überspringe Navigation

Tag Archives: Präsidentschaftswahl

-2000: endgültiges Gerichtsurteil des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten, daß die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2000 zugunsten des Republikaners George W. Bush entschied. Der Supreme Court verbot letztinstanzlich eine erneute Nachzählung in bestimmten Wahlkreisen im US-Bundesstaat Florida. Die damals laufenden Nachzählungen der Präsidentschaftswahl 2000 in Florida waren verfassungswidrig. Der Entscheid bestätigte damit das vorläufige Wahlergebnis, wonach George W. Bush dank der Wahlmännerstimmen Floridas zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt wurde. Das Urteil stieß auf verbreitete Kritik, unter anderem wegen der Mehrheitsverhältnisse: die konservativen Richter stimmten für, die liberalen gegen das Urteil. Es war das erste Mal in der Geschichte des Supreme Court, daß er mit seinem Urteil unmittelbar eine Präsidentschaftswahl entschied. George W. Bush hatte die Präsidentschaftswahl mit einer bis heute umstrittenen Differenz von 537 Stimmen in Florida gegen Vizepräsident Al Gore (Demokratische Partei) gewonnen. Von den entscheidenden insgesamt 538 Wahlmännerstimmen konnte George W. Bush mit 271 Stimmen die Mehrheit für sich gewinnen (eine Stimme mehr als die notwendigen 270).

 

 

-in den USA wurden 1789 in allen Staaten (außer Rhode Island, das die US-Verfassung erst im Mai 1790 ratifizierte) die Wahlmänner bestimmt, die am 4. Februar den US-Präsidenten wählen sollten (Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 1789).
-Beginn des Amtsenthebungsverfahrens in den USA gegen US-Präsident Bill Clinton 1999 (Lewinsky-Affäre)
-vietnamesischer Truppen eroberten 1979 Kambodschas Hauptstadt Phnom Penh (Rote Khmer und vietnamesische Besatzung).
-der japanische Kaiser Hirohito starb 1989.

 

 

-endgültiges Gerichtsurteil des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten (US-Supreme Court) vom 12. Dezember 2000, daß die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2000 zugunsten des Republikaners George W. Bush entschied. Der Supreme Court verbot letztinstanzlich eine erneute Nachzählung in bestimmten Wahlkreisen im US-Bundesstaat Florida. Die damals laufenden Nachzählungen der Präsidentschaftswahl 2000 in Florida waren verfassungswidrig. Der Entscheid bestätigte damit das vorläufige Wahlergebnis, wonach George W. Bush dank der Elektorenstimmen Floridas zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt wurde. Das Urteil stieß auf verbreitete Kritik, unter anderem wegen der Mehrheitsverhältnisse: die konservativen Richter stimmten für, die liberalen gegen das Urteil. Es war das erste Mal in der Geschichte des Supreme Court, daß er mit seinem Urteil unmittelbar eine Präsidentschaftswahl entschied. George W. Bush hatte die Präsidentschaftswahl mit einer bis heute umstrittenen Differenz von 537 Stimmen in Florida gegen Vizepräsident Al Gore (Demokraten) gewonnen.

 

 

 

 

(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de)
Die USA werden bis zum Sommer nächsten Jahres 33.000 der 100.000 in Afghanistan stationierten US-Soldaten abziehen. Der Teilabzug werde
in zwei Schritten vollzogen. In einer Rede an die Nation hatte US-Präsident Barack Obama angekündigt, daß bis Ende diesen Jahres 10.000 US-Soldaten abgezogen werden, 23.000 sollen bis 2012 folgen. „Dies ist der Anfang und nicht das Ende unserer Anstrengungen diesen Krieg zu beenden“, so Obama. Obama sagte, daß die USA weiterhin weltweit Terroristen bekämpfen wollten. Der Gesamtumfang des Abzugs entspricht der Unterstützung, die der Präsident Ende 2009 nach Afghanistan geschickt hatte.
Abgeordnete der Republikaner und der Demokraten im US-Kongress haben Obamas Pläne zum Truppenabzug kritisiert. Den Demokraten geht der Abzug nicht weit und schnell genug, die Republikaner sehen die Erfolge
(wobei ich mir die Frage stelle: welche Erfolge) in Afghanistan durch einen ihrer Meinung nach übereilten Abzug gefährdet. Wegen der hohen Kriegskosten, der schwachen Wirtschaft und der riesigen Staatsverschuldung war Obama immer mehr unter Druck geraten, die Soldaten schnell nach Hause zu bringen.
Die USA und die ausländischen Truppen sind jetzt 10 Jahre in Afghanistan und was als Erfolg verkauft wird ist nichts als ein Witz. Für Afghanistan gibt es keine perfekte Lösung. Ich finde es besser, wenn alle US-Truppen und die ISAF komplett aus dem Land abziehen. Wenn die Taliban tatsächlich versuchen sollten, eine neue Schreckensherrschaft in Afghanistan zu errichten, hoffe ich, daß die Afghanen sich ein Beispiel an den Menschen in Tunesien oder Ägypten nehmen und die Taliban dann zum Teufel jagen. Der Arabische Frühling zeigt, daß die Menschen ihr Schicksal in die eigenen Hände nehmen können und keine Besatzungstruppen brauchen.

