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Tag Archives: Bundesverteidigungsminister

(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de)
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hatte am Montag Haftbefehle gegen Libyens Staatschef Muammar al-Gaddafi, sowie seinem Sohn Saif al-Islam al-Gaddafi und seinen Schwager, dem Geheimdienstchef Abdullah al-Senussi, erlassen. Ihnen werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen, darunter Morde an Hunderten von Zivilisten, Folter, die Verfolgung unschuldiger Menschen und die Organisierung von Massenvergewaltigungen zur Einschüchterung der Bevölkerung.
Die libysche Führung hatte bereits angekündigt, einen möglichen Strafbefehl gegen Gaddafi ignorieren zu wollen. Das UN-Tribunal sei ein „Baby der Europäischen Union, um afrikanische Führer zu verfolgen“, sagte der stellvertretende Außenminister Chalid Kaim in Tripolis. Diese libyschen Rebellen haben natürlich erfreut auf den Haftbefehl reagiert. „Jetzt gibt es für Gaddafi keinen Fluchtort mehr“, sagte der Sprecher des Nationalen Übergangsrats in Bengasi, Mustafa al-Gherijani. Am liebsten wolle er Gaddafi selbst gefangen nehmen, und zwar in Libyen. „Wir wollen ihn auch in Libyen vor Gericht stellen, damit jeder Libyer das Gefühl hat, daß auch ihm persönlich Gerechtigkeit widerfahren ist, und damit diese Akte geschlossen werden kann.“
Eine weitere Nachricht im Zusammenhang mit Libyen. Die Bundesregierung ist offenbar bereit, die NATO indirekt zu unterstützen und Bauteile für die Bomben zu liefern, mit denen dann Zivilisten umgebracht werden. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums erklärte, daß ein Antrag der NATO-Versorgungsagentur (NATO Maintenance and Supply Agency/NAMSA) auf Unterstützung vorliege. „Es ist die grundsätzliche Bereitschaft signalisiert worden, unterstützend tätig zu werden“, so der Ministeriumssprecher. Spiegel Online berichtete, daß die Anfrage Technik und Bauteile für Bomben und andere Militärtechnik betreffe. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière habe bereits zugestimmt. Dann kann die NATO ihre „Friedensmission“ in Libyen ja mit solider deutscher Waffentechnik fortsetzen. Prima! Und beim Tod von Zivilisten können wir dann nicht mehr unsere Hände in Unschuld waschen.

 

 

 

 

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(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de, N24.de)
Im Norden Afghanistans hat es gestern in Taloqan auf den Sitz des Gouverneurs der Provinz Tachar einen Selbstmordanschlag gegeben, bei dem zwei Bundeswehrsoldaten getötet wurden. Dies bestätigte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in Berlin. Fünf weitere Bundeswehrsoldaten wurden verletzt, einer von ihnen schwer. Auch der Kommandant der ISAF-Truppe in Nordafghanistan, General Markus Kneip, wurde leicht verletzt. Die Soldaten seien im Gouverneursgebäude von Tachar gewesen, um mit den afghanischen Partnern nach den jüngsten Vorfällen, bei denen ein Bundeswehrlager angegriffen wurde, über die Sicherheit vor Ort zu sprechen. Der Attentäter, der nach Medienberichten zu den Sicherheitskräften gehörte, die das hochrangige Treffen schützen sollten, sprengte sich in die Luft, als die Teilnehmer des Treffens den Konferenzraum verlassen hätten. Die Taliban bekannten sich zu der Tat. Insgesamt kamen sieben Menschen bei dem Terroranschlag ums Leben, darunter der Polizeikommandeur für Nordafghanistan, Mohammed Daud Daud.
Es ist immer das gleiche Ritual:ein Bundeswehrsoldat stirbt in Afghanistan, unsere Politiker, die man lieber selbst dorthin schicken sollte, zeigen sich schockiert und dann passiert nichts, bis der nächste Soldat stirbt. Unsere Bundeswehrsoldaten sind Kanonenfutter in einem Krieg, der nicht zu gewinnen ist und nur die USA betrifft.

