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Tag Archives: Flugverbotszone

(Quellen:Tagesschau.de, N24.de, n-tv.de)
Kein Ende des Krieges in Libyen in Sicht-im Gegenteil. Die NATO hat ihren Militäreinsatz „Unified Protector“ in Libyen um drei Monate bis Ende September verlängert. Das beschloß der NATO-Rat in Brüssel. Das Mandat für den Libyen-Einsatz war zunächst auf 90 Tage bis zum 27. Juni befristet. Weil der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi trotz der massiven Luftangriffe nicht weichen will, hält die NATO die Fortführung ihrer Mission für notwendig. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprach von einer „klaren Botschaft“ an Machthaber Gaddafi: „Wir sind entschlossen, unseren Einsatz zum Schutz der libyschen Bevölkerung fortzusetzen.“ Das heißt ja dann noch mehr Kollateralschäden. Laut der Führung in Tripolis kamen bei den Luftschlägen bisher mindestens 718 Menschen ums Leben. An dem internationalen Militäreinsatz gegen Libyen sind insgesamt 17 Staaten mit etwa 200 Flugzeugen und 18 Schiffen beteiligt. Er besteht aus einer Seeblockade, einem Waffenembargo und Luftschlägen, bisher rund 3500, gegen Gaddafis Truppen. Die Luftschläge gegen Libyen begannen am 19. März und sollten der Durchsetzung der UN-Resolution 1973 zur Schaffung einer Flugverbotszone und zum Schutz der Zivilbevölkerung vor Gaddafi-Truppen dienen. Inzwischen werden aber dadurch die Aufständischen unterstützt. Und obwohl keine Bodentruppen vorgesehen sind, haben Frankreich und Großbritannien vor kurzem beschlossen, Kampfhubschrauber nach Libyen zu entsenden.
Der südafrikanische Präsident Jacob Zuma hatte gestern nach der Rückkehr von seiner Vermittlungsmission in Tripolis erklärt, daß Gaddafi nicht bereit sei, Libyen zu verlassen. Bevor ein Dialog beginnen könne, müssten die NATO-Luftangriffe gestoppt werden, habe Gaddafi betont. Tripolis ist am Dienstagabend von sechs schweren Explosionen erschüttert worden. Laut einem „AFP“-Reporter überflogen am späten Abend erneut Kampfflugzeuge die Stadt. Danach folgten zwei Explosionen, gefolgt von vier weiteren im Abstand von wenigen Minuten. Die Ziele der Angriffe waren demnach zunächst unklar.

 


Der Filmemacher Tim Hetherington (r.) und der Fotoreporter Chris Hondros (li.) wurden in Misrata Opfer eines Mörsergranatenangriffs. (Foto: „Reuters“)

(Quellen:Tagesschau.de, Sueddeutsche.de, Welt Online, ZDF.de, N24.de, RTL.de)
Die NATO hat in Libyen ihre Angriffe auf die Truppen des Machthabers Muammar al-Gaddafi fortgesetzt. In der Hauptstadt Tripolis starben nach Angaben des libyschen Staatsfernsehens sieben Menschen. In Misrata gab es auch gestern schwere Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Aufständischen. Bei einem Mörserbeschuss wurden der britische Fotograf und oscarnominierte Filmemacher Tim Hetherington und der US-Fotojournalist Chris Hondros getötet und mindestens zwei weitere Fotografen wurden schwer verletzt. Es sollen noch fünf weitere Zivilisten bei den Kämpfen gestorben sein. Misrata liegt 210 Kilometer östlich von Tripolis und ist die einzige Stadt im Westen Libyens, die noch von Aufständischen gehalten wird. Sie wird seit sieben Wochen von den Gaddafi-Truppen belagert. Bisher gab es in den vergangenen sieben Wochen bei den heftigen Kämpfen um Misrata nach Ärzteangaben etwa 1000 Tote und 3000 Verletzte. Die humanitäre Lage in der Stadt gilt als kritisch, obwohl es zuletzt gelang, mit Schiffen Hilfslieferungen in den Hafen zu bringen. Dazu sitzen noch rund 3500 Gastarbeiter, meist aus afrikanischen Ländern, wegen der Kämpfe fest. Laut UN-Nothilfekoordinatorin Valérie Amos haben Tausende Menschen in Misrata nichts zu essen und kein Wasser. Gestern wurden an Bord eines von Qatar gemieteten Schiffes 1100 Menschen, darunter viele der afrikanischen Gastarbeiter, aus Misrata in die ostlibysche Hafenstadt Bengasi evakuiert. Ein Flüchtling berichtete, daß auch das Hafengelände in Misrata unter anhaltendem Beschuss stehe. Unterdessen traf in Misrata ein Schiff des UN-Kinderhilfswerks ein. Es hat unter anderem Trinkwasser und Hygienesets für bis zu 25000 Menschen an Bord. Den Rebellen in Libyen reicht die humanitäre Hilfe und die Durchsetzung der Flugverbotszone nicht, sie fordern vom Westen die Entsendung von Bodentruppen für Misrata. Laut der französischen Zeitung „Le Figaro“ und der US-Zeitung „Washington Post“ ist diese Forderung an den „Nationalen Übergangsrat“ in Bengasi, der mit der NATO in Verbindung steht, weitergeleitet worden. Großbritannien, Frankreich und Italien wollen stattdessen Militärexperten nach Libyen schicken. Der französische Regierungssprecher François Baroin sagte, daß Verbindungsoffiziere dem Übergangsrat zur Seite gestellt werden sollen. Diese sollten den Schutz der Zivilbevölkerung mitorganisieren. Ferner will Frankreich seine Luftangriffe gegen die Gaddafi-Truppen auf Bitten der Rebellen verstärken. Dies sagte der französische Präsident Nicolas Sarkozy nach einem Treffen mit Rebellenführer Mustafa Abdel Dschalil. Italien will laut Verteidigungsminister Ignazio La Russa zehn Militärberater zu den Aufständischen schicken. Alle drei Staaten lehnten die geforderten Bodentruppen erneut ab. Auch US-Präsident Barack Obama befürwortet die Entsendung der Berater. Allerdings bleibe es dabei, daß keine US-Soldaten einen Fuß auf libyschen Boden setzen würden, sagte Obamas Sprecher Jay Carney. Der Präsident „hofft und glaubt“, daß die von Frankreich, Großbritannien und Italien angekündigte Entsendung von militärischen Beratern und Ausbildern den libyschen Rebellen helfen werde. Die US-Regierung plant den Aufständischen Hilfen im Wert von 25 Millionen Dollar (17,3 Milllionen Euro) zukommen zu lassen.

