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Tag Archives: Luftangriffe

-der US-Supreme Court entschied während des 2. Weltkriegs 1944 in zwei Urteilen, daß die Internierung japanischstämmiger Amerikaner im Grundsatz rechtmäßig ist, allerdings die Internierung eines japanischstämmigen amerikanischen Staatsbürgers, dessen Loyalität unbestritten ist, nach dem Habeas Corpus-Grundsatz unzulässig war. Daraufhin erklärte die US-Bundesregierung, die Internierung bis Jahresende 1945 beenden zu wollen. Das Ende des 2. Weltkriegs kam dem zuvor.
Nach dem Angriff der Japaner auf Pearl Harbor und dem Eintritt der Vereinigten Staaten in den 2. Weltkrieg im Dezember 1941 wurden auf der Grundlage weitverbreiteter rassistischer Vorurteile und in Fortsetzung verschiedener diskriminierender Einschränkungen nicht nur japanische Staatsangehörige in den Vereinigten Staaten, sondern auch alle amerikanischen Staatsbürger japanischer Abstammung als Enemy Alien eingestuft. Am 19. Februar 1942 unterzeichnete US-Präsident Franklin D. Roosevelt die Executive Order 9066, auf deren Grundlage große Teile der Pazifik-Anrainerstaaten zum Sperrgebiet erklärt wurden. Alle Bewohner Kaliforniens, des westlichen Oregons und Washingtons sowie eines kleinen Streifens im Süden Arizonas und Alaskas mit japanischen Vorfahren wurden durch die War Relocation Authority (Kriegs-Umsiedelungs-Behörde) in Internierungslager östlich der Pazifik-Region eingewiesen. Eine vergleichbare Ermächtigung zur vollständigen Internierung von deutsch- und italienischstämmigen Bewohnern der Ostküste wurde nicht umgesetzt. Einzelne Personen wurden aber interniert.
Insgesamt waren alleine von den Zwangsmaßnahmen gegen die japanischstämmige Bevölkerung 116.000 Menschen betroffen, sie lebten bis 1945 in zehn Barackensiedlungen (eines war das Manzanar War Relocation Center) weit abseits größerer Ortschaften und unter Bewachung durch das US-Militär. Nach dem Ende des Krieges wurden ihnen unter engen Voraussetzungen einige nachgewiesene Schäden erstattet. Nachdem eine vom US-Kongress eingesetzte Kommission zum Schluss kam, daß die Maßnahmen nicht durch militärische Notwendigkeit gerechtfertigt werden konnten und die Ursachen viel mehr „rassistische Vorurteile, kriegsbedingte Hysterie und das Versagen der politischen Führung“ waren, sprach 1988 der Civil Liberties Act of 1988 jedem noch lebenden Opfer der Zwangsumsiedelung 20.000 Dollar Entschädigung zu. 1992 wurden in einer Gesetzesänderung weitere Mittel bereitgestellt, um die Verpflichtung erfüllen zu können und Präsident
George H. W. Bush sprach eine formelle Bitte um Entschuldigung aus.
-Beginn der elf Tage andauernden so genannten „Weihnachtsbombardements“ von 1972 während des Vietnamkriegs, bestehend aus 739 Angriffen mit Boeing B-52-Bombern und etwa 1.200 Angriffen mit Kampfflugzeugen auf die Städte Haiphong und Hanoi in Nordvietnam. Diese Luftangriffe töteten 2.000 Zivilisten und fügten dem Ansehen der USA weiteren Schaden zu.
-der US-Regisseur Steven Spielberg wurde 1946 in Cincinnati/Ohio geboren
-Premiere des Balletts „Der Nussknacker“ des russischen Komponisten Pjotr Iljitsch Tschaikowski 1892 im Mariinski-Theater in Sankt Petersburg.

 

 

des Krieges in Libyen. Die libyschen Rebellen sind am Dienstag in der Hauptstadt Tripolis in die Residenz Bab al-Asisija von Ex-Machthaber (so sicher scheint mir das aber noch nicht) Muammar al-Gaddafi eingedrungen. Und es gibt Medienberichte, daß diese die Residenz plündern. Gaddafi meldete sich in der Nacht mit zwei Audio-Botschaften. Er drohte den Rebellen mit einem erbitterten Widerstand. Er werde kämpfen bis zum Sieg über die NATO oder bis zum Tod. Den Rückzug aus seiner Residenz bezeichnete er als ein „taktisches Manöver“. Der Regierungskomplex in Tripolis sei nach mehr als 60 Luftangriffen der NATO vollständig zerstört, so Gaddafi. Er gehe „unerkannt spazieren, ohne daß die Menschen mich sehen“, sagte er. Dabei habe er nicht den Eindruck gewonnen, daß die Stadt in Gefahr sei. Gaddafis Aufenthaltsort ist noch immer unbekannt. Es gibt Vermutungen, dieser befinde sich noch in Tripolis. Andere vermuten, er befindet sich in seiner Heimatstadt Sirte, etwa 300 Kilometer von Tripolis entfernt. Von dort aus wurde die Rebellenhochburg Misrata nach Angaben der Rebellen mit Raketen beschossen. Diese rückten von Westen und Osten auf die Küstenstadt Sirte vor.
Diese hatten großspurig behauptet, sie hätten Saif al-Islam al-Gaddafi, einen von Gaddafis Söhnen festgenommen, Luis Moreno Ocampo, der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag, hatte sogar angeündigt mit den Rebellen über dessen Auslieferung verhandeln zu wollen. Und nun hat sich dann herausgestellt, daß der Gaddafi-Sohn noch frei ist. Wenn in diesem Krieg nicht Menschen sterben würden, wäre das eine nette Posse.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(Quellen:Tagesschau.de, N24.de)