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(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de, N24.de)
Gestern ist im Norden von Afghanistan bei einem Sprengstoffanschlag auf eine Bundeswehr-Patrouille leider schon wieder ein deutscher Soldat getötet worden, ein weiterer Bundeswehrsoldat und ein afghanischer Übersetzer wurden verletzt. Die Bundeswehr-Patrouille war nordwestlich von Kunduz im Distrikt Char Darah unterwegs, als ein Sprengsatz am Straßenrand detoniert sei, erklärte der regionale Polizeichef. Der Anschlag habe drei gepanzerte Bundeswehrfahrzeuge getroffen. Man gehe davon aus, daß es zwei Sprengkörper gegeben habe, so Generalinspekteur Volker Wieker. Die Politiker unserer Bundesregierung und der Opposition verurteilten den Angriff. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte, daß der „feige, anonyme Anschlag“ an der Strategie der Bundeswehr in Afghanistan nichts ändern werde. „Wir machen Fortschritte in Afghanistan. Wir haben die richtige Strategie, und diese Strategie werden wir auch weiter durchsetzen.“
Seit Beginn des Afghanistan-Einsatzes 2001 kamen 48 deutsche Soldaten ums Leben. 30 davon starben im Gefecht oder bei Anschlägen. Dieser tote Soldat ist dann Nummer 49. Schlimm daß diese Meldung bei der Tagesschau gestern um 20:00 Uhr nur eine Randnotiz war-an siebter Stelle nach Dünnsch…s und Vulkanasche.

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(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de, N24.de)
Schon wieder ein Grund warum unsere Bundeswehrsoldaten schleunigst aus Afghanistan abgezogen werden sollten. Bei einer gewaltsamen Demonstration vor einem Bundeswehr-Camp in der nordafghanischen Provinzhauptstadt Taloqan sind nach offiziellen Angaben elf Afghanen getötet worden, 80 weitere Menschen sind verletzt worden. Unter den Verletzten befinden sich zwei deutsche Soldaten sowie vier afghanische Wachmänner. Die Bundeswehrsoldaten wurden verletzt, weil Demonstranten Handgranaten und Molotowcocktails warfen. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte, es sei unklar, ob deutsche Soldaten auf Demonstranten geschossen hätten. Auslöser der Proteste waren Vorwürfe gegen die ISAF, sie habe (wieder mal) vier Zivilisten getötet. Laut ISAF waren es Aufständische. Nach Angaben des örtlichen Polizeichefs Schah Dschahan Nuri wurden zwei Männer und zwei Frauen erschossen. „Ich verurteile aufs Schärfste diesen brutalen Angriff, bei dem Zivilisten getötet wurden“, sagte Nuri. Erneut hätten falsche Geheimdienstinformationen zum Tod unschuldiger Afghanen geführt.
Der Witz ist ja, daß die USA schon längst, sogar in Deutschland, mit den Taliban Geheimgespräche führen. Die wissen, daß man in Afghanistan nur verlieren kann.

(Quelle:Tagesschau.de)
Nein, heute ist nicht der 1. April, sondern der 1. März 2011 und der jetzt Ex-Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist wegen der Plagiatsaffäre von allen politischen Ämtern zurückgetreten.

„Das ist der schmerzlichste Schritt meines Lebens.“ Er wolle damit „politischen Schaden“ abwenden, sagte zu Guttenberg in Berlin. Er erklärte, er könne es nicht mehr verantworten, daß die Plagiatsaffäre auf dem Rücken der Bundeswehrsoldaten ausgetragen werde. Er habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über seinen Schritt informiert, sagte zu Guttenberg. Daß er nicht schon früher zurücktrat, begründete er damit, daß er zuerst die vorletzte Woche in Afghanistan getöteten Bundeswehrsoldaten in Würde habe zu Grabe tragen wollen. Mit anderen Worten: er mißbraucht jetzt die toten Soldaten als Erklärung für seine Rücktrittsweigerung. Da die Kanzlerin so beharrlich an zu Guttenberg bis jetzt festgehalten hatte, müßte sie eigentlich auch zurücktreten.

 

 

(Quelle:ZDF.de-Politbarometer)
Daß Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) weite Teile seiner Dissertation abgeschrieben haben soll, ist für 69 %, der im ZDF-Politbarometer Befragten weniger oder gar nicht wichtig -nur 31 % der Befragten halten dies für wichtig. Nur 22 % sind der Meinung, daß zu Guttenberg darum zurücktreten soll, 75 % verneinen dies. 55 % halten zu Guttenberg für noch glaubwürdig, 42 % halten ihn nicht für glaubwürdig. 60 % (!) halten zu Guttenberg für höchste Ämter geeignet, 35 % halten ihn nicht für höchste Ämter geeignet.