(Quellen:Tagesschau.de, Sueddeutsche.de, Schweizer Fernsehen.tv.de, ARD-Text 128/129, ZDF-Text 123/125, RTL-Text 123)
Seit gestern sollen in Libyen bei Kämpfen zwischen Truppen des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi und Aufständischen mindestens 42 Menschen getötet worden sein. Am Wochenende haben die Kämpfe um die strategisch wichtige ostlibysche Stadt Adschdabiya angehalten. Laut Berichten wurde die Stadt am Sonntag von heftigen Explosionen erschüttert. Gaddafi – Truppen hätten Adschdabiya von Westen aus angegriffen. Ärzten zufolge starben dort mindestens zwölf Rebellen. Heftig umkämpft blieb auch die Hafenstadt Misrata, 210 Kilometer östlich der libyschen Hauptstadt Tripolis. Regierungstruppen hätten drei verschiedene Teile der Stadt im Westen des Landes angegriffen und seien dann zurückgeschlagen worden. Unterstützung erhielten die Regimegegner durch NATO – Luftangriffe, wobei 25 Panzer und ein Munitionslager zerstört wurden. Im belagerten Misrata wurden nach Rebellen – Angaben mindestens 30 Aufständische und Zivilisten getötet. Die Regierungstruppen benutzen offenbar Guerilla – Taktiken, sie verzichten auf Panzer und setzen kleinere Kampfeinheiten und Zivilfahrzeuge ein. Das erschwert nach Medienberichten die Aufgabe der NATO. Hinzu kommt, daß Gaddafis Truppen angeblich Zivilisten als „menschliche Schutzschilde“ benutzten. Das sagte jedenfalls der NATO – Einsatzleiter, der kanadische General Charles Bouchard.
Die libysche Armee teilte gestern mit, sie habe nahe der Hafenstadt Brega zwei Hubschrauber der Rebellen abgeschossen. Libyens Vize – Außenminister Chaled Kaaim kritisierte meiner Meinung nicht zu unrecht, daß die NATO trotz Flugverbot den Start der Helikopter zugelassen habe. Es stelle sich die Frage, ob die Flugverbotszone nur für die libysche Regierung oder aber für beide Seiten gelte. Die NATO sei zu einer „Konfliktpartei auf Seiten der Rebellen“ geworden. Ich hätte nicht gedacht, daß sowas passiert, aber in dem Punkt stimme ich der libyschen Regierung zu. Die NATO interpretiert die UN – Resolution 1973, die zur Durchsetzung einer Flugverbotszone über Libyen zum Schutz der Zivilbevölkerung verabschiedet wurde, einseitig. Die NATO sollte besser neutral bleiben. Schon aus dem Grund weil NATO – Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen diese Militäroperation nicht für ausreichend hält, um Libyen den Frieden zu bringen. Die ehrliche Antwort laute, für diesen Konflikt gebe es keine militärische Lösung, so Rasmussen. Es gibt laut neuesten Meldungen einen vagen Grund zur Hoffnung auf einen Waffenstillstand in Libyen. Gaddafi hat angeblich nach Angaben einer Delegation der Afrikanischen Union (AU) einen Plan zur Beendigung des militärischen Konfliktes angenommen. Dies erklärte der südafrikanische Präsident Jacob Zuma, der die Delegation leitete, nach mehrstündigen Gesprächen mit Gaddafi in Tripolis. „Wir müssen einem Waffenstillstand eine Chance geben“, sagte Zuma. Der Plan der AU sieht ein Ende der Gefechte sowie den Schutz afrikanischer Gastarbeiter vor. Die AU – Delegierten wollen nun in der ostlibyschen Hafenstadt und Rebellenhochburg Bengasi mit Rebellenvertretern zusammentreffen. Ein Rebellensprecher hatte jedoch zuvor bereits einer Verhandlungslösung eine Absage erteilt. Es könne nur eine militärische Lösung geben, weil Gaddafi nur diese Sprache verstehe, sagte Ahmad Bani dem Nachrichtensender „Al – Dschasira“.

