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Tag Archives: Flughäfen


Eine wichtige Nachricht aus dem Libyen-Krieg. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International warf sowohl Truppen des flüchtigen Ex-Staatschefs Muammar al-Gaddafi als auch den Rebellen Folter vor und forderte die Anerkennung der Rechte von Gefangenen. So hätten Insassen in dem berüchtigten Gefängnis Abu Salim in Tripolis über Vergewaltigung und Folter zu Zeiten berichtet, als die Haftanstalt noch vom Gaddafi-Regime kontrolliert worden sei. Aber auch jetzt, nach Machtübernahme der Rebellen, habe eine Delegation vor Ort 125 Menschen in einer überfüllten Zelle angetroffen, in der die Gefangenen kein Platz gehabt hätten, sich zu bewegen. Zudem hätten die Rebellen schwarze Einwanderer festgenommen und geschlagen, weil sie vermuteten, daß es sich um Söldner handle. Ein Reporter des britischen Senders BBC berichtete über 17 Leichen von offenbar gefolterten und erschossenen Rebellen, die in ein Krankenhaus im Bezirk Mitiga eingeliefert worden seien. Ein Arzt habe angegeben, die Männer seien in einer Schule, die von den Gaddafi-Truppen als vorübergehendes Gefängnis genutzt worden sei, gefoltert und dann getötet worden. Aber auch Gaddafi-Kämpfer scheinen Opfer von Erschießungen geworden sein. Ein anderer Korrespondent der BBC entdeckte im Zentrum von Tripolis zwei Leichen von Gaddafi-Kämpfern, deren Hände auf dem Rücken zusammengebunden waren. Und ein AP-Korrespondent berichtet von etwa zwei Dutzend Leichen, die verstreut auf einer Grasfläche lagen, wo Gaddafi-Anhänger über Monate hinweg kampiert hatten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de)

(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de, Spiegel Online)
Aber bitte! Als ob das eine große Überraschung wäre. Laut der Enthüllungsplattform WikiLeaks sind im US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba jahrelang zahlreiche Unschuldige festgehalten worden. Nur 220 der insgesamt 779 Gefängnisinsassen galten als gefährliche Extremisten, etwa 380 Häftlinge wurden als „Fußsoldaten“ niederen Ranges eingestuft, mindestens 150 der Gefangenen seien unschuldig gewesen. Sie seien teilweise jahrelang aufgrund von Fehlern bei der Feststellung ihrer Identität festgehalten worden oder weil sie schlicht zur falschen Zeit am falschen Ort gewesen seien. Laut der spanischen Zeitung „El Pais“ war unter den Gefangenen auch ein dementer 89-Jähriger, der unter schweren Depressionen litt. (!) Für mich ist der eigentliche Skandal, daß US-Präsident Barack Obama bis heute nicht sein Wahlversprechen eingelöst und Guantanamo geschlossen hat. Alleine dafür sollte man ihm den Friedensnobelpreis aberkennen. Eine weitere WikiLeaks-Enthüllung, die mit Guantanamo zu tun hat, finde ich schrecklich. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 haben inzwischen in Guantanamo inhaftierte Al-Qaida-Mitglieder weitere Angriffe unter anderem auf den Londoner Flughafen Heathrow und weitere Ziele in den USA mit entführten Verkehrsflugzeugen geplant. Dabei habe ein kleiner Kreis um Chefplaner Chalid Scheich Mohammed auch den Einsatz von Massenvernichtungswaffen erörtert. Dies berichtete die US-Zeitung „New York Times“ unter Berufung auf US-Geheimunterlagen.


(Auf dem Vormarsch: Ouattara – Anhänger in der Elfenbeinküste Foto: „AFP“)

(Quellen:Tagesschau.de, Focus Online, ARD-Text 124/125/126, ZDF-Text 130/131, N24-Text 117)
Im westafrikanischen Staat Elfenbeinküste tobt ein Konflikt, der ebenso schlimm wie der Bürgerkrieg in Libyen ist. Seit der Präsidentschaftswahl Oktober und November 2010 ist es zwischen Anhängern des abgewählten Präsidenten Laurent Gbagbo und des neugewählten Präsidenten Alassane Ouattara zu gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen. Gbagbo weigert sich trotz der klaren Niederlage, die Macht dem international anerkannten Wahlsieger Ouattara zu übergeben. Gbagbo geht dabei seit Monaten mit Waffengewalt gegen seine Widersacher vor und attackiert auch immer wieder die mittlerweile etwa 10000 UN – Friedenssoldaten im Land. Bislang sind nach UN – Schätzungen 462 Menschen bei den monatelangen Kämpfen in dem Land getötet worden. Eine Million Menschen sollen bereits geflohen sein, die meisten aus der umkämpften Stadt Abidjan. Vermittlungsbemühungen blieben bisher erfolglos. Der Machtkampf in dem Land steht offenbar vor einer Entscheidung. Truppen beider Seiten lieferten sich heute in Abidjan erneut schwere Gefechte. Medien berichteten, daß in den Wohnvierteln der Stadt Schüsse zu hören waren. Truppen von Ouattara hatten in der Wirtschaftsmetropole die Residenz von Gbagbo angegriffen, sagte ein Sprecher Ouattaras dem US – Nachrichtensender „CNN“. Über dem Präsidentenpalast stand eine Rauchsäule. Das staatliche Fernsehen sei unter Kontrolle. Es werde nur noch „Stunden, vielleicht Tage“ dauern, bis Gbagbo stürzen wird, sagte ein Sprecher Ouattaras. Ouattara rief die Armee auf, die Waffen niederzulegen und einen Bürgerkrieg zu vermeiden. Seine Truppen hätten Abidjan erreicht, ein weiteres Blutvergießen sei sinnlos. Er ordnete auch die Schließung aller Land -, Luft – und Seegrenzen des Landes an. Die im Land stationierten UN – Truppen übernahmen die Kontrolle über den Flughafen Abidjan. Bei den Gefechten wurde wohl auch eine schwedische UN – Mitarbeiterin getötet, so das Außenministerium in Stockholm. Möglicherweise sei sie durch eine fehlgeleitete Kugel getroffen worden. Auch das französische Militär griff Medienberichten zufolge in den Konflikt ein. In Abidjan patrouillierten französische Soldaten, wie eine Korrespondentin des französischen Fernsehsenders „BFM“ aus der Stadt berichtete. Die Afrikanische Union rief Gbagbo auf, sein Amt aufzugeben, um weiteres Blutvergießen zu verhindern. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) forderte ebenfalls Gbagbos Rücktritt und verurteilte die anhaltenden Kämpfe.
Laurent Gbagbo – noch so ein Diktator, der über Leichen seines Volkes geht, um an der Macht zu kleben. Das Land exportiert auch wenig Öl, das ist wohl der Grund, warum dieser Krieg in den Medien nicht so präsent ist wie der in Libyen.