(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de, N24.de)
Noch ein weiterer Aspekt dieses dreckigen Krieges in Libyen:Machthaber Muammar al-Gaddafi hat offenbar seine Soldaten zu Vergewaltigungen angestiftet. Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag, Luis Moreno-Ocampo, hat Gaddafi vorgeworfen, Soldaten zu Massenvergewaltigungen von Frauen angestiftet zu haben. Es gebe entsprechende Berichte von Hunderten Frauen, die angegriffen wurden. Zudem lägen Informationen vor, nach denen das Regime „Container von Mitteln wie Viagra einkaufte“, um seine Soldaten zur sexuellen Gewalt anzuheizen.  Er habe Hinweise, daß Gaddafi selbst beschloss, sexuelle Gewalt als Strafe für Regimegegner zu verhängen. Das Ziel sei, Frauen zu entwürdigen und die gegnerische Front zu schwächen, sagen Menschenrechtsexperten. Es gäbe genug Beweise für eine Anklage, so Luis Moreno-Ocampo. Für eine Anklage gegen Gaddafi meint Moreno-Ocampo, in zwei Punkten mittlerweile ausreichend Beweismaterial vorliegen zu haben. Das bezieht sich auf seinen Befehl, auf wehrlose Demonstranten zu schießen, und auf das Verhaften, Foltern und vermutlich auch Töten von Libyern, die gegen sein Regime auf die Straße gegangen waren und seitdem verschwunden sind.
Auch in der Nacht zu Donnerstag hatte die NATO ihre Luftangriffe auf die libysche Hauptstadt Tripolis fortgesetzt. Am Mittwoch hatte die NATO angekündigt, den Luftkrieg in Libyen bis zum Sturz  von Gaddafi fortsetzen zu wollen.

 

(Quellen:Tagesschau.de, N24.de, n-tv.de)
Kein Ende des Krieges in Libyen in Sicht-im Gegenteil. Die NATO hat ihren Militäreinsatz „Unified Protector“ in Libyen um drei Monate bis Ende September verlängert. Das beschloß der NATO-Rat in Brüssel. Das Mandat für den Libyen-Einsatz war zunächst auf 90 Tage bis zum 27. Juni befristet. Weil der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi trotz der massiven Luftangriffe nicht weichen will, hält die NATO die Fortführung ihrer Mission für notwendig. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprach von einer „klaren Botschaft“ an Machthaber Gaddafi: „Wir sind entschlossen, unseren Einsatz zum Schutz der libyschen Bevölkerung fortzusetzen.“ Das heißt ja dann noch mehr Kollateralschäden. Laut der Führung in Tripolis kamen bei den Luftschlägen bisher mindestens 718 Menschen ums Leben. An dem internationalen Militäreinsatz gegen Libyen sind insgesamt 17 Staaten mit etwa 200 Flugzeugen und 18 Schiffen beteiligt. Er besteht aus einer Seeblockade, einem Waffenembargo und Luftschlägen, bisher rund 3500, gegen Gaddafis Truppen. Die Luftschläge gegen Libyen begannen am 19. März und sollten der Durchsetzung der UN-Resolution 1973 zur Schaffung einer Flugverbotszone und zum Schutz der Zivilbevölkerung vor Gaddafi-Truppen dienen. Inzwischen werden aber dadurch die Aufständischen unterstützt. Und obwohl keine Bodentruppen vorgesehen sind, haben Frankreich und Großbritannien vor kurzem beschlossen, Kampfhubschrauber nach Libyen zu entsenden.
Der südafrikanische Präsident Jacob Zuma hatte gestern nach der Rückkehr von seiner Vermittlungsmission in Tripolis erklärt, daß Gaddafi nicht bereit sei, Libyen zu verlassen. Bevor ein Dialog beginnen könne, müssten die NATO-Luftangriffe gestoppt werden, habe Gaddafi betont. Tripolis ist am Dienstagabend von sechs schweren Explosionen erschüttert worden. Laut einem „AFP“-Reporter überflogen am späten Abend erneut Kampfflugzeuge die Stadt. Danach folgten zwei Explosionen, gefolgt von vier weiteren im Abstand von wenigen Minuten. Die Ziele der Angriffe waren demnach zunächst unklar.

