern
fuhren laut Augenzeugenberichten in der östlichen Hafenstadt Dammam
mehrere Frauen in Begleitung von Verwandten die Uferstraße entlang und auch in der Hauptstadt Riad, sowie auf der Schnellstraße zwischen Dschidda und Riad, waren nach Angaben von Aktivisten mehrere Autofahrerinnen unterwegs. Diese seien weder von der Polizei noch von der Religionspolizei belästigt worden.
Als Mann wünsche ich den Frauen in Saudi-Arabien mehr Gleichberechtigung. Und als Mann schäme ich mich, daß es auf dieser Welt Staaten gibt, in denen Frauen unterdrückt werden und keine Rechte haben.

 

 

(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de, N24.de)
Israelische Soldaten haben gestern am sogenannten Nakba-Tag mehr als 20 Menschen getötet, Hunderte Menschen wurden verletzt. An diesem Tag erinnern die Palästinenser an ihre Vertreibung bei der Gründung des Staates Israel. Mehrere Protestaktionen zum Jahrestag gestern endeten in Ausschreitungen. Die Palästinenser hatten versucht die Grenze zu Israel zu durchbrechen. Israelische Soldaten erschossen 13 Palästinenser, die den Grenzzaun zu Syrien und zum Libanon überrannt hatten. Im Südlibanon wurden zehn Palästinenser getötet, 70 weitere verletzt. Im Gazastreifen gab es einen Toten und Dutzende Verletzte. Auch auf den Golanhöhen wurden mehrere Palästinenser getötet. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zeigte sich in einer kurzen Fernsehansprache demonstrativ entschlossen, Israels Grenzen auch weiter zu verteidigen. Er hoffe aber, daß nun, nach dem Jahrestag, wieder Ruhe einkehre.
Auch in Ägypten kam es in der Nacht in der Hauptstadt Kairo bei einer pro-palästinensischen Demonstration vor der israelischen Botschaft zu Ausschreitungen. Zuerst hatten Hunderte Demonstranten friedlich vor der
Botschaft protestiert. Sie forderten den Abbruch der diplomatischen Beziehungen. Später versuchten einige Demonstranten das Gebäude zu stürmen. Die Sicherheitskräfte gingen daraufhin mit Tränengas und Gummigeschossen gegen die Demonstranten vor. Mindestens 40 Menschen wurden dabei verletzt, so der arabische Nachrichtensender „Al-Dschasira“. Es soll auch einige Festnahmen gegeben haben.
Mein Statement dazu: der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat in einem Fernsehinterview wohl gesagt, daß Israel erneut sein „wahres Gesicht“ gezeigt habe. „Wie ein Krebsgeschwür, das sich im Körper ausbreitet, infiziert dieses Regime jede Region“, sagte Ahmadinedschad. Wenn ich so was schon höre oder lese, bin ich voll auf der Seite Israels. Die arabischen Nachbarn sollen erstmal das Existenzrecht Israels anerkennen. Der Konflikt zwischen Israelis und den Palästinensern kann nur durch ernsthafte Verhandlungen gelöst werden. Beide Seiten müssen sich repektieren. Die Palästinenser müssen das Existensrecht Israels anerkennen und Israel muß im Gegenzug das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat anerkennen.

(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de, Spiegel Online)
Ein von Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Portugal eingebrachter Entwurf für eine offizielle Erklärung, die die Gewalt in Syrien gegen Regimegegner verurteilen und das sofortige Ende der Angriffe fordern sollte, fand nicht die Zustimmung des UN-Sicherheitsrats. Russland und China weigerten sich, die Ereignisse in Syrien als Bedrohung des internationalen Friedens anzuerkennen. Syriens UN-Botschafter Bashir Jaafari bezeichnete den Vorstoß der Europäer als „Propaganda“.
Die Opposition in Syrien befürchtet ein Massaker in ihrer Hochburg, der südsyrischen Stadt Dar’a. Zahlreiche Panzer der Armee und Tausende Sicherheitskräfte wurden in die Stadt geschickt, Scharfschützen sollen im Einsatz sein. Aus mehreren Städten wurden Festnahmen berichtet, Verletzten Oppositionellen wurde der Zugang zu Krankenhäusern versperrt. Nach Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte (OSDH) wurden seit Mitte März mindestens 453 Menschen bei gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften getötet. Aus Protest gegen die Niederschlagung der Proteste durch die Sicherheitskräfte und wegen der Hunderten Toten und Tausenden Verletzten haben mehr als 200 Mitglieder der regierenden Baath-Partei von Präsident Baschar al-Assad ihren Rücktritt erklärt.

Euronews-Video:Syrien-Hunderte Mitglieder verlassen die Baath-Partei


(Quelle:Hamburger Abendblatt)
In Berlin-Lichtenberg haben nach Polizeiangaben gestern rund 450 Menschen gegen eine NPD-Veranstaltung protestiert, die anläßlich der Fusion mit der DVU in der Aula der Max-Taut-Schule stattfand. Mit dem Treffen wurde auch der Wahlkampf für das Jahr 2011 eingeläutet. Verwaltungsgerichte hatten in zwei Instanzen entschieden, daß das Land Berlin den Rechtsextremen die Schule aus Gründen der Gleichbehandlung zur Verfügung stellen musste, weil sie auch von anderen Parteien genutzt wird. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) bezeichnete dies als unerträglich und forderte ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD. Nach NPD-Angaben waren unter den 180 Teilnehmern der rechtsextremen Veranstaltung auch Parteichef Udo Voigt und die Fraktionschefs aus Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern, Holger Apfel und Udo Pastörs.
Initiiert wurde die Gegenkundgebung unter anderem von den
Landesverbänden von Grünen und Linkspartei sowie allen im Lichtenberger Bezirksparlament vertretenen demokratischen Parteien.