 

 

 

 


(Foto:Dutzende Libyer schauen sich am Montag die Zerstörung rund 35 Kilometer westlich von Bengasi an: Französische Kampfjets hatten zuvor Angriffe geflogen.)

(Quellen:Tagesschau.de, Spiegel Online, Focus Online, Bild.de, ARD-Text 120/121, ZDF-Text 120/124, N24-Text 115)
Bei den Nachrichten aus Libyen kann man nur noch den Kopf schütteln, das ist jetzt richtig Krieg, da fehlen nur noch Bodentruppen. In der dritten Nacht in Folge haben die alliierten Truppen Luftschläge gegen militärische Ziele des Machthabers Muammar al-Gaddafi durchgeführt. Der arabische Fernsehsender „Al-Dschasira“ berichtete von Attacken auf Marine-Einrichtungen in der Hauptstadt Tripolis. Auch Luftabwehrstellungen der Gaddafi-Truppen bei der Rebellen-Hochburg Bengasi, eine Hafenstadt im Nordosten von Libyen, seien beschossen worden, auch Flughäfen in Surt und Sabha. In den Medien wurde berichtet, daß erstmals in diesem Konflikt ein US-Kampfjet vom Typ F-15 E abgestürzt ist. Die Piloten würden gerettet, so das US-Militär. Man gehe nicht davon aus, daß die Maschine von feindlichem Beschuß getroffen worden sei, sagte ein Sprecher des US-Afrikakommandos (Africom) in Stuttgart. Der UNSicherheitsrat lehnte einen Antrag Libyens auf eine Dringlichkeitssitzung wegen der „militärischen Aggression“ durch die Koalitionstruppen ab. Die Luftschläge finden im Rahmen der Militäroperation „Odyssey Dawn“ („Odysee Morgendämmerung“) statt und dienen der Durchsetzung der am Freitag vom Weltsicherheitsrat verabschiedeten UN-Resolution 1973, welche dem Diktator Gaddafi verbietet, weiterhin Krieg gegen die eigene Zivilbevölkerung zu führen. Am Montag hatten die an der Operation beteiligten Nationen 70 bis 80 Einsätze geflogen. An der Operation sind vor allem Truppen der USA, Frankreich und Großbritannien beteiligt.

Ich möchte an dieser Stelle noch einmal wiederholen, daß ich die Idee einer Flugverbotszone für gut halte, aber die Umsetzung für zu brutal. Eine Flugverbotszone sollte doch eigentlich zivile Opfer verhindern und jetzt sind in den letzten drei Tagen ziemlich massive Luftangriffe geflogen worden, wobei es wohl viele zivile Opfer gegeben haben könnte. Darüber weiß man ja nichts genaues. Die Alliierten verneinen dies, die libysche Führung behauptet es habe welche gegeben-Propaganda-Krieg eben. Ich hoffe nur, daß dieser Konflikt nicht noch mehr eskaliert und Gaddafi bald eine schwenkt. Angesichts dessen kann ich gut verstehen, warum sich die NATO bis jetzt nicht auf eine eigene Rolle bei diesem Konflikt einigen konnte. Bei den Luftschlägen gegen Libyen haben die Franzosen den größten Eifer gezeigt, der Großteil der Bombardements ging auf das Konto der USA. Während die Regierung in Washington sich möglichst schnell aus der Verantwortung stehlen Führung dieser Militäroperation zurückziehen möchte, will die französische Regierung von einer NATO-Leitung, die von anderen NATO-Ländern gefordert wurde, nichts wissen. Frankreichs Außenminister Alain Juppé verwies auf den schlechten Ruf der NATO in der islamischen Welt: „Für die Arabische Liga ist klar, daß es keine Führung der NATO geben sollte.“ Auch die Türkei verwies auf Vorbehalte im arabischen Lager.

Für heute Abend empfehle ich um 22:45 Uhr in der ARD die Sendung „Menschen bei Maischberger“. Thema: „Bomben auf Gaddafi, Japan in Not- Welt aus den Fugen?“. Gäste sind unter anderem Jürgen Todenhöfer, Franz Alt und Peter Scholl-Latour