 


(Sicherheitskräfte gehen gegen Regierungsgegner vor: Der Jemen versinkt im Chaos Foto:„Reuters“)

(Quellen:Tagesschau.de, Spiegel Online, Stern.de)
In der südjemenitischen Stadt Taizz hat es in der Nacht zu Montag bei weiteren Protesten gegen Präsident Ali Abdullah Salih mindestens 20 Tote und rund 100 Verletzte gegeben. Laut Augenzeugen haben Sicherheitskräfte auf die Demonstranten geschossen und den sogenannten Freiheitsplatz im Zentrum von Taizz gestürmt, der seit Wochen von Regimegegnern besetzt war. Soldaten seien vor Morgengrauen mit Panzern auf den zentralen Platz vorgerückt, auf dem die Demonstranten ihre Zelte errichtet hatten, erklärte Sadek al-Schugaa, Leiter eines Feldlazaretts in Taizz, der nach eigenen Angaben den Überfall beobachtete. Dabei setzten die Sicherheitskräfte Wasserwerfer und Tränengas ein, Scharfschützen zielten von umliegenden Regierungsgebäuden auf flüchtende Zivilisten. In der Stadt Sindschibar setzte die Armee Kampfflugzeuge gegen mutmaßliche Al-Qaida-Mitglieder ein, so Berichte des arabischen Nachrichtensenders „Al-Arabija“. Bewohner berichteten, sie hätten am Südrand des Ortes Kampfjets in der Luft gesehen und laute Explosionen gehört. Soldaten hatten bis in den Morgen versucht, die Aufständischen aus Sindschibar zu vertreiben. Mindestens vier Menschen kamen ums Leben, erklärte ein Krankenhausmitarbeiter.
Seit vier Monaten gibt es jetzt Proteste gegen den seit 33 Jahren regierenden Salih. Dabei kamen mindestens 300 Menschen ums Leben. Für Salih gilt das Gleiche wie für Husni Mubarak, Muammar al-Gaddafi und Baschar al-Assad: Wenn die Lage im Jemen weiter eskaliert, dann hat Salih wohl bald NATO-Flugzeuge über Sanaa.

(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de, N24.de)

  -anders kann man die Serie der NATO-Luftangriffe auf Libyens Hauptstadt Tripolis in der Nacht zum Dienstag wohl nicht bezeichnen. Ein „BBC“-Korrespondent sprach von den bisher schwersten Luftschlägen gegen Tripolis, „BBC“-Bilder zeigten schwere Explosionen. Es habe rund 20 Explosionen gegeben, auch in der Nähe von Bab al-Asisija, der Residenz von Staatschef Muammar al-Gaddafi. Die NATO teilte mit, Ziel sei ein Fahrzeugpark der Gaddafi-Truppen am Bab al-Asisija-Militärlager gewesen, NATO-Flugzeuge hätten eine Reihe von Lenkwaffen abgeschossen. Der libysche Regierungssprecher Moussa Ibrahim sagte, mindestens drei Menschen seien getötet, 150 verletzt worden.
Es wird in den Medien auch berichtet, daß sowohl Frankreich als auch Großbritannien Kampfhubschrauber nach Libyen entsenden wollen. Und laut Militärexperten ist der Einsatz von Hubschraubern nur im Zusammenhang mit Bodentruppen (!) sinnvoll.

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Der Filmemacher Tim Hetherington (r.) und der Fotoreporter Chris Hondros (li.) wurden in Misrata Opfer eines Mörsergranatenangriffs. (Foto: „Reuters“)

(Quellen:Tagesschau.de, Sueddeutsche.de, Welt Online, ZDF.de, N24.de, RTL.de)
Die NATO hat in Libyen ihre Angriffe auf die Truppen des Machthabers Muammar al-Gaddafi fortgesetzt. In der Hauptstadt Tripolis starben nach Angaben des libyschen Staatsfernsehens sieben Menschen. In Misrata gab es auch gestern schwere Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Aufständischen. Bei einem Mörserbeschuss wurden der britische Fotograf und oscarnominierte Filmemacher Tim Hetherington und der US-Fotojournalist Chris Hondros getötet und mindestens zwei weitere Fotografen wurden schwer verletzt. Es sollen noch fünf weitere Zivilisten bei den Kämpfen gestorben sein. Misrata liegt 210 Kilometer östlich von Tripolis und ist die einzige Stadt im Westen Libyens, die noch von Aufständischen gehalten wird. Sie wird seit sieben Wochen von den Gaddafi-Truppen belagert. Bisher gab es in den vergangenen sieben Wochen bei den heftigen Kämpfen um Misrata nach Ärzteangaben etwa 1000 Tote und 3000 Verletzte. Die humanitäre Lage in der Stadt gilt als kritisch, obwohl es zuletzt gelang, mit Schiffen Hilfslieferungen in den Hafen zu bringen. Dazu sitzen noch rund 3500 Gastarbeiter, meist aus afrikanischen Ländern, wegen der Kämpfe fest. Laut UN-Nothilfekoordinatorin Valérie Amos haben Tausende Menschen in Misrata nichts zu essen und kein Wasser. Gestern wurden an Bord eines von Qatar gemieteten Schiffes 1100 Menschen, darunter viele der afrikanischen Gastarbeiter, aus Misrata in die ostlibysche Hafenstadt Bengasi evakuiert. Ein Flüchtling berichtete, daß auch das Hafengelände in Misrata unter anhaltendem Beschuss stehe. Unterdessen traf in Misrata ein Schiff des UN-Kinderhilfswerks ein. Es hat unter anderem Trinkwasser und Hygienesets für bis zu 25000 Menschen an Bord. Den Rebellen in Libyen reicht die humanitäre Hilfe und die Durchsetzung der Flugverbotszone nicht, sie fordern vom Westen die Entsendung von Bodentruppen für Misrata. Laut der französischen Zeitung „Le Figaro“ und der US-Zeitung „Washington Post“ ist diese Forderung an den „Nationalen Übergangsrat“ in Bengasi, der mit der NATO in Verbindung steht, weitergeleitet worden. Großbritannien, Frankreich und Italien wollen stattdessen Militärexperten nach Libyen schicken. Der französische Regierungssprecher François Baroin sagte, daß Verbindungsoffiziere dem Übergangsrat zur Seite gestellt werden sollen. Diese sollten den Schutz der Zivilbevölkerung mitorganisieren. Ferner will Frankreich seine Luftangriffe gegen die Gaddafi-Truppen auf Bitten der Rebellen verstärken. Dies sagte der französische Präsident Nicolas Sarkozy nach einem Treffen mit Rebellenführer Mustafa Abdel Dschalil. Italien will laut Verteidigungsminister Ignazio La Russa zehn Militärberater zu den Aufständischen schicken. Alle drei Staaten lehnten die geforderten Bodentruppen erneut ab. Auch US-Präsident Barack Obama befürwortet die Entsendung der Berater. Allerdings bleibe es dabei, daß keine US-Soldaten einen Fuß auf libyschen Boden setzen würden, sagte Obamas Sprecher Jay Carney. Der Präsident „hofft und glaubt“, daß die von Frankreich, Großbritannien und Italien angekündigte Entsendung von militärischen Beratern und Ausbildern den libyschen Rebellen helfen werde. Die US-Regierung plant den Aufständischen Hilfen im Wert von 25 Millionen Dollar (17,3 Milllionen Euro) zukommen zu lassen.