 

 

Vodpod videos no longer available.

 

 


(Auf dem Vormarsch: Ouattara – Anhänger in der Elfenbeinküste Foto: „AFP“)

(Quellen:Tagesschau.de, Focus Online, ARD-Text 124/125/126, ZDF-Text 130/131, N24-Text 117)
Im westafrikanischen Staat Elfenbeinküste tobt ein Konflikt, der ebenso schlimm wie der Bürgerkrieg in Libyen ist. Seit der Präsidentschaftswahl Oktober und November 2010 ist es zwischen Anhängern des abgewählten Präsidenten Laurent Gbagbo und des neugewählten Präsidenten Alassane Ouattara zu gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen. Gbagbo weigert sich trotz der klaren Niederlage, die Macht dem international anerkannten Wahlsieger Ouattara zu übergeben. Gbagbo geht dabei seit Monaten mit Waffengewalt gegen seine Widersacher vor und attackiert auch immer wieder die mittlerweile etwa 10000 UN – Friedenssoldaten im Land. Bislang sind nach UN – Schätzungen 462 Menschen bei den monatelangen Kämpfen in dem Land getötet worden. Eine Million Menschen sollen bereits geflohen sein, die meisten aus der umkämpften Stadt Abidjan. Vermittlungsbemühungen blieben bisher erfolglos. Der Machtkampf in dem Land steht offenbar vor einer Entscheidung. Truppen beider Seiten lieferten sich heute in Abidjan erneut schwere Gefechte. Medien berichteten, daß in den Wohnvierteln der Stadt Schüsse zu hören waren. Truppen von Ouattara hatten in der Wirtschaftsmetropole die Residenz von Gbagbo angegriffen, sagte ein Sprecher Ouattaras dem US – Nachrichtensender „CNN“. Über dem Präsidentenpalast stand eine Rauchsäule. Das staatliche Fernsehen sei unter Kontrolle. Es werde nur noch „Stunden, vielleicht Tage“ dauern, bis Gbagbo stürzen wird, sagte ein Sprecher Ouattaras. Ouattara rief die Armee auf, die Waffen niederzulegen und einen Bürgerkrieg zu vermeiden. Seine Truppen hätten Abidjan erreicht, ein weiteres Blutvergießen sei sinnlos. Er ordnete auch die Schließung aller Land -, Luft – und Seegrenzen des Landes an. Die im Land stationierten UN – Truppen übernahmen die Kontrolle über den Flughafen Abidjan. Bei den Gefechten wurde wohl auch eine schwedische UN – Mitarbeiterin getötet, so das Außenministerium in Stockholm. Möglicherweise sei sie durch eine fehlgeleitete Kugel getroffen worden. Auch das französische Militär griff Medienberichten zufolge in den Konflikt ein. In Abidjan patrouillierten französische Soldaten, wie eine Korrespondentin des französischen Fernsehsenders „BFM“ aus der Stadt berichtete. Die Afrikanische Union rief Gbagbo auf, sein Amt aufzugeben, um weiteres Blutvergießen zu verhindern. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) forderte ebenfalls Gbagbos Rücktritt und verurteilte die anhaltenden Kämpfe.
Laurent Gbagbo – noch so ein Diktator, der über Leichen seines Volkes geht, um an der Macht zu kleben. Das Land exportiert auch wenig Öl, das ist wohl der Grund, warum dieser Krieg in den Medien nicht so präsent ist wie der in Libyen.