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Tag Archives: Menschenrechte

Heute ist Internationaler Tag der Menschenrechte-Today is International Human Rights Day.

„Der Tag der Menschenrechte wird am 10. Dezember begangen und ist der Gedenktag zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet worden ist.“

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(Quelle:UNESCO.de)

Heute ist der 16. November 2011-der Internationale Tag für Toleranz.

Erklärung von Prinzipien der Toleranz:
Artikel 6: Internationaler Tag für Toleranz:
„Mit dem Ziel, Problembewußtsein in der Öffentlichkeit zu wecken, die Gefahren der Intoleranz deutlich zu machen und unser tätiges Engagement zu bekräftigen, proklamieren wir feierlich den 16. November zum Internationalen Tag für Toleranz.“

 

 

 

(Quelle:UNESCO.de)

Gestern hat US-Präsident Barack Obama sich mit dem Dalai Lama getroffen und nun sind die Chinesen sauer. „Solch eine Handlung greift stark in die innenpolitischen Angelegenheiten Chinas ein, verletzt die Gefühle des chinesischen Volkes und schädigt das chinesisch-amerikanische Verhältnis“, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua. Der Ministeriumssprecher forderte die USA auf, Chinas Haltung ernsthaft zu berücksichtigen, die schädigenden Folgen des Treffens zu bekämpfen, die Einmischung in seine inneren Angelegenheiten umgehend zu stoppen und die Unterstützung der separatistischen Bewegung der Tibeter zu unterbinden. Das chinesische Außenministerium bestellte zudem einen Vertreter der US-Botschaft ein.
Obama hatte den Dalai Lama, trotz der schon vorher geäußerten Kritik der chinesischen Regierung, im Weißen Haus empfangen. Nach Angaben des Weißen Hauses machte Obama dabei seine „starke Unterstützung für den Erhalt der einmaligen religiösen, kulturellen und sprachlichen Traditionen Tibets und der Tibeter weltweit“ deutlich. Er habe dabei die Bedeutung der Menschenrechte der Tibeter in China betont. Er stellte aber klar, daß Tibet ein Teil Chinas sei und die USA eine Unabhängigkeit nicht unterstützten.

 

 

 

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Immer wenn der Dalai Lama einen westlichen Staatschef trifft, regt sich das Regime in Peking unverschämterweise künstlich auf. Mich regt auf, was die mit den Tibetern machen. Die zerstören diese Kultur.

 

 

(Quelle:Tagesschau.de)

Der Arabische Frühling ist an Saudi-Arabien vorbeigezogen, dieses Regime dort unterdrückt noch immer die Menschen (Frauen z.B. dürfen dort nicht Auto fahren), es hat Truppen nach Bahrain geschickt, als dort die Menschen für Demokratie auf die Straße gegangen sind. Nun will unsere Regierung laut einem Spiegel-Bericht bis zu 200 Panzer dorthin verkaufen. Für mich wird damit das Engagement der Demokratiebewegung im Nahen Osten mit Füßen getreten. Schlimmer noch: diese Waffen könnten irgendwann gegen Demonstranten eingesetzt werden.
Der Spiegel berichtet, daß der Bundessicherheitsrat vergangene Woche den Export von 200 deutschen Panzern des Typs Leopard 2 an Saudi-Arabien grundsätzlich gebilligt hatte. Die Saudis haben Interesse an mehr als 200 Stück auf Basis der modernsten Leopard-Variante, dem Typ 2A7+. Kommt der Deal zustande, kann die deutsche Rüstungsindustrie mit einem Milliardengeschäft rechnen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters hat Saudi-Arabien bereits 44 Kampfpanzer aus Deutschland gekauft. Die Opposition fordert nun Aufklärung über den geplanten Verkauf. Regierungssprecher Steffen Seibert verwies in Berlin auf die „übliche und auch notwendige Geheimhaltung“ bei Exportgenehmigungen durch den Bundessicherheitsrat. Er fügte hinzu, daß die Bundesregierung bei ihren Entscheidungen auch die Interessen Israels im Blick habe.
In den vergangenen Jahrzehnten hatten die verschiedenen Bundesregierungen den Wunsch der Saudis nach dem Leopard 2 immer mit dem Hinweis auf eine Gefährdung Israels abgelehnt. Für das hochtechnisierte Israel ist eine saudische Panzertruppe inzwischen wohl keine Gefahr mehr.

 

 

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(Quellen:Tagesschau.de, N24.de, Spiegel Online)


(Für Freiheit und Reformen auf der Staße Demonstranten in überwiegend kurdischen Städten. Foto: „AFP“)

(Quellen:Focus Online, Welt Online, Sueddeutsche.de, N24-Text 115, RTL-Text 134)
In Syrien haben Sicherheitskräfte bei Protesten gegen Präsident Baschar al-Assad nach Angaben von Oppositionellen mindestens zwölf Menschen erschossen. Nach den Freitagsgebeten gingen wieder Tausende Menschen auf die Straße. Sie forderten politische Freiheiten und Achtung der Menschenrechte. Sicherheitskräfte lösten in mehreren Städten Demonstrationen mit Gewalt auf. In Al-Sanamien bei der südsyrischen Stadt Dar’a und in Duma, einem Vorort von Damaskus, schossen Sicherheitskräfte auf die Demonstranten. In Duma hätten die Sicherheitskräfte zunächst mit Steinen geworfen und mit Knüppeln auf die Demonstranten eingeschlagen, bevor sie mit Tränengas und später mit scharfer Munition geschossen hätten, berichtete ein Aktivist. „Ich habe drei Tote und sechs Verwundete gesehen“, sagte er. In den überwiegend kurdischen Städten Kamischli und Hassake in Nordosten Syriens haben Tausende ihre Solidarität mit den vor mehreren Tagen erschossenen Demonstranten in Latakia und Dar’a bekundet. Sie forderten in ihren Parolen Freiheit und die Einheit des syrischen Volkes. Auch in Dar’a, Homs, Baniyas und Latakia sowie in mehreren Vororten von Damaskus folgten zahlreiche Menschen dem Protestaufruf der Opposition. Aktivisten hatten landesweit zu einem „Tag der Märtyrer“ aufgerufen, um den Menschen zu gedenken, die seit Beginn der Proteste vor zwei Wochen von den Sicherheitskräften getötet wurden. Assad hatte am Mittwoch in einer Rede Reformen versprochen, blieb mit seinen Ankündigungen jedoch hinter den Erwartungen zurück, die seine Berater geschürt hatten.
Der April begann, wie der März endete: Gewalt gegen Demonstranten, die friedlich ihre Bürgerrechte einfordern.