(Ein von Rebellen zerstörter Panzer der Regierungstruppen (Foto: „AFP“)

(Quellen:Tagesschau.de, Focus Online, Welt Online, ARD-Text 127, ZDF-Text 126, N24-Text 111)
In Libyen nichts Neues. Dort sind die Truppen des Machthabers Muammar al-Gaddafi laut Augenzeugenberichten offenbar ins Zentrum der umkämpften Stadt Misrata, 210 Kilometer östlich der Hauptstadt Tripolis vorgedrungen. Bei ihrem Vordringen hätten die Truppen auch schwere Waffen eingesetzt. Die Aufständischen wurden mit Raketen und Artillerie beschossen. Im Häuserkampf wehrten sich diese gegen die Einnahme der Stadt durch Gaddafi-Truppen. Mindestens 16 Menschen wurden nach Ärzteangaben getötet. Mindestens 71 weitere Menschen, darunter auch Kinder, sind verletzt worden, hieß es im größten Krankenhaus in Misrata. Zahlreiche Verletzte wurden in ein Zelt vor dem Krankenhaus, das als Notaufnahme dient, gebracht. Am Abend waren in der Nähe der Klinik Schüsse zu hören, so ein ein Fotograf der Nachrichtenagentur „AFP“ und bis in die Nacht waren Explosionen zu hören. Ein Krankenwagenfahrer sagte, die Hauptverkehrsader von Misrata, die Tripolis-Straße, werde von den Rebellen kontrolliert. In nahegelegenen Gebäuden seien aber Scharfschützen der libyschen Armee postiert. Misrata ist die einzige Stadt im Westen Libyens, die noch von Aufständischen gehalten wird. Sie wird seit sieben Wochen von den Gaddafi-Truppen belagert. Die humanitäre Lage in der Stadt gilt als kritisch, obwohl es zuletzt gelang, mit Schiffen Hilfslieferungen in den Hafen zu bringen. Der libysche Regierungssprecher Mussa Ibrahim wies übrigens Vorwürfe zurück, daß Gaddafis Truppen in Misrata die international geächteten Streubomben eingesetzt hätten. „Wir können diese Waffen aus moralischen und legalen Gründen nicht einsetzen. Wir wissen doch, wie viele internationale Organisationen und Medienvertreter in unserem Land sind. Wir wollen für diesen Vorwurf Beweise sehen“, sagte er. Ibrahim warf seinerseits der NATO vor, mit ihren Luftangriffen Partei für die Rebellen ergriffen zu haben. Eine „Invasion oder Besetzung Libyens“ bleibt trotz wachsender Probleme nach Worten von Großbritanniens Premierminister David Cameron ausgeschlossen.


(Foto:libysche Rebellen vor Adschdabiya)

