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Tag Archives: Folter

Das Militärgefängnis Guantánamo (Camp X-Ray, Camp Delta mit dem Sonderteil Camp Echo und Camp Iguana)- Dorthin waren am 11. Januar 2002 die ersten 20 Gefangenen eingeliefert worden. Sie waren in Afghanistan ergriffen worden, wo die Vereinigten Staaten nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 einmarschiert waren, und wurden verdächtigt, Mitglieder der Terrororganisation Al-Qaida zu sein, die in dem Land ihre Basis hatte.

Gegenwärtig befinden sich noch 171 Gefangene in Guantánamo. Von ihnen sollen 36 wegen Kriegsverbrechen vor Militärgerichte kommen, weitere 46 gelten als gefährlich und sollen bis auf weiteres festgehalten werden, ohne vor Gericht gestellt zu werden. 32 können freigelassen werden, wenn sich Länder bereitfinden, sie aufzunehmen. Die restlichen 57 stammen aus dem Jemen, sie sollen ebenfalls nicht angeklagt, aber auch nicht in ihre Heimat zurückgeschickt werden, weil die Lage dort zu instabil ist.

Das Militärgefängnis Guantánamo ist eine Schande für die US-Regierung (die von Ex-US-Präsident George W. Bush und die des gegenwärtigen Noch-Präsidenten Barack Obama, der versprochen hatte, das Lager zu schliessen), für alle befreundeten Regierungen, die geholfen haben , das Lager zu füllen und für die Medien, die meiner Meinung nach viel zu wenig darüber berichten.

„I think what’s going on in Guantanamo Bay and other places is a disgrace to the U.S.A. I wouldn’t say it’s the cause of terrorism, but it has given impetus and excuses to potential terrorists to lash out at our country and justify their despicable acts.“Jimmy Carter

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(Quelle:NZZ Online)


Eine wichtige Nachricht aus dem Libyen-Krieg. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International warf sowohl Truppen des flüchtigen Ex-Staatschefs Muammar al-Gaddafi als auch den Rebellen Folter vor und forderte die Anerkennung der Rechte von Gefangenen. So hätten Insassen in dem berüchtigten Gefängnis Abu Salim in Tripolis über Vergewaltigung und Folter zu Zeiten berichtet, als die Haftanstalt noch vom Gaddafi-Regime kontrolliert worden sei. Aber auch jetzt, nach Machtübernahme der Rebellen, habe eine Delegation vor Ort 125 Menschen in einer überfüllten Zelle angetroffen, in der die Gefangenen kein Platz gehabt hätten, sich zu bewegen. Zudem hätten die Rebellen schwarze Einwanderer festgenommen und geschlagen, weil sie vermuteten, daß es sich um Söldner handle. Ein Reporter des britischen Senders BBC berichtete über 17 Leichen von offenbar gefolterten und erschossenen Rebellen, die in ein Krankenhaus im Bezirk Mitiga eingeliefert worden seien. Ein Arzt habe angegeben, die Männer seien in einer Schule, die von den Gaddafi-Truppen als vorübergehendes Gefängnis genutzt worden sei, gefoltert und dann getötet worden. Aber auch Gaddafi-Kämpfer scheinen Opfer von Erschießungen geworden sein. Ein anderer Korrespondent der BBC entdeckte im Zentrum von Tripolis zwei Leichen von Gaddafi-Kämpfern, deren Hände auf dem Rücken zusammengebunden waren. Und ein AP-Korrespondent berichtet von etwa zwei Dutzend Leichen, die verstreut auf einer Grasfläche lagen, wo Gaddafi-Anhänger über Monate hinweg kampiert hatten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de)

(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de)
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hatte am Montag Haftbefehle gegen Libyens Staatschef Muammar al-Gaddafi, sowie seinem Sohn Saif al-Islam al-Gaddafi und seinen Schwager, dem Geheimdienstchef Abdullah al-Senussi, erlassen. Ihnen werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen, darunter Morde an Hunderten von Zivilisten, Folter, die Verfolgung unschuldiger Menschen und die Organisierung von Massenvergewaltigungen zur Einschüchterung der Bevölkerung.
Die libysche Führung hatte bereits angekündigt, einen möglichen Strafbefehl gegen Gaddafi ignorieren zu wollen. Das UN-Tribunal sei ein „Baby der Europäischen Union, um afrikanische Führer zu verfolgen“, sagte der stellvertretende Außenminister Chalid Kaim in Tripolis. Diese libyschen Rebellen haben natürlich erfreut auf den Haftbefehl reagiert. „Jetzt gibt es für Gaddafi keinen Fluchtort mehr“, sagte der Sprecher des Nationalen Übergangsrats in Bengasi, Mustafa al-Gherijani. Am liebsten wolle er Gaddafi selbst gefangen nehmen, und zwar in Libyen. „Wir wollen ihn auch in Libyen vor Gericht stellen, damit jeder Libyer das Gefühl hat, daß auch ihm persönlich Gerechtigkeit widerfahren ist, und damit diese Akte geschlossen werden kann.“
Eine weitere Nachricht im Zusammenhang mit Libyen. Die Bundesregierung ist offenbar bereit, die NATO indirekt zu unterstützen und Bauteile für die Bomben zu liefern, mit denen dann Zivilisten umgebracht werden. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums erklärte, daß ein Antrag der NATO-Versorgungsagentur (NATO Maintenance and Supply Agency/NAMSA) auf Unterstützung vorliege. „Es ist die grundsätzliche Bereitschaft signalisiert worden, unterstützend tätig zu werden“, so der Ministeriumssprecher. Spiegel Online berichtete, daß die Anfrage Technik und Bauteile für Bomben und andere Militärtechnik betreffe. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière habe bereits zugestimmt. Dann kann die NATO ihre „Friedensmission“ in Libyen ja mit solider deutscher Waffentechnik fortsetzen. Prima! Und beim Tod von Zivilisten können wir dann nicht mehr unsere Hände in Unschuld waschen.