 

 

Ich habe im Internet diesen Sponti – Spruch gefunden: schön zynisch.

 

 

 


(Foto:libysche Rebellen vor Adschdabiya)

(Quellen:Tagesschau.de, Spiegel Online, Focus Online, ZDF-Text 129, N24-Text 116, RTL-Text 126/131, Tele 5-Text 125)
Zum Wahnsinn des Krieges allgemein und dieses Krieges in Libyen gehört der Tod von unschuldigen Zivilisten, was die Militärs gern so verharmlosend als Kollateralschaden bezeichnen. Zu dem Wahnsinn gehört auch, wenn eigene oder alliierte Truppen durch Eigenbeschuss getroffen werden. Was die Opfer unter den Zivilisten durch die Luftangriffe der internationalen Streitkräfte angeht, darüber gibt es keine genauen Informationen. Von der „Koalition der Willigen“ wird dies verneint, das Gaddafi-Regime behauptet, daß Zivilisten getötet wurden. Ich hoffe, daß irgendwann mal die Wahrheit ans Licht kommt. Auf jeden Fall gab es am Donnerstag „Friendly Fire“, als NATO – Kampfflugzeuge versehentlich einen Fahrzeugkonvoi der Rebellen bombadiert und dabei mindestens zehn Menschen getötet haben. Nach Angaben der Rebellen fuhr der Konvoi zwischen Adschdabiya und der Hafenstadt Brega unerlaubt in eine Sperrzone und wurde von NATO – Flugzeugen unter Beschuss genommen. Unter den Bewohnern der Stadt Adschdabija brach Panik aus, weil Gerüchte aufkamen, Truppen des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi hätten den Angriff zu einem Vorstoß genutzt. Die NATO kündigte an, sie werde den Bericht prüfen. „Aber es ist schwer zu klären, weil wir keine eigenen Leute am Boden haben“, sagte ein NATO – Sprecher in Brüssel. Die Rebellen sind natürlich stinkesauer auf die NATO. „Wir wollen die Nato nicht mehr“, rief einer der Kämpfer. Ein anderer schrie: „Nieder mit der Nato.“ Die Nato lehnt jedoch eine Entschuldigung bei den Aufständischen ab. „Ich entschuldige mich nicht“, sagte der britische Konteradmiral Russell Harding am Freitag in der Nato – Befehlszentrale in Neapel vor Journalisten. „Bis gestern hatten wir keine Ahnung, daß die Aufständischen Panzer benutzen“, sagte Harding, der Vize – Kommandeur des internationalen Militäreinsatzes in Libyen ist. „Unsere Aufgabe ist der Schutz von Zivilisten. Und Panzer sind in der Vergangenheit benutzt worden, um Zivilisten anzugreifen.“ Es war das zweite Mal innerhalb einer Woche, daß libysche Aufständische durch NATO – Angriffe getötet wurden. Bereits am Freitag vergangener Woche hatten NATO – Jets im selben Gebiet versehentlich eine Rebellen – Stellung angegriffen. Dabei waren 13 Aufständische getötet und elf weitere verletzt worden. Das Bombardement hatten die Rebellen ausgelöst, als sie mit einem Luftabwehrgeschütz aus Freude über die nahenden NATO – Flugzeuge in den Himmel geschossen hatten. Und wieder sterben dann Muslime durch Ungläubige und wieder ist die NATO der Buhmann. Sobald die NATO sich irgendwo einmischt läuft etwas schief. General Carter F. Ham, Kommandeur des US – Afrika – Kommandos (AFRICOM) und anfänglich der Kommandant der Militäroperation „Odyssey Dawn“ („Odysee Morgendämmerung“), hält übrigens einen Sieg der Rebellen gegen das Gaddafi – Regime für fraglich. Er würde die Wahrscheinlichkeit als gering einschätzen, so Ham in einer Kongressanhörung in Washington. Selbst mit der Unterstützung der NATO seien die Rebellen nicht stark genug, es mit Gaddafis Armee aufzunehmen. Derzeit gebe es deshalb ein Patt.
Die Militäroperation dient ja eigentlich der Durchsetzung der UN – Resolution 1973 zur Errichtung einer Flugverbotszone zum Schutz der Zivilisten vor Gaddafi – Truppen. Flugverbot zum Schutz der Zivilisten ja – keine militärische Unterstützung der Aufständischen. Über die wissen wir viel zu wenig, die könnten ja die Feinde von Morgen werden.