(Quellen:Tagesschau.de, Spiegel Online, Focus Online, ZDF-Text 129, N24-Text 116, RTL-Text 126/131, Tele 5-Text 125)
Zum Wahnsinn des Krieges allgemein und dieses Krieges in Libyen gehört der Tod von unschuldigen Zivilisten, was die Militärs gern so verharmlosend als Kollateralschaden bezeichnen. Zu dem Wahnsinn gehört auch, wenn eigene oder alliierte Truppen durch Eigenbeschuss getroffen werden. Was die Opfer unter den Zivilisten durch die Luftangriffe der internationalen Streitkräfte angeht, darüber gibt es keine genauen Informationen. Von der „Koalition der Willigen“ wird dies verneint, das Gaddafi-Regime behauptet, daß Zivilisten getötet wurden. Ich hoffe, daß irgendwann mal die Wahrheit ans Licht kommt. Auf jeden Fall gab es am Donnerstag „Friendly Fire“, als NATO – Kampfflugzeuge versehentlich einen Fahrzeugkonvoi der Rebellen bombadiert und dabei mindestens zehn Menschen getötet haben. Nach Angaben der Rebellen fuhr der Konvoi zwischen Adschdabiya und der Hafenstadt Brega unerlaubt in eine Sperrzone und wurde von NATO – Flugzeugen unter Beschuss genommen. Unter den Bewohnern der Stadt Adschdabija brach Panik aus, weil Gerüchte aufkamen, Truppen des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi hätten den Angriff zu einem Vorstoß genutzt. Die NATO kündigte an, sie werde den Bericht prüfen. „Aber es ist schwer zu klären, weil wir keine eigenen Leute am Boden haben“, sagte ein NATO – Sprecher in Brüssel. Die Rebellen sind natürlich stinkesauer auf die NATO. „Wir wollen die Nato nicht mehr“, rief einer der Kämpfer. Ein anderer schrie: „Nieder mit der Nato.“ Die Nato lehnt jedoch eine Entschuldigung bei den Aufständischen ab. „Ich entschuldige mich nicht“, sagte der britische Konteradmiral Russell Harding am Freitag in der Nato – Befehlszentrale in Neapel vor Journalisten. „Bis gestern hatten wir keine Ahnung, daß die Aufständischen Panzer benutzen“, sagte Harding, der Vize – Kommandeur des internationalen Militäreinsatzes in Libyen ist. „Unsere Aufgabe ist der Schutz von Zivilisten. Und Panzer sind in der Vergangenheit benutzt worden, um Zivilisten anzugreifen.“ Es war das zweite Mal innerhalb einer Woche, daß libysche Aufständische durch NATO – Angriffe getötet wurden. Bereits am Freitag vergangener Woche hatten NATO – Jets im selben Gebiet versehentlich eine Rebellen – Stellung angegriffen. Dabei waren 13 Aufständische getötet und elf weitere verletzt worden. Das Bombardement hatten die Rebellen ausgelöst, als sie mit einem Luftabwehrgeschütz aus Freude über die nahenden NATO – Flugzeuge in den Himmel geschossen hatten. Und wieder sterben dann Muslime durch Ungläubige und wieder ist die NATO der Buhmann. Sobald die NATO sich irgendwo einmischt läuft etwas schief. General Carter F. Ham, Kommandeur des US – Afrika – Kommandos (AFRICOM) und anfänglich der Kommandant der Militäroperation „Odyssey Dawn“ („Odysee Morgendämmerung“), hält übrigens einen Sieg der Rebellen gegen das Gaddafi – Regime für fraglich. Er würde die Wahrscheinlichkeit als gering einschätzen, so Ham in einer Kongressanhörung in Washington. Selbst mit der Unterstützung der NATO seien die Rebellen nicht stark genug, es mit Gaddafis Armee aufzunehmen. Derzeit gebe es deshalb ein Patt.
Die Militäroperation dient ja eigentlich der Durchsetzung der UN – Resolution 1973 zur Errichtung einer Flugverbotszone zum Schutz der Zivilisten vor Gaddafi – Truppen. Flugverbot zum Schutz der Zivilisten ja – keine militärische Unterstützung der Aufständischen. Über die wissen wir viel zu wenig, die könnten ja die Feinde von Morgen werden.

 

 

(Quellen:Tagesschau.de, RP Online, ARD-Text 124, ZDF-Text 128, N24-Text 111/112)
War ja klar! Der USGeheimdienst unterstützt laut einem Zeitungsbericht der „New York Times“ seit Wochen mit verdeckten Aktionen die Aufständischen in Libyen in ihrem Kampf gegen den Diktator Muammar al-Gaddafi.  Die Agenten kundschaften mögliche Ziele für die Luftschläge der internationalen Streitkräfte aus und versuchten Kontakt zu den Rebellen zu knüpfen, berichtete die „New York Times“ unter Berufung auf US – Regierungsbeamte. Ein ehemaliger US – Geheimdienstmitarbeiter sagte der Nachrichtenagentur „AP“, daß in diesem Monat erneut Agenten nach Libyen entsandt worden seien. Sie hätten beispielsweise bei der Rettung des Waffenleitoffiziers des in Libyen abgestürzten US – Kampfjets geholfen. Wegen der Luftangriffe änderten die Regierungstruppen offenbar ihre Taktik. Immer häufiger verzichteten die Soldaten auf Panzer und schwere Geschütze und führen in Kleinbussen und Geländewagen zur Front, hieß es aus US – Geheimdienstkreisen. Diese Taktik erschwere Luftangriffe, da die Piloten der internationalen Streitkräfte nicht zwischen Aufständischen und Regierungstruppen unterscheiden könnten, sagte ein Vertreter der US – Geheimdienste. Die US – Regierung in Washington wollte sich nicht zu dem Bericht äußern. Präsidentensprecher Jay Carney sagte, es gebe nach wie vor keine Entscheidung darüber, die Regimegegner oder irgendeine andere Gruppe in Libyen mit Waffen zu versorgen. Die Aufständischen haben vergeblich versucht, die Hafenstadt Brega einzunehmen. Der Vorstoß geriet in heftiges Artilleriefeuer der Gaddafi – Truppen und mußte laut Nachrichtensender „BBC“ abgebrochen werden. Außerdem teilte NATO – Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Brüssel mit, daß die NATO offiziell das Kommando über den Militäreinsatz in Libyen hat.
Interessant ist, daß Libyens Außenminister Mussa Kussa offenbar Gaddafi die Gefolgschaft gekündigt hat und sich nach London abgesetzt hat. Das teilte die britische Regierung mit. Kussa sei als Außenminister zurückgetreten und wolle in Großbritannien um politisches Asyl bitten. Er sei geflohen, weil er gegen Angriffe auf die Zivilbevölkerung gewesen sei. Kussa wird laut dem britischen Außenminister William Hague keine diplomatische Immunität zugebilligt. Ein Sprecher der libyschen Regierung erklärte, Kussa sei auf einer „diplomatischen Reise“ und nicht geflüchtet. Nach Berichten Oppositioneller soll Gaddafi übrigens angeblich einen Wutanfall bekommen haben, als er von Kussas Flucht erfuhr. Und er soll einen Mordauftrag an Geheimdienstchef Abu Zaid Umar Durda erteilt haben, der Kussa in Großbritannien aufspüren soll.

