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Monthly Archives: Januar 2011


(Quelle:Tagesschau.de)
Die Frau auf dem Bild ist die Iranerin Sakineh Mohammadi Ashtiani.
Ashtiani wurde im Iran wegen Ehebruchs und Beihilfe zur Ermordung ihres Ehemannes für schuldig befunden und zum Tod durch Steinigung verurteilt. Ihre für Juli 2010 angesetzte Hinrichtung wurde nach internationalen Protesten zunächst ausgesetzt.

Chronologie im Fall Ashtiani:
2005: Ebrahim Ghaderzadeh, der Ehemann von Sakineh Mohammadi Ashtiani, starb 2005. Die örtliche Polizei behauptete, Ashtiani habe ihm ein Beruhigungsmittel verabreicht und Issa Taheri, der Cousin von Ebrahim Ghaderzadeh, habe ihn im Badezimmer mit einem tödlichen Stromstoß ermordet. Issa Taheri hat den Mord gestanden und alle Schuld auf sich genommen.
15. 05. 2006 : Sakineh Mohammadi Ashtiani wurde von einem Gericht in Täbris
der „unerlaubten Beziehung“ mit zwei Männern (Ali und Nasser Nojoumi) für schuldig befunden. Daraufhin wurde sie zu 99 Peitschenhieben verurteilt; diese Strafe wurde vollzogen.
September 2006 : Ashtianis Fall wurde erneut verhandelt, als vor einem Berufungsgericht gegen einen der beiden Männer wegen Beteiligung am Tode von Ashtianis Ehemann verhandelt wurde. Sie zog das Geständnis, das sie während der Verhöre vor Beginn des Verfahrens abgelegt hatte, zurück. Sie gab an, zu dem Geständnis gezwungen worden zu sein und bestritt, daß sie Ehebruch begangen habe. Ashtiani wurde in diesem Prozess wegen Ehebruchs zum Tod durch Steinigung verurteilt.
27. 05. 2007 : Das iranische Oberste Gericht bestätigte das Todesurteil gegen Sakineh Mohammadi Ashtiani. Die Kommission für Amnestien lehnte zwei Gnadengesuche ab, so daß nur eine Begnadigung durch Ayatollah Ali Khamenei die Hinrichtung verhindern könnte. Der oberste Richter der Provinz Ost-Aserbaidschan, Malek Ajdar Sharifi, erklärte, die Strafe werde vorerst nicht vollzogen. Dabei sei das Urteil „endgültig und anzuwenden“, jedoch wegen „humanitärer Bedenken“ des obersten Richters des Landes erst einmal verschoben worden.
Juli 2010: Einer von Ashtianis Kindern gestarteten Kampagne gelang es, die sofortige Hinrichtung von Sakineh Mohammadi Ashtiani zu verhindern. Das Todesurteil wurde jedoch nicht aufgehoben.
10. 10. 2010: Festnahme der Bild am Sonntag-Reporter Marcus Hellwig und Jens Koch einen Tag nach ihrer Einreise in den Iran ohne offizielle Akkreditierung. Sie hatten versucht, in der iranischen Provinz Aserbaidschan den Sohn und den Anwalt von Sakineh Mohammadi Ashtiani zu interviewen.
02. 01. 2011: Auf einer Pressekonferenz vor ausländischen Journalisten in Täbris gab sie vor, aus eigenem Willen vor die Kameras zu treten, „um zu der Welt zu sprechen“. Sie wolle reden, weil viele Menschen ihren Fall „ausgebeutet und behauptet hätten, sie sei gefoltert worden, was eine Lüge ist.“ Sie wolle „diejenigen verklagen, die Schande über mich und das Land gebracht haben.“

Im Moment herrscht Verwirrung im Fall Ashtiani. Gestern hieß es, die
Todesstrafe wegen Ehebruchs sei wahrscheinlich aufgehoben worden.
Hintergrund war ein Brief entsprechenden Inhalts, der im Iran veröffentlicht wurde. Diesen hatte Sohre Elahian, die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Teheraner Parlament, an die neue brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff geschickt.  Mittlerweile wurde das durch die iranische Justiz dementiert. Sie unterstrich, daß das Todesurteil wegen Ehebruchs nicht ausgesetzt wurde.

 

 

Ich bin absolut gegen die Todesstrafe, egal ob es sich nun um die USA oder den Iran handelt. Diese Bestrafung hat im 21. Jahrhundert
einfach nichts verloren. Und einen Menschen zu steinigen, das ist nur noch als zu bezeichnen. Bei allem Respekt für das iranische Volk, aber ich bin froh, daß ich hier lebe und nicht in diesem Mittelalter.