 

 

(Quellen:Tagesschau.de, Spiegel Online, Sueddeutsche.de, ARD-Text 124, ZDF-Text 123, N24-Text 115, RTL-Text 123)
Seit mehr als einer Woche fliegt diese „Koalition der Willigen“ Luftangriffe gegen Truppen des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi. Diese Luftschläge finden im Rahmen der Militäroperation Odyssey Dawn („Odysee Morgendämmerung“) statt, welche eigentlich die UN-Resolution 1973, zur Errichtung einer Flugverbotszone zum Schutz der Zivilisten vor Gaddafi-Truppen, durchsetzen soll. Gestern jedenfalls haben die Rebellen im Schutz der Angriffe die strategisch wichtige Stadt Adschdabiya, 160 Kilometer südlich von Bengasi, zurückerobert. Ob eine militärische Hilfe der Rebellen wirklich im Sinne des Erfinders ist? Auch der Ölhafen Brega, 240 Kilometer südwestlich von Bengasi, soll wieder in den Händen der Regimegegner sein. Und laut Reportern der französischen Nachrichtenagentur „AFP“ und des britischen Senders „BBC“ soll auch der Ölhafen Ras Lanuf wieder von den Aufständischen eingenommen worden sein. Wie schon Stunden zuvor in Brega trafen die Rebellen auf keinen Widerstand der Gaddafi-Truppen, berichtete ein „BBC“-Reporter. Das Regime in der libyschen Hauptstadt Tripolis gestand die Niederlagen ein, sprach aber von hohen zivilen Verlusten durch die Luftangriffe der Alliierten. USVerteidigungsminister Robert Gates erhob schwere Vorwürfe gegen die libysche Regierung: Das Gaddafi-Regime lege Leichen an Angriffsorte der internationalen Streitkräfte, um den Eindruck zu erwecken, bei den Luftschlägen gäbe es zivile Opfer.
Also die Rebellen erobern die Ölhäfen unter dem Schutz der alliierten Angriffe. Ich nehme mal an, daß die Aufständischen hinterher sehr, sehr dankbar sein werden.

 

 

 

 

(Quellen:Tagesschau.de, Welt Online, ARD-Text 120/121, ZDF-Text 129 )
Aus Libyen gibt es kaum neues zu berichten. Der Machthaber Muammar al-Gaddafi hat noch nicht kapituliert und es wird von dieser „Koalition der Willigen“ fröhlich weitergebombt. Auch am sechsten Tag in Folge gab es Luftschläge gegen Gaddafi-Truppen. Diese Luftschläge finden im Rahmen der Militäroperation „Odyssey Dawn“ („Odysee Morgendämmerung“) statt, welche die UN-Resolution 1973, zur Errichtung einer Flugverbotszone zum Schutz der Zivilisten vor Regimetruppen, durchsetzen soll. Wieder wurde die libysche Hauptstadt Tripolis von mehreren Explosionen erschüttert. Über der Stadt sei Luftabwehrfeuer zu sehen gewesen, berichtete ein Reporter der französischen Nachrichtenagentur „AFP“. Nach Angaben des libyschen Staatsfernsehens wurden „militärische und zivile Ziele“ getroffen. Auch Sabha, 750 Kilometer südlich von Tripolis, wurde Ziel von intensiven Luftangriffen. Gestern waren das erste Mal Ziele im Landesinneren bombadiert worden. In der Hafenstadt Misrata, 210 km östlich von Tripolis, haben Gaddafi-Truppen den Aufständischen schwere Verluste zugefügt. Die internationalen Luftangriffe der vergangenen Tage hätten die Panzereinheiten Gaddafis nicht ausreichend geschwächt, so der arabische Nachrichtensender „Al-Arabija“.
Die neue Nachricht ist, daß die NATO die Durchsetzung der Flugverbotszone über Libyen übernehmen wird. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen (Foto) gab eine Einigung der 28 Mitgliedsstaaten bekannt. Über eine eventuelle Ausweitung der NATO-Rolle werde weiter beraten. Die Luftstreitkräfte der Staaten, die bereits gegen das Gaddafi-Regime vorgehen, können aber auch weiter unabhängig von der NATO weitere militärische Ziele bombadieren, um Zivilisten vor der libyschen Armee zu beschützen. Die Frage ist nur, wer beschützt die Zivilisten vor der NATO? Frankreichs Präsident Napoleon Nicolas Sarkozy hat auf dem EU-Gipfel in der belgischen Hauptstadt Brüssel auch anderen Diktatoren gedroht: „Jeder Herrscher muß verstehen, und vor allem jeder arabische Herrscher muß verstehen, daß die Reaktion der internationalen Gemeinschaft und Europas von nun an jedes Mal die Gleiche sein wird“, sagte er. „Wir werden an der Seite der Bevölkerung sein, die ohne Gewalt demonstriert.“