 

 

– zu Guttenberg könnte eine Bank ausrauben und die würden behaupten, er wolle das Geld den Armen schenken. Ich glaube der Diktator Muammar al-Gaddafi würde sagen: „Sie haben nachts Pillen bekommen.“ Die Pillen, wo draufsteht. Übrigens, was die Universität Bayreuth kann, das kann ich auch-ich verschenke hiermit einen Doktor, einfach nur kopieren.

 

 

ZDF-Video:Zu Guttenberg-Mehrheit gegen Rücktritt

(Quelle:Tagesschau.de,Spiegel Online)
Der Lieblings-Bundes-(Selbst)-Verteidigungsminister vieler Bundesbürger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat sich also nun entschlossen seinen Doktorgrad abzugeben bzw. ihn sich abnehmen zu lassen, weil ja nur die Universität Bayreuth, die ihm den Grad verlehen hat, diesen auch wieder aberkennen kann. In einem Brief hat der Minister die Universität gebeten, angesichts der Plagiatsvorwürfe gegen ihn den ihm verliehenen Doktorgrad zurückzunehmen. Ich zitiere aus „Spiegel Online“ :
„Mit diesem Schreiben möchte ich Sie bitten, die Verleihung meines Doktorgrades zurückzunehmen. In den letzten Tagen habe ich meine Dissertation nochmals selbst gründlich geprüft. Dabei kam ich zu dem Ergebnis, dass mir bei der Erarbeitung gravierende handwerkliche Fehler unterlaufen sind, die ordnungsgemäßem wissenschaftlichen Arbeiten widersprechen. Die Arbeit besitzt nach meiner Überzeugung dennoch ihren eigenen wissenschaftlichen Wert. Eine Ursache für mein Fehlverhalten ist darin zu sehen, dass ich über einen zu langen Zeitraum, über sieben Jahre hinweg, mit zahlreichen Unterbrechungen an der Arbeit geschrieben und offensichtlich den Überblick über die Verwendung von Quellen teilweise verloren habe. Eine abschließende Stellungnahme kann ich im Moment leider noch nicht abgeben. Aber festhalten will ich doch, dass ich zu keinem Zeitpunkt vorsätzlich oder absichtlich getäuscht habe.
Dieser Schritt ist für mich besonders schmerzhaft, aber er ist eine Konsequenz aus meinen Fehlern. Er ist auch notwendig, um bereits eingetretenen Schaden für den hervorragenden Ruf der Universität Bayreuth, für meinen überaus honorigen Doktorvater und meinen so geschätzten Zweitkorrektor zu begrenzen. Zum anderen verlangt mein Amtsverständnis, dass ich mich mit ungeteilter Aufmerksamkeit den großen Herausforderungen meines Ministeriums annehme.
Aus den genannten Gründen bitte ich die Promotionskommission der Universität Bayreuth, meiner Bitte um Rücknahme der Verleihung meines Doktorgrades zu entsprechen und danke Ihnen sehr für Ihre Bemühungen.“

Laut eines Zwischenberichts auf GuttenPlag Wiki , wo zu Guttenbergs Dissertation auf Plagiate untersucht wird, wurden auf 271 Seiten (fast 70%) Plagiate gefunden. Da muß man wohl von Vorsatz ausgehen. Wer da noch was anderes glaubt, der möge bitte einen (echten) Doktor aufsuchen.

Die Plagiatsvorwürfe gegen zu Guttenberg bestätigen meine Ansicht über Politiker. Was will man von denen erwarten? Man zeige mir bitte einen Politiker, der grundehrlich ist! Selbst der „Messias“ Barack Obama, mit dem zu Guttenberg von Medien verglichen wurde, ist ein Schwindler, weil dieser das Internierungslager Guantanamo nicht, wie im Wahlkampf 2008 versprochen, geschlossen hat. Die Vasallentreue. mit der zu Guttenbergs Schwindel als Kavaliersdelikt hingestellt wird, schockiert etwas. Ist Deutschland schon so korrupt geworden? Wenn der Inhaber eines der wichtigsten Ministerposten im Land beim Schummeln erwischt wird, ist das nicht ganz unwichtig. Sagt er dann in seinem Ressort auch immer die Wahrheit? Wenn zu Guttenberg damit so durchkommt, dann hat Deutschland sich, in Anlehnung an Thilo Sarrazin, abgeschrieben. Jeder Normalsterbliche müßte bei so einem Betrug mit Konsequenzen rechnen, aber der „liebe Herrgutt“ wohl nicht.
Bei der Beliebtheit möchte ich nicht ausschliessen wollen, daß der vielleicht doch noch mal Bundeskanzler wird.
 