 

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(Quellen:Zeit Online,Tagesschau.de)
Tunesien war bisher nur ein Thema für Pauschalurlauber, mit den politischen Gegebenheiten des nordafrikanischen Landes haben sich wohl wenige beschäftigt. Durch die gegenwärtigen politischen Unruhen richtet sich der Fokus der Weltmedien auf das nordafrikanische Land.
Tunesien wurde 1956 nach mehr als 70 Jahren von der Kolonialmacht
Frankreich unabhängig. Die Regierung der neuen Republik unter
Regierungschef Habib Bourguiba trennte Staat und Religion, schaffte das islamische Recht ab und leitete politische und wirtschaftliche Reformen ein. In den 70er Jahren erlebte das Land einen rasanten Aufschwung, der durch eine Rezession jedoch beendet wurde, was Streiks und blutige Straßenschlachten zur Folge hatte. Die wirtschaftlichen Probleme und soziale Spannungen führten 1987 zum Putsch. Der gerade ernannte Ministerpräsident Zine el Abidine Ben Ali setzte den greisen Bourguiba ab. Ben Ali ging rigoros gegen den islamischen Fundamentalismus vor und schaffte es, die Wirtschaft wieder anzukurbeln.
Tunesien wurde zu einem der Staaten mit dem höchsten Lebensstandard in Afrika. Seine Macht konnte Ben Ali bei Wahlen 1994 und 1999 behaupten. Eine Verfassungsänderung steigert Ben Alis Machtfülle noch weiter und erlaubt ihm Kandidaturen auch 2004 und 2009. 2008 verhinderte er mit einem Sondergesetz einen Gegenkandidaten der Opposition. Die Wirtschaftskrise in Europa wirkte sich auch auf Tunesien aus. Hohe Arbeitslosenzahlen lösten Ende 2010 gewaltsame Proteste aus. Dutzende Menschen starben.

Chronologie der Unruhen:

17. 12. 2010: Ein arbeitsloser Hochschulabsolvent zündet sich aus Protest gegen das Regime auf dem Marktplatz von Sidi Bouzid an. Der 26-Jährige hatte versucht, sich als Gemüsehändler durchzuschlagen, um seine Geschwister zu erhalten. Die Behörden hatten immer wieder seine Waren beschlagnahmt, weil er keine Lizenz hatte.
24. 12. : Erste Unruhen. Die Polizei schießt auf Demonstranten in einem Ort in der Nähe von Sidi Bouzid. Es gibt die ersten beiden Toten.
28. 12. : Ben Ali spricht von „politischer Instrumentalisierung“.
03. 01. 2011 : Ausweitung der Demonstrationen auf Thala.
05. 01. : Der junge Mann, der sich in Sidi Bouzid angezündet hatte, stirbt an seinen Verletzungen.
08. – 10. 01. : Gewaltsame Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizei in mehreren Orten des Landes, vor allem in Kasserine, Thala und Regueb. Behörden sprechen von 21 Toten, Gewerkschafter von mehr als 50.
10. 01. : Ben Ali spricht von „terroristischen Akten“ und kündigt aber 300.000 neue Arbeitsplätze bis 2012 an.
11. 01. : Die Unruhen greifen auf die Universität Tunis über. Schulen und Universitäten werden geschlossen.
12. 01. : Ben Ali entlässt den Innenminister, verspricht die Freilassung festgenommener Demonstranten und eine Anti-Korruptions-Kommission. Mehrere Tote in verschiedenen Orten des Landes, unter ihnen zwei Doppelstaatsbürger aus der Schweiz und aus Frankreich. Nächtliche Ausgangssperre in Tunis.
13. 01. : Dritte Fernsehansprache von Ben Ali: Die Polizei soll nicht mehr auf Demonstranten schießen. Die Internetzensur wird aufgehoben. Er werde bei der Präsidentenwahl 2014 nicht mehr antreten. Dennoch wieder mindestens 13 Tote in Tunis.
14. 01. : Massendemonstration in Tunis. „Ben Ali raus!“ ruft die Menge. Der Präsident löst die Regierung auf, kündigt vorgezogene Neuwahlen innerhalb von sechs Monaten an und verhängt den Ausnahmezustand über das ganze Land. Am Abend setzt er sich ins Exil ab. Premierminister Mohamed Ghannouchi erklärt sich zum Interims-Präsidenten und bezeichnet eine Rückkehr Ben Alis als „unmöglich“.
15. 01. : Der Verfassungsrat ernennt den Parlamentspräsidenten Fouad Mebazaa (77) interimsmäßig zum Staatsoberhaupt. Dieser kündigt eine Übergangsregierung an, in der alle Oppositionsparteien vertreten sein sollen. Neuwahlen sollen innerhalb von zwei Monaten ausgeschrieben werden. Bei einem Gefängnisbrand im tunesischen Küstenort Monastir sind bis zu 50 Menschen ums Leben gekommen.