 

(Quellen:Tagesschau.de, Focus Online, Der Westen, ARD-Text 120/121/123, ZDF-Text 121, N24-Text 115)
Gewalt und kein Ende in Libyen– und es sind offenbar sowohl von libyschen Regierungstruppen als auch von den Koalitionstruppen Zivilisten getötet worden. Die Hauptstadt Tripolis ist auch in der Nacht und am Donnerstagmorgen das Ziel von Luftschlägen der Alliierten gewesen, die im Rahmen der Militäroperation „Odyssey Dawn“ („Odysee Morgendämmerung“) stattfinden, welche die UN-Resolution 1973 zur Einrichtung einer Flugverbotszone zum Schutz der Zivilisten vor Truppen des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi durchsetzen soll. In Tripolis waren Explosionen zu hören, Flugabwehrfeuer erleuchtete den Himmel. Der libysche Vizeaußenminister Chaled Kaaim sagte, Flugzeuge des Bündnisses hätten ein Treibstofflager getroffen. Laut dem US-Fernsehsender „CNN“ wurde nach libyschen Regierungsangaben am Morgen der Stadtteil Tadschura getroffen. Es gebe „eine beträchtliche Zahl von getöteten Zivilisten“, meldete die amtliche libysche Nachrichtenagentur „Dschana“. Nach Berichten von Zeugen und des libyschen Staatsfernsehens hatte der Beschuß einer Armeebasis im Gebiet von Tadschura, etwa 30 Kilometer östlich von Tripolis, gegolten. Laut „Dschana“ gab es drei Angriffe. Der dritte Beschuß sei erfolgt, als in dem Wohnviertel bereits Rettungsarbeiten anliefen. Das Staatsfernsehen berichtete außerdem von Angriffen auf Jafar, südwestlich von Tripolis. Die Allianz bombadierte auch Ziele in Sabha, 1000 Kilometer südlich von Tripolis. Aber auch die Gaddafi-Truppen haben gemordet. Trotz der Luftschläge gingen die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Aufständischen weiter. Aus Misrata, 210 km östlich von Tripolis, meldeten die Bewohner, daß das Krankenhaus der Stadt angegriffen worden sei. Panzer hätten die Klinik beschossen, zwei Menschen sollen dabei gestorben sein. Nach Augenzeugenberichten befanden sich Scharfschützen der Gadafi-Truppen in der Stadt, die auf Zivilisten geschossen hätten. Die Rebellen baten um die Entsendung eines Lazarettschiffs. Auch in der südwestlich von Tripolis gelegenen Stadt Al-Sintan soll es Tote gegeben haben. Die internationale Koaltion kündigte an, die Angriffe auf die Regierungstruppen bei Misrata und Adschdabiya zu verstärken. In Adschdabiya, 160 Kilometer südlich von der Hafenstadt Bengasi, soll durch die Luftangriffe ein militärisches Patt herrschen. Regierungspanzer hätten im Osten und Westen der Stadt Stellung bezogen.
US-Konteradmiral Gerard P. Hueber erklärte, daß Gaddafis Luftwaffe de facto ausgeschaltet sei. Keines seiner Flugzeuge sei in den letzten 24 Stunden aufgestiegen. „Die Flugzeuge wurden zerstört oder flugunfähig gemacht“, sagte er. Dann verstehe ich nicht, daß weiter Tripolis bombadiert wird. Damit geht man das Risiko ein, unschuldige Zivilisten zu töten. Wenn dieser Krieg dort unten vorbei ist, werden die UNO oder „Amnesty International“ oder wer auch immer hoffentlich lückenlos aufklären, wie viele Zivilisten von Gaddafis Soldaten und von dieser “Koalition der Willigen” ermordet wurden. Ich denke nur, der Krieg wird leider noch lange präsent sein. Wie lautet Erwerbsregel 34 der Ferengi: Da gibt es jetzt sicher einige Waffenhändler, die schon so richtig geil sind.

 

 

 


(Foto:Dutzende Libyer schauen sich am Montag die Zerstörung rund 35 Kilometer westlich von Bengasi an: Französische Kampfjets hatten zuvor Angriffe geflogen.)