 

 

 

 

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(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de, Sueddeutsche.de, Der Westen.de)
Beim Durchblättern der ZDF-Videotextseiten bin ich gestern auf eine Nachricht gestoßen, die mich erschüttert und entsetzt. Es geht um die 31-jährige Iranerin Ameneh Bahrami. 2004 hatte ein abgewiesener Verehrer und Stalker, Madschid Mowahedi, der jungen Frau Schwefelsäure ins Gesicht geschüttet. Durch die Verätzungen verlor sie ihr Augenlicht, die Säure entstellte ihr Gesicht und es kam zu inneren Verletzungen. Der Täter wurde angeklagt und zu 12 Jahren Haft sowie einer Ausgleichszahlung in Höhe von 130000 Euro verurteilt. Bahrami hatte vor Gericht erstritten, daß sie gemäß der Scharia nach dem „Auge-um-Auge“-Prinzip (Qisas) den Attentäter mit Säure blenden darf. Das Urteil sollte heute vollstreckt werden, aber die iranische Justiz hat die Vollstreckung (gottlob) ohne Angabe von Gründen verschoben. Das berichtet jedenfalls die iranische Nachrichtenagentur ISNA. Ein neuer Termin wurde nicht genannt.
Ich bin derselben Ansicht wie die Menschenrechtsorganisation „Amnesty International“. Die hatte sich gegen die Vollstreckung des Urteils eingesetzt. Sie forderte den Iran auf, die Strafe zu unterbinden. Die Vollstreckung sei inhuman und grausam bis hin zur Folter. Aus menschlicher Perspektive kann ich Frau Bahrami irgendwie verstehen. Wenn mir so etwas angetan würde, wüßte ich nicht, ob ich nicht auch für so eine Strafe des Täters wäre. Aber so empfinde ich dieses „wie-Du-mir,-so-ich-Dir“-Denken und so ein „Auge-um-Auge“-Prinzip (in diesem Fall leider sogar wortwörtlich) mittelalterlich und abstoßend. Ich finde es gut, daß die Blendung verschoben wurde und hoffe, daß das nicht stattfindet. Dieser Verbrecher hat Frau Bahrami äußerlich zerstört. Aber wenn sie diesen Kerl auch blendet, steht sie auf einer Stufe mit ihm. Ihr Augenlicht kommt dadurch wohl nicht wieder zurück.

Tagesschau.de-Audio:Iranische Justiz verschiebt Blendung ohne Angaben von Gründen


(Quelle:Focus online)

Aus den 400000 Dokumente über den US-Einsatz im Irak,die WikiLeaks online gestellt hatte,geht unter anderem hervor,daß die US-Armee von der brutalen Folterung von Gefangenen durch irakische Sicherheitskräfte wusste,oftmals aber nicht einschritt.In einem Fall aus dem August 2006 berichtete ein Soldat von einem des Mordes verdächtigten Gefangenen,der behauptete,von irakischen Polizisten in Handschellen an die Decke gehängt worden zu sein.Die Polizisten hätten ihn mit kochendem Wasser gefoltert und mit Stöcken geschlagen.Die amerikanische Einheit,die den Fall aufnahm und dokumentierte, benachrichtigte das Büro des irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki und schloss damit den Fall ab.
Andere Meldungen sind nur eine Zeile lang.„Das Individuum berichtete,sie sei geschlagen und vergewaltigt worden,weil sie sich geweigert habe mit der IP (irakischen Polizei) zu kooperieren“,heißt es in einer Mitteilung aus der Stadt Tikrit aus dem Jahr 2007.Die Unterlagen dokumentieren auch,daß an Straßensperren mit US-Soldaten hunderte irakische Zivilisten getötet wurden.Einer internen Aufstellung der Armee zufolge wurden zwischen der Invasion 2003 und Ende 2009 insgesamt etwa 109 000 Iraker getötet,63 Prozent von ihnen Zivilisten.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International forderte die USA auf,die Übergriffe in irakischen Gefängnissen zu untersuchen.Washington müsse aufklären, „was US-Verantwortliche über Folter und Misshandlung von Gefangenen in irakischen Haftanstalten wussten“,erklärte die Amnesty-Generalsekretärin in Deutschland,Monika Lüke.Ihre Organisation habe die veröffentlichten Dokumente noch nicht prüfen können, „auf den ersten Blick“ bestätigten sie aber,daß die USA bei der Übergabe tausender Gefangener an die irakischen Behörden gegen internationales Recht verstoßen hätten.

 

 

Wenn ich über die Verbrechen von US-Soldaten in Afghanistan oder
im Irak lese oder höre,dann muß ich .Nach dem Folterskandal von Abu Ghraib,wo irakische Gefängnisinsassen vom US-Wachpersonal
gefoltert wurden,wundert es mich nicht,daß die Amerikaner auch beim
irakischen Sicherheitspersonal weggeschaut haben.Das bestärkt mich nur in meiner Ansicht,daß die Bundeswehr aus Afghanistan abziehen sollte.Wir machen uns sonst bei den Kriegsverbrechen mitschuldig,die während der militärischen Abenteuer der USA geschehen.Ich möchte nicht eines Tages lesen müssen,daß auch Bundeswehrsoldaten sich die Hände schmutzig gemacht haben.Ich hoffe nur,daß die US-Soldaten,die schlimme Dinge getan haben,vor ein Gericht gestellt werden.