 

Auch heute war die Lage in Tunesien angespannt. In der Hauptstadt
Tunis demonstrierten am Mittag mehr als 1000 Oppositionelle. Die
Polizei löste das Treffen mit Tränengas und Wasserwerfern auf. Als
Begründung hieß es, es herrsche Versammlungsverbot. Auch in
anderen Städten im Land verlangten Demonstranten die Auflösung
der RCD-Partei des gestürzten Präsidenten. Auch der Rücktritt von
Ministerpräsident Ghannouchi, der schon unter Ben Ali im Amt war,
wurde gefordert.

 
Wer etwas mehr über die aktuelle Lage in Tunesien erfahren will, dem
empfehle ich diesen Blog zu lesen.
 


(Quelle:Hamburger Abendblatt)
In Berlin-Lichtenberg haben nach Polizeiangaben gestern rund 450 Menschen gegen eine NPD-Veranstaltung protestiert, die anläßlich der Fusion mit der DVU in der Aula der Max-Taut-Schule stattfand. Mit dem Treffen wurde auch der Wahlkampf für das Jahr 2011 eingeläutet. Verwaltungsgerichte hatten in zwei Instanzen entschieden, daß das Land Berlin den Rechtsextremen die Schule aus Gründen der Gleichbehandlung zur Verfügung stellen musste, weil sie auch von anderen Parteien genutzt wird. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) bezeichnete dies als unerträglich und forderte ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD. Nach NPD-Angaben waren unter den 180 Teilnehmern der rechtsextremen Veranstaltung auch Parteichef Udo Voigt und die Fraktionschefs aus Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern, Holger Apfel und Udo Pastörs.
Initiiert wurde die Gegenkundgebung unter anderem von den
Landesverbänden von Grünen und Linkspartei sowie allen im Lichtenberger Bezirksparlament vertretenen demokratischen Parteien.

 

 


(Quelle:Bild.de)
Ein Video erhitzt derzeit die New Yorker und die Debatte um die Hygiene im Big Apple.Auf dem Video sieht man eine Ratte, die in einem fahrenden U-Bahnwaggon zwischen den Füßen der Fahrgäste umherhuscht und einem schlafenden Passagier das Bein hoch bis zum Gesicht krabbelt.Der überraschte Fahrgast schüttelt das liebe Viech nach einigen erfolglosen Versuchen ab. Das Video ist hier zu sehen.
Schon seit Jahren sucht die New Yorker Stadtverwaltung nach Lösungen für das andauernde Rattenproblem in U-Bahnen und Parks.

Wie wäre es denn mit New York fried rats? Die Biester sind ja wohl nicht nur in U-Bahnen und Parks, wie man auf dem folgenden Video sehen kann.


Im 1993 unter Regisseur Steven Spielberg gedrehten Holocaust-Drama „Schindlers Liste“ (heute 20:15 Uhr/VOX) spielt Liam Neeson das NSDAP
Mitglied Oskar Schindler.Schindler übernimmt 1939 im von Hitlers Truppen
besetzten Krakau eine beschlagnahmte Fabrik und erkauft sich das
Recht,unter den Juden des Krakauer Ghettos Arbeiter auszuwählen.
Als er die Räumung des Ghettos erlebt,beschließt er,möglichst viele
Menschen vor dem Tod zu retten.

Ich finde diesen wichtigen Film sollte jeder Deutsche gesehen haben,
um dann einzusehen,daß das braune Pack nie wieder Macht in
Deutschland haben darf und daß sich die Geschichte nie wiederholen
darf.
Schindlers Liste erhielt 1994 sieben Oscars und war für fünf weitere nominiert.In weiteren Rollen sind Ben Kingsley und Ralph Fiennes
zu sehen.Im Anschluß an den Film zeigt VOX die Dokumentation „Schindlers Liste“-Eine wahre Geschichte-unbedingt ansehen!


(Quelle:Stern.de)
Das Attentat auf Gabrielle Giffords weckt eine Assoziation an eine Bluttat in mir, die sich in der Silvesternacht 2005 bei uns in Iserlohn ereignet hat. Dabei hat es sich mutmaßlich um einen sogenannten Ehrenmord gehandelt. An Silvester 2005 knapp eine Stunde vor Mitternacht sind auf einer Straße in Iserlohn-Letmathe eine Deutsche mit italienisch-deutschen Eltern und ihr 23-jährigen neuer