(Quellen:Tagesschau.de, Spiegel Online, Focus Online, Bild.de, ARD-Text 120/121, ZDF-Text 120/124, N24-Text 115)
Bei den Nachrichten aus Libyen kann man nur noch den Kopf schütteln, das ist jetzt richtig Krieg, da fehlen nur noch Bodentruppen. In der dritten Nacht in Folge haben die alliierten Truppen Luftschläge gegen militärische Ziele des Machthabers Muammar al-Gaddafi durchgeführt. Der arabische Fernsehsender „Al-Dschasira“ berichtete von Attacken auf Marine-Einrichtungen in der Hauptstadt Tripolis. Auch Luftabwehrstellungen der Gaddafi-Truppen bei der Rebellen-Hochburg Bengasi, eine Hafenstadt im Nordosten von Libyen, seien beschossen worden, auch Flughäfen in Surt und Sabha. In den Medien wurde berichtet, daß erstmals in diesem Konflikt ein US-Kampfjet vom Typ F-15 E abgestürzt ist. Die Piloten würden gerettet, so das US-Militär. Man gehe nicht davon aus, daß die Maschine von feindlichem Beschuß getroffen worden sei, sagte ein Sprecher des US-Afrikakommandos (Africom) in Stuttgart. Der UNSicherheitsrat lehnte einen Antrag Libyens auf eine Dringlichkeitssitzung wegen der „militärischen Aggression“ durch die Koalitionstruppen ab. Die Luftschläge finden im Rahmen der Militäroperation „Odyssey Dawn“ („Odysee Morgendämmerung“) statt und dienen der Durchsetzung der am Freitag vom Weltsicherheitsrat verabschiedeten UN-Resolution 1973, welche dem Diktator Gaddafi verbietet, weiterhin Krieg gegen die eigene Zivilbevölkerung zu führen. Am Montag hatten die an der Operation beteiligten Nationen 70 bis 80 Einsätze geflogen. An der Operation sind vor allem Truppen der USA, Frankreich und Großbritannien beteiligt.

Ich möchte an dieser Stelle noch einmal wiederholen, daß ich die Idee einer Flugverbotszone für gut halte, aber die Umsetzung für zu brutal. Eine Flugverbotszone sollte doch eigentlich zivile Opfer verhindern und jetzt sind in den letzten drei Tagen ziemlich massive Luftangriffe geflogen worden, wobei es wohl viele zivile Opfer gegeben haben könnte. Darüber weiß man ja nichts genaues. Die Alliierten verneinen dies, die libysche Führung behauptet es habe welche gegeben-Propaganda-Krieg eben. Ich hoffe nur, daß dieser Konflikt nicht noch mehr eskaliert und Gaddafi bald eine schwenkt. Angesichts dessen kann ich gut verstehen, warum sich die NATO bis jetzt nicht auf eine eigene Rolle bei diesem Konflikt einigen konnte. Bei den Luftschlägen gegen Libyen haben die Franzosen den größten Eifer gezeigt, der Großteil der Bombardements ging auf das Konto der USA. Während die Regierung in Washington sich möglichst schnell aus der Verantwortung stehlen Führung dieser Militäroperation zurückziehen möchte, will die französische Regierung von einer NATO-Leitung, die von anderen NATO-Ländern gefordert wurde, nichts wissen. Frankreichs Außenminister Alain Juppé verwies auf den schlechten Ruf der NATO in der islamischen Welt: „Für die Arabische Liga ist klar, daß es keine Führung der NATO geben sollte.“ Auch die Türkei verwies auf Vorbehalte im arabischen Lager.

Für heute Abend empfehle ich um 22:45 Uhr in der ARD die Sendung „Menschen bei Maischberger“. Thema: „Bomben auf Gaddafi, Japan in Not- Welt aus den Fugen?“. Gäste sind unter anderem Jürgen Todenhöfer, Franz Alt und Peter Scholl-Latour

 

 

 

(Quellen:Tagesschau.de, Focus Online, Sueddeutsche.de, ARD-Text 120, ZDF-Text 120/122, N24-Text 115)
Die Idee einer Flugverbotszone in Libyen fand ich ja ganz gut, weil ich davon ausgegangen bin, daß dadurch das Blutvergießen an Zivilisten aufhört. Aber die massiven Luftangriffe der internationalen Gemeinschaft gegen Truppen des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi, die in der Nacht fortgesetzt worden sind, wecken die Befürchtung, daß in dem Land noch mehr unschuldige Zivilisten sterben werden. Es wurde auch wieder die Hauptstadt Tripolis angegriffen. Nachrichtenagenturen berichteten über Flugabwehrfeuer in der Hauptstadt. Ein britisches U-Boot feuerte Tomahawk-Marschflugkörper ab. Ein Marschflugkörper ist in ein Gebäude auf dem Gelände der Kaserne in Bab el Asisija im Süden von Tripolis, wo Staatschef Gaddafi seine Residenz hat, eingeschlagen. Arabische Fernsehsender meldeten, über dem Stützpunkt sei nach einer Explosion Rauch aufgestiegen. Wo Gaddafi sich während des Angriffs befand, war nicht bekannt. In dem Gebäude soll sich unter anderem ein militärisches Kontroll- und Kommandozentrum befinden.
Die USA, Frankreich und Großbritannien hatten am Samstag mit der Militäroperation „Odyssey Dawn“ („Odysee Morgendämmerung“) begonnen, die UN-Resolution 1973 umzusetzen, die den Gaddafi-Truppen verbietet, weiter die Zivilbevölkerung anzugreifen. Die libysche Luftverteidigung sei bereits deutlich geschwächt worden, teilte die US-Armee mit. Inzwischen beteiligen sich auch andere Nationen wie Italien, Dänemark und Qatar an den Einsätzen.