(Quelle:Spiegel Online)
Unser Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) spaltet die Nation. Die einen halten zu Guttenberg für einen Blender und Wichtigtuer und würden ihn am liebsten mit der „Gorch Fock“ versenken, die anderen beten den Mann auf geradezu peinliche Weise an und glauben vielleicht sogar, daß er über Wasser laufen kann. Aufgrund der negativen Schlagzeilen von um den Verteidigungsminister gehöre ich wohl zu der ersten Gruppe. Der Truppenbesuch von zu Guttenberg mit Gattin und Talkshow-Moderator Johannes B. Kerner, die „Waffenspiele“ von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan, die illegal geöffnete Feldpost von Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan und die „Meuterei“ auf dem Segelschulschiff „Gorch Fock“ lassen Zweifel aufkommen, ob zu Guttenberg der richtige Mann für den Posten des Bundesverteidigungsministers ist. Und nun scheint der Mann so richtig schön reingetreten zu sein. Auf jeden Fall muß sich der Verteidigungsminister mal wieder selbst verteidigen. Ihm wird nämlich vorgeworfen, Teile seiner 475 Seiten umfassenden Doktorarbeit „Verfassung und Verfassungsvertrag“ nicht selbst verfasst zu haben, sondern von anderen Quellen zitiert zu haben, ohne dies zu kennzeichnen. Der Bremer Juraprofessor Andreas Fischer-Lescano hatte die Dissertation von zu Guttenberg für eine Rezension in der Zeitschrift „Kritische Justiz“ untersucht und stieß nach einer Plagiatsprüfung auf mehrere Textstellen, die zu Guttenberg ohne Kennzeichnung von anderen Autoren übernommen hatte. Fischer-Lescano kam zu dem Ergebnis, daß sich diese ungekennzeichneten Textpassagen durch die „gesamte Arbeit und durch alle inhaltlichen Teile“ zögen. In seiner Rezension unterstellte er dem Minister „systematisches“ Vorgehen. Zu Guttenberg hatte unter anderem aus Artikeln der „Neuen Zürcher Zeitung“ und der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ zitiert. Die Vorwürfe werden nun durch die Universität Bayreuth geklärt. In zu Guttenbergs Dissertation sollen sich auch seitenlange Passagen befinden, die der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages in seinem Auftrag geschrieben hatte. „Spiegel Online“ zufolge übernahm er den Text aus dem Jahr 2004 komplett in seine Doktorarbeit, obwohl Abgeordnete die Wissenschaftlichen Dienste nur mandatsbezogen nutzen dürfen.
Der Minister hat am Freitag jedenfalls in einer Stellungnahme Täuschungsvorwürfe zurückgewiesen. Wörtlich sagte er: „Meine von mir verfasste Dissertation ist kein Plagiat, und den Vorwurf weise ich mit allem Nachdruck von mir.“ Die Dissertation enthalte „fraglos Fehler“. „Es wurde allerdings zu keinem Zeitpunkt bewußt getäuscht oder bewußt die Urheberschaft nicht kenntlich gemacht“, sagte der Minister weiter. Die eingehende Prüfung und Gewichtung dieser Fehler obliege jetzt der Universität Bayreuth.

 

 

Warum hat zu Guttenberg fremde Inhalte kopiert, ohne diese deutlich zu machen. War das nur ein Versehen oder war das Absicht, um sich den Doktortitel zu erschleichen, was man dann ja wohl als  bezeichnen müßte. Auf jeden Fall verliert er an Glaubwürdigkeit, aber die war ja eigentlich schon bei den widersprüchlichen Aussagen im Zusammenhang mit dem Schießunfall in Frage gestellt. Wenn der Minister vorsätzlich betrogen hat, dann muß man ihm den Doktor entziehen und er gehört dann bestraft. Ich hoffe, daß dann nicht mit zweierlei Maß gemessen wird. Falls zu Guttenberg je Bundeskanzler werden wollte-das kann er nun abschreiben.

