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Tag Archives: Hausarrest

(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de, N24.de)
Der chinesische Künstler und Regimekritiker Ai Weiwei kam am Mittwoch nach fast zweieinhalb Monaten Haft gegen Kaution auf freien Fuß. Die Freilassung wurde laut staatlicher Nachrichtenagentur Xinhua mit „Schuldeingeständnissen“ in Steuerfragen und dem Gesundheitszustand des Künstlers begründet. Ai habe seine „Vergehen zugegeben“ und damit eine „gute Haltung“ bewiesen.
Weiwei war am 3. April am Flughafen von Peking verhaftet worden, als er nach Hongkong fliegen wollte. Seitdem wurde er an einem unbekannten Ort festgehalten. Die Festnahme war international scharf kritisiert worden. Die Bundesregierung und die US-Regierung hatten die sofortige Freilassung Weiweis gefordert. Die chinesische Regierung hatte ohne Angaben von Details lediglich mitgeteilt, daß Ai Weiwei „Wirtschaftsverbrechen“ vorgeworfen würden. Laut Menschenrechtsgruppen haben chinesische Behörden schon in anderen Fällen den Vorwurf von Wirtschaftsverbrechen gegen Bürgerrechtler erhoben. Weiweis Familie hatte den gegen ihn erhobenen Vorwurf des Steuerbetrugs zurückgewiesen.
Ai Weiwei wurde nun ausgerechnet wenige Tage vor den ersten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen, zu denen auch der chinesische Premierminister Wen Jiabao in Berlin erwartet wird, freigelassen. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch
(HRW) rechnet mit schweren Auflagen für Ai Weiwei. Er werde wahrscheinlich einige Zeit lang mit lästigen Beschränkungen seiner Aktivitäten und seines Kontakts zur Außenwelt konfrontiert sein, sagte eine Sprecherin von HRW, Sophie Richardson.

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(Quelle:Zeit Online)
In der iranischen Hauptstadt Teheran sind Sicherheitskräfte am gestrigen Dienstag mit Tränengas und Schlagstöcken gegen Tausende Demonstranten vorgegangen, die gegen die Inhaftierung der Oppositionsführer Mehdi Karroubi und Mir Hossein Mussawi protestierten. In Teheran habe es mehrere Kundgebungen gegeben, berichtete http://www.kaleme.com/, eine der Opposition nahe stehende Internetseite. Die Sicherheitskräfte seien mit beispielloser Gewalt vorgegangen. Mussawi und Karroubi wurden vor fast zwei Wochen unter Hausarrest gestellt. Derzeit sollen sie in Haft sein.

 

Ich fordere hiermit aus Solidarität mit der iranischen Opposition auch

 

Euronews-Video:Tausende demonstrieren im Iran