Libyens Führung hat übrigens am Sonntagabend eine einseitige Waffenruhe verkündet. Damit folge man einem Vorschlag der Afrikanischen Union. Das neue Angebot stößt aber wohl bei den USA und Großbritannien auf Skepsis. Immerhin hatte die libysche Regierung bereits am Freitag eine Waffenruhe verkündet, welche aber nicht eingehalten wurde. Trotzdem hätten die an dem Militäreinsatz beteiligten Länder darauf eingehen und in der Nacht keine Luftangriffe durchführen sollen. Dann hätte man ja sehen können, ob es dem Regime ernst ist. Ich glaube nicht, daß diese doch sehr massiven Angriffe von der Resolution gedeckt sind.

 

 

Tagesschau.de-Video:Westliche Staaten setzen Militäreinsatz gegen Gaddafi-Truppen fort-tagesschau 02:03 Uhr

 

 

 

 

(Quellen:Tagesschau.de, Spiegel Online, ARD-Videotextseiten 120/122, ZDF-Videotextseite 122)
Zum Abschluß der Woche gibt es gute Nachrichten. Der UNSicherheitsrat hat eine Resolution zur Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen verabschiedet. Für den Entwurf stimmten zehn Mitglieder des Rates, fünf enthielten sich, darunter Deutschland (!), Russland und China. Zum Schutz von Zivilisten dürfen zudem „alle notwendigen Maßnahmen“ ergriffen werden, hieß es in der Erklärung. Damit genehmigte der Sicherheitsrat de facto ein militärisches Eingreifen in Libyen. Erlaubt ist militärisch fast alles-außer Bodentruppen. Auch Panzer und Artilleriestellungen werden möglicherweise bombadiert. Inzwischen hat die libysche Regierung ein sofortiges Ende aller Kampfhandlungen verkündet. Sein Land akzeptiere die UNO-Resolution, sagte der Außenminister Mussa Kussa heute auf einer Pressekonferenz in Tripolis. Libyens Vizeaußenminister Chaled Kaaim hatte zuvor erklärt, die Resolution bedrohe die Einheit des Landes und sei „ein Aufruf an die Libyer, sich gegenseitig zu töten“. Seine Regierung sei aber bereit zu Waffenstillstandsverhandlungen mit den Aufständischen. In der Hafenstadt Bengasi, die eine Hochburg der Rebellen ist, wurde die UN-Resolution begeistert gefeiert.

 

 

Da kann man nur sagen: besser spät als nie. Wenn vor zwei Wochen diese Entscheidung gefallen wäre, dann könnten einige Menschen mehr leben. Ich schäme mich für Deutschland. Aber unbedingt einen Sitz im Weltsicherheitsrat haben wollen und sich dann aus der Verantwortung stehlen.

 

 

 

 

(Quellen:Tagesschau.de, Spiegel Online, Focus Online, ARD-Videotextseiten 128/129, ZDF-Videotextseite 128)
Nicht nur in Japan ist die Nachrichtenlage sehr dramatisch, sondern auch in Libyen, wo die Streitkräfte von Staatschef Muammar al-Gaddafi die Aufständischen unter Druck setzen. Sie haben im libyschen Staatsfernsehen die Rebellen in der Hafenstadt Bengasi, die im Nordosten des Landes liegt und eine Hochburg der Regimegegner ist, aufgefordert, die Stadt zu verlassen. Die Einwohner sollten sich ab Mitternacht (23:00 Uhr MEZ) aus Gegenden raushalten, in denen sich Bewaffnete aufhielten und Waffen gelagert seien, berichtet der Fernsehsender „Al-Libya“. Die Regierungstruppen seien auf dem Weg in Richtung Bengasi.Diktator Gaddafi sagte in einem Interview mit einem libanesischen Fernsehsender, daß er keine Kämpfe um Bengasi erwarte.
Einwohner von Bengasi meldeten, daß die Lage vorerst trotz dieses Ultimatums ruhig bliebe. Gestern wurde die ostlibysche Stadt Adschdabiya offenbar von Gaddafi-Truppen pausenlos beschossen, um die Regierungsgegner dort zu vertreiben. Nach Angaben von Vize-Außenminister Chaled Kaaim ist Adschdabiya wieder unter der Kontrolle der Regierungstruppen. Bereits am 7. März soll die libysche Hafenstadt Al-Sawija (etwa 50 Kilometer westlich der Haupstadt Tripolis), wo Regimegegner tagelang erbitterten Widerstand geleistet hatten, von Regierungssoldaten überrollt worden sein. Unbestätigten Berichten zufolge verschleppte der Geheimdienst Gaddafis nach dem Fall der Stadt zahlreiche Regimegegner, unter ihnen auch Zivilisten. Unter Einsatz von schweren Waffen und Kampfflugzeugen brachten Regierungstruppen am 11. März den strategisch wichtigen Ölhafen Ras Lanuf wieder unter ihre Kontrolle. Die Kämpfe um den Mittelmeerhafen waren tagelang mit wechselndem Erfolg geführt worden. Auch die ostlibysche Hafenstadt Brega wurde am 13. März von Gaddafi-Truppen besetzt. Vorher war die Stadt schweren Artillerie-und Luftangriffen ausgesetzt gewesen. Eine Offensive von Regimetruppen in der libyschen Hafenstadt Misrata (etwa 210 Kilometer östlich von Tripolis) schlugen die Rebellen gestern nach eigenen Angaben zurück. Vier Menschen seien getötet worden. Einwohner von Misrata berichteten, heute seien die Kommunikationsverbindungen unterbrochen worden und Gaddafis Einheiten hätten mit dem Beschuss der Stadt begonnen. Misrata werde von drei Seiten mit Panzern und Artillerie beschossen. Den Truppen von Staatschef Gaddafi sei es aber bislang nicht gelungen, ins Zentrum einzudringen. Auf Webseiten, die den Aufständischen nahe stehen, berichteten sie, daß sich eine Einheit der Regierungstruppen in der ostlibyschen Hafenstadt Tobruk ergeben habe.
Der UNSicherheitsrat hat noch keine Entscheidung über die Einrichtung einer Flugverbotszone in Libyen getroffen. Laut Diplomaten soll es aber einen Resolutionsentwurf geben. An dem Antrag könnten die 15 Mitglieder noch Änderungen vornehmen. Eine Abstimmung darüber könnte es noch heute geben. Der Text wird von Frankreich und Großbritannien unterstützt. Darin wird die Schaffung einer Flugverbotszone gefordert, um die Zivilisten zu schützen. Deutschland steht dem Vorhaben ablehnend gegenüber.