 

 


(Quelle:Tagesschau.de)
Nach der angeblichen Meuterei auf der „Gorch Fock“, der geöffneten Feldpost aus Afghanistan und dem Schießunfall eines Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) umfassende Untersuchungen in der gesamten Bundeswehr angeordnet. „Ich habe den Generalinspekteur beauftragt, eine Überprüfung in allen Teilstreitkräften vorzunehmen, inwieweit es auch jetzt noch Anhaltspunkte für Rituale gibt, die den Grundsätzen der Bundeswehr widersprechen“, so zu Guttenberg in der „Bild am Sonntag“. Geklärt werden müsse auch, ob es Verstöße gegen Vorschriften gab, zum Beispiel einen leichtfertigen Umgang mit Waffen. Entsprechende Konsequenzen würden „zeitnah“ gezogen, so der Minister.
Unterdessen hatte eine Ex-Rekrutin der „Gorch Fock“ unhaltbare Zustände an Bord beklagt. Drill, Einschüchterung und Schlafmangel hätten offenbar System gehabt, sagte die Offiziersanwärterin am Sonntag der Nachrichtenagentur „dapd“ in Berlin. „Da wurde gebrüllt, da wurde gedrillt. Das war systematisches Schleifen wie in einem schlechten Film“. Selbst das Hinaufklettern auf die Masten sei letztendlich erzwungen worden. „Wenn Aufentern befohlen ist, dann mußt du in die Takelage. Alles andere ist Gehorsamsverweigerung“. Vor allem für weibliche Offizieranwärter sei es auf dem Segelschulschiff schwierig, sagte die Offizieranwärterin. Es habe während der Fahrt an sexuell „eindeutigen und übereindeutigen Angeboten wahrlich nicht gemangelt“, erzählte sie. „Manche Frauen haben das auch als bedrängend empfunden“. Die Bark werde deshalb in Marinekreisen als „größter schwimmender Puff  Deutschlands“ bezeichnet.

 

 

Lieber Herr Bundesverteidigungsminister, als Bürger ohne Uniform
empfehle ich: die „Gorch Fock“ versenken, die Bundeswehr abschaffen.

Zum Video


(Quelle:Tagesschau.de)
Nach Medienberichten ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem Blitzbesuch nach Afghanistan gereist.Sie landete im nordafghanischen Kundus,wo sie unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen das Feldlager der Bundeswehr besucht. Begleitet wird die Kanzlerin von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und dem Generalinspekteur der Bundeswehr,Volker Wieker.Nach 2007 und 2009 ist dies Merkels dritter Besuch in Afghanistan.Zum Auftakt ihres Besuches ging die Kanzlerin zum Ehrenhain im deutschen Feldlager in Kundus.Anschließend sagte sie vor mehreren hundert Soldaten:“Wir haben hier nicht nur kriegsähnliche Zustände,sondern Sie sind in Kämpfe verwickelt,wie man sie im Krieg hat.“ Dies sei „für uns eine völlig neue Erfahrung.Wir haben das sonst von unseren Eltern gehört im Zweiten Weltkrieg.“ Das sei aber eine andere Situation gewesen, weil Deutschland damals Angreifer war.“Der Grund,warum ich auch hier bin,ist,Ihnen Dankeschön zu sagen“,betonte Merkel.“Wir wissen, daß das eine extrem gefährliche Sache ist und sich viele noch lange nach dem Einsatz damit rumplagen,was sie hier erlebt haben.“ Das militärische Engagement am Hindukusch diene auch der Sicherheit Deutschlands.“ Ohne Sie könnten wir nicht so sicher leben,und das müssen wir den Menschen auch sagen“.Zur ablehnenden Haltung vieler Bundesbürger zum Einsatz sagte die Kanzlerin:“Die Bevölkerung sieht diesen Einsatz zum Teil skeptisch,und trotzdem ist sie stolz auf Sie.“

Ich nehme mal an,den Soldaten wäre ein weiterer Blitzbesuch von zu
Guttenbergs Gattin lieber gewesen als die Visite von Teflon-Angie. Das Problem bei den Afghanistan-Besuchen unserer Polit-Prominenz ist,daß die immer wieder nach Deutschland zurückkehren und nicht dort bleiben. Was mögen die Taliban wohl über Deutschland denken,wenn sie Merkel und Co.sehen?