 

 

 

 

(Quellen:Tagesschau.de, Spiegel Online, Sueddeutsche.de, ARD-Text 124, ZDF-Text 123, N24-Text 115, RTL-Text 123)
Seit mehr als einer Woche fliegt diese „Koalition der Willigen“ Luftangriffe gegen Truppen des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi. Diese Luftschläge finden im Rahmen der Militäroperation Odyssey Dawn („Odysee Morgendämmerung“) statt, welche eigentlich die UN-Resolution 1973, zur Errichtung einer Flugverbotszone zum Schutz der Zivilisten vor Gaddafi-Truppen, durchsetzen soll. Gestern jedenfalls haben die Rebellen im Schutz der Angriffe die strategisch wichtige Stadt Adschdabiya, 160 Kilometer südlich von Bengasi, zurückerobert. Ob eine militärische Hilfe der Rebellen wirklich im Sinne des Erfinders ist? Auch der Ölhafen Brega, 240 Kilometer südwestlich von Bengasi, soll wieder in den Händen der Regimegegner sein. Und laut Reportern der französischen Nachrichtenagentur „AFP“ und des britischen Senders „BBC“ soll auch der Ölhafen Ras Lanuf wieder von den Aufständischen eingenommen worden sein. Wie schon Stunden zuvor in Brega trafen die Rebellen auf keinen Widerstand der Gaddafi-Truppen, berichtete ein „BBC“-Reporter. Das Regime in der libyschen Hauptstadt Tripolis gestand die Niederlagen ein, sprach aber von hohen zivilen Verlusten durch die Luftangriffe der Alliierten. USVerteidigungsminister Robert Gates erhob schwere Vorwürfe gegen die libysche Regierung: Das Gaddafi-Regime lege Leichen an Angriffsorte der internationalen Streitkräfte, um den Eindruck zu erwecken, bei den Luftschlägen gäbe es zivile Opfer.
Also die Rebellen erobern die Ölhäfen unter dem Schutz der alliierten Angriffe. Ich nehme mal an, daß die Aufständischen hinterher sehr, sehr dankbar sein werden.

 

 

 

 


(Foto:NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen)

(Quellen:Tagesschau.de, FAZ.net, Focus Online, Spiegel Online, ARD-Text 123/124/125, ZDF-Text 120/124/127/129, N24-Text 114/115, RTL-Text 121)
Endlich muß man sagen, hat sich die NATO gestern nach tagelangem Streit dazu entschlossen, das vom UN-Sicherheitsrat in der Un-Resolution 1970 beschlossene Waffenembargo gegen Libyen durchzusetzen. Das teilte gestern NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen mit. Schiffe und Flugzeuge würden eingesetzt, um Schiffe zu stoppen, wenn Verdacht gegen einen Verstoß gegen das Embargo besteht. Außerdem einigten sich die 28 Mitgliedsstaaten auf die Durchsetzung eines Flugverbots und beschlossen einen entsprechenden Operationsplan. Aber der Streit um das Kommando der Militäroperation „Odyssey Dawn“ („Odysee Morgendämmerung“) ist wohl noch nicht geklärt. Frankreich beansprucht die Führung, wenn die USA sie abgibt. In der NATO gibt es Stimmen für ein NATO-Kommando. Unterdessen hat unsere mutige Bundesregierung alle deutschen Kräfte aus den NATO-Bündnisoperationen im Mittelmeer zurückgerufen. Das betrifft zwei Fregatten und zwei Boote mit 550 Soldaten, die wieder unter nationale Führung gestellt würden, so ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums. Weitere 60 bis 70 Luftwaffensoldaten einer Aufklärungsmission würden auch abgezogen. Durch den Abzug der Truppen verhindert die Bundesregierung eine mögliche Beteiligung deutscher Soldaten bei der Umsetzung des Waffenembargos.
Offenbar gab es auch am Morgen wieder Luftangriffe der internationalen Koalition gegen die Streitkräfte des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi. Wie der US-Fernsehsender CNN berichtete, waren mehrere schwere Explosionen in der Hauptstadt Tripolis zu hören. Es habe aber anschließend kein Luftabwehrfeuer der Libyer gegeben. Unklar ist, wo genau die Explosionen sich ereignet haben. Die Regierungstruppen ihrerseits sind gestern trotz der Luftschläge weiter gegen die Aufständischen vorgegangen. Bei Gefechten in Misrata (210 Kilometer östlich von Tripolis) sollen in den vergangenen Tagen 40 Menschen getötet worden sein. „In Misrata ist ein Massaker im Gange“, beschrieb ein Sprecher der Rebellen die Lage. Und der arabische Fernsehsender „Al-Dschasira“ berichtete, daß Gaddafi-Truppen versucht hätten, die südwestlich von Tripolis gelegene Stadt Al-Sintan einzunehmen. Dabei seien auch schwere Waffen eingesetzt worden. Und Diktator Gaddafi hat sich auch siegessicher zu Wort gemeldet. In einer vom libyschen Staatsfernsehen übertragenen Rede versprach er vor jubelnden Anhängern, die Angreifer zurückzuschlagen. „Wir werden nicht aufgeben. Wir lassen uns nicht terrorisieren. Wir werden sie auf jeden Fall besiegen, auf kurz oder lang“, sagte er. Er hielt die Rede in der Kommandozentrale seiner Residenz Bab Al Asisija in der Nähe von Tripolis, die in der Nacht auf Montag von einem Marschflugkörper getroffen worden war. Kurz zuvor hatte die libysche Regierung nach Angaben von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon erneut einen Waffenstillstand angekündigt. Ban Ki Moon berichtete am Dienstagabend in Tunesien auf einer Pressekonferenz, der libysche Ministerpräsident Al Baghdadi Ali al-Mahmoudi habe ihn angerufen und darüber unterrichtet.
Libyen hatte erst am Freitag, kurz nach der Verabschiedung der UN-Resolution 1973 zur Einrichtung einer Flugverbotszone, welche die Zivilbevölkerung vor Angriffen der Gaddafi-Truppen schützen soll, eine sofortige Feuerpause angekündigt, die Angriffe aber fortgesetzt. Diese Feuerpause wird wohl auch nicht eingehalten werden. Das Deutschland sich nicht mal am NATO-Embargo beteiligt ist beschämend. Die Wahrscheinlichkeit da in Kämpfe verwickelt zu werden ist doch gering. Auch wenn dieses Embargo wohl nur eine symbolische Geste der NATO ist. Gaddafi hat wohl noch genug Waffen.

 

 

(Quellen:Tagesschau.de, Focus Online, Sueddeutsche.de, ARD-Text 120, ZDF-Text 120/122, N24-Text 115)
Die Idee einer Flugverbotszone in Libyen fand ich ja ganz gut, weil ich davon ausgegangen bin, daß dadurch das Blutvergießen an Zivilisten aufhört. Aber die massiven Luftangriffe der internationalen Gemeinschaft gegen Truppen des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi, die in der Nacht fortgesetzt worden sind, wecken die Befürchtung, daß in dem Land noch mehr unschuldige Zivilisten sterben werden. Es wurde auch wieder die Hauptstadt Tripolis angegriffen. Nachrichtenagenturen berichteten über Flugabwehrfeuer in der Hauptstadt. Ein britisches U-Boot feuerte Tomahawk-Marschflugkörper ab. Ein Marschflugkörper ist in ein Gebäude auf dem Gelände der Kaserne in Bab el Asisija im Süden von Tripolis, wo Staatschef Gaddafi seine Residenz hat, eingeschlagen. Arabische Fernsehsender meldeten, über dem Stützpunkt sei nach einer Explosion Rauch aufgestiegen. Wo Gaddafi sich während des Angriffs befand, war nicht bekannt. In dem Gebäude soll sich unter anderem ein militärisches Kontroll- und Kommandozentrum befinden.
Die USA, Frankreich und Großbritannien hatten am Samstag mit der Militäroperation „Odyssey Dawn“ („Odysee Morgendämmerung“) begonnen, die UN-Resolution 1973 umzusetzen, die den Gaddafi-Truppen verbietet, weiter die Zivilbevölkerung anzugreifen. Die libysche Luftverteidigung sei bereits deutlich geschwächt worden, teilte die US-Armee mit. Inzwischen beteiligen sich auch andere Nationen wie Italien, Dänemark und Qatar an den Einsätzen.

Libyens Führung hat übrigens am Sonntagabend eine einseitige Waffenruhe verkündet. Damit folge man einem Vorschlag der Afrikanischen Union. Das neue Angebot stößt aber wohl bei den USA und Großbritannien auf Skepsis. Immerhin hatte die libysche Regierung bereits am Freitag eine Waffenruhe verkündet, welche aber nicht eingehalten wurde. Trotzdem hätten die an dem Militäreinsatz beteiligten Länder darauf eingehen und in der Nacht keine Luftangriffe durchführen sollen. Dann hätte man ja sehen können, ob es dem Regime ernst ist. Ich glaube nicht, daß diese doch sehr massiven Angriffe von der Resolution gedeckt sind.