 

 

Während sich die Weltpresse auf die Katastrophe in Japan konzentriert, nutzt Gaddafi die Gunst der Stunde und lässt den Aufstand niederwalzen. Dem Westen kommt das wohl gelegen. Gaddafi ist ja ein wichtiger Verbündeter.

 

 

(Quelle:Tagesschau.de, Spiegel Online)
Die Lage im japanischen Atomkraftwerk Fukushima I entwickelt sich horrormäßig und sieht nun wie folgt aus: Am frühen Morgen um etwa 06:00 Uhr Ortszeit (etwa um 22:00 Uhr MEZ) hat sich in Reaktorblock 2 eine Explosion ereignet. Es war die dritte innerhalb von vier Tagen. Dabei könnte nach Angaben der AKW-Betreiberfirma TEPCO auch die innere Schutzhülle des Reaktors beschädigt worden sein. Es war offenbar erfolglos versucht worden, Reaktor 2 mit Meerwasser herunterzukühlen, nachdem vorher die Brennstäbe trocken gelegen hatten. 750 Arbeiter wurden evakuiert, 50 Mitarbeiter bemühen sich weiterhin darum, die Stabilität der Anlage zu sichern. Im Reaktorblock 4 brach ein Feuer aus, US-Soldaten konnten es aber löschen. In Teilen des Kraftwerks wurden Strahlenwerte gemessen, die den Grenzwert für ein Jahr um das 400fache überschreiten. Bei der Explosion herrschte Nordwind, so daß eine radioaktive Wolke bis zur Hauptstadt Tokio gelangen könnte. Wie die japanische Nachrichtenagentur „Kyodo“ berichtet, wurden bereits erhöhte radioaktive Werte in Tokio gemessen. Die Hauptstadt befindet sich 260 Kilometer südlich des havarierten Atomkraftwerks Fukushima I. Es leben dort mehr als 35 Millionen Menschen. Es soll dort bereits zu Hamsterkäufen kommen. Viele Bewohner hatten sich aus Angst vor dem Atomunfall schon auf den Weg in den weiter entfernten Süden des Landes gemacht.
Der japanische Ministerpräsident Naoto Kan hat vor einer hohen Strahlenbelastung rund um Fukushima I gewarnt und die Bevölkerung in den Evakuierungszonen um Fukushima I aufgerufen, sich in Sicherheit zu bringen. Die meisten Bewohner hätten diese Aufforderung bereits befolgt, sagte Kan. Die Sicherheitszone rund um das AKW wurde von 20 auf 30 Kilometer erweitert. Etwa 70000 Menschen wurden bereits aus dem 20-Kilometer-Radius evakuiert. In der nun um zehn Kilometer erweiterten Gefahrenzone halten sich noch etwa 140000 Bewohner auf. Außerdem wurde eine Flugverbotszone über Fukushima I mit einem Radius von 30 Kilometern eingerichtet.
Die Opferzahl nach dem Erdbeben der Stärke 9,0 und dem anschließenden Tsunami am Freitag liegt bei mindestens 10000 Toten.

Mein für die Notbesatzung, die sich jetzt noch in Fukushima I aufhält. Diese tapferen Leute werden ihren Einsatz wahrscheinlich mit ihrem Leben bezahlen. Ein Alptraum. Man wagt gar nicht mehr, die Nachrichten einzuschalten.