 

 

Tagesschau.de-Video:Westliche Staaten setzen Militäreinsatz gegen Gaddafi-Truppen fort-tagesschau 02:03 Uhr

 

 

 

 

(Quellen:Tagesschau.de, Sueddeutsche.de, Stern.de, ARD-Text 120/121/122, ZDF-Text 120/121/122, N24-Text 115)
Mit massiven Luft-und Raketenangriffen hat am Samstag der internationale Militäreinsatz „Odyssey Dawn“ („Odysee Morgendämmerung“) gegen Libyen begonnen. Die USA und Großbritannien starteten Raketenangriffe auf militärische Ziele des Machthabers Muammar al-Gaddafi. Zudem flogen französische und britische Kampfjets Angriffe. Beschossen wurden vor allem Ziele in der Nähe der Mittelmeerküste. Nach US-Angaben wurden mehr als 110 Tomahawk-Raketen abgefeuert, rund 20 Stellungen von Regierungstruppen seien attackiert worden. In der Nacht wurde offenbar auch die libysche Hauptstadt Tripolis angegriffen. Dort habe man Explosionen gehört, dann habe die Flugabwehr geschossen. Der Schußlärm habe etwa zehn Minuten gedauert, hieß es beim britischen Fernsehsender BBC. Ein Flugzeug habe die Kaserne in Bab el Asisija im Süden von Tripolis überflogen, in der Machthaber Gaddafi seine Residenz hat. Hinweise auf genaue Ziele des Luftangriffs gab es zunächst nicht. Das libysche Staatsfernsehen berichtete, es seien auch zivile Ziele angegriffen worden. Es soll Angriffe bei den Städten Misrata, Zuwara und Bengasi gegeben haben, ein Krankenhaus 15 Kilometer östlich von Tripolis sei angeblich dabei getroffen worden. Das Staatsfernsehen sprach von 48 Toten und 150 Verletzten seit Samstag. Großbritanniens
Premierminister David Cameron sagte, die Aktion sei „notwendig, legal und richtig“. Die von den Vereinten Nationen gebilligte Militäraktion soll verhindern, daß Gaddafis Truppen weiter Krieg gegen Zivilisten führen. Das US-Verteidigungsministerium will sich nach den Luftschlägen heute einen Überblick über das Ausmaß der Zerstörungen verschaffen. Vizeadmiral William Gortney sagte, dies könne erst am Sonntag nach Tagesanbruch geschehen. US-Beamte sagten dem US-Fernsehsender Fox News, daß die Luftverteidigung des Gaddafi-Regimes vermutlich schwer getroffen worden sei. Gaddafi selbst hat in einer kurzen Botschaft, die vom Staatsfernsehen ausgestrahlt wurde, dem Westen mit Vergeltung gedroht. Der Mittelmeerraum und Nordafrika seien jetzt Kriegsgebiet und ihre Interessen von nun an gefährdet. Das Mittelmeer sei zu einem „wahren Schlachtfeld“ geworden. „Das libysche Volk ist bereit, die Kreuzritter zu bekämpfen. Wir werden die Waffenlager für alle Libyer öffnen“, sagte Gaddafi. Der Diktator rief andere Länder zur Unterstützung auf.

 

 

Gaddafi will offenbar auch mit Terror zurückschlagen. Ein Sprecher drohte laut „Daily Express“, Ferienflieger über dem Mittelmeer abzuschießen. Das traue ich diesem irren Diktator glatt zu. Das heißt ja dann back to the roots.

 

 

 

(Quellen:Tagesschau.de, Sueddeutsche.de, Der Westen, ARD-Textseite 120, ZDF-Textseite 120, RTL-Textseite 124, N24-Textseite 115)
Gestern noch hatte das Regime des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi einen Waffenstillstand angekündigt und alle dachten jetzt ist Ruhe dort. Das war ja wohl nichts. Am Morgen hatten Regierungstruppen die ostlibysche Hafenstadt Bengasi, eine Hochburg der Aufständischen, angegriffen. Ein „Al-Dschasira“-Korrespondent berichtete, die Stadt sei von Kampfflugzeugen bombadiert worden, die Lage sei unübersichtlich. Ein Rebellensprecher bestätigte, daß angeblich ein Militärflugzeug der Aufständischen abgeschoßen wurde. Laut Medienberichten sollen Bodentruppen in Bengasi eingedrungen sein. Sie hätten dabei schwere Artillerie und Raketen gegen Wohngebiete eingesetzt. Zuvor hatte es im Südwesten von Bengasi Luftangriffe gegeben. Ein Kampfflugzeug hatte die Stadt in niedriger Höhe überflogen. Die Rebellen und die libysche Regierung haben sich gegenseitig eine Missachtung der Waffenruhe vorgeworfen, die das Gaddafi-Regime als Reaktion auf die UN-Resolution am Freitag erklärt hatte. In Briefen an US-Präsident Barack Obama, Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und Großbritanniens Premierminister David Cameron bezeichnete Libyens Staatschef Gaddafi die Resolution als „ungültig“. Sie stehe im Widerspruch zur UN-Charta, die jede Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Staates verbiete, heißt es in einem der Schreiben. Die Staaten würden es „bereuen“, wenn sie sich in Libyen einmischen würden. Nach einem Online-Bericht der regierungsnahen französischen Zeitung „Le Figaro“ sollen bereits heute erste Luftschläge gegen das libysche Regime erfolgen. Frankreich, Großbritannien, Kanada und Norwegen seien die ersten Länder, die Angriffe fliegen würden, hieß es unter Berufung auf Verhandlungskreise der Libyen-Konferenz in Paris.

 

Die amerikanische UN-Botschafterin Susan Rice sagte CNN, falls Gaddafi nicht unverzüglich die Bedingungen der Resolution erfülle, müße er die Konsequenzen tragen. Wie es aussieht, folgen diesen markigen Worten auch Taten. Das finde ich gut, denn Gaddafi nimmt diese UN-Resolution offenbar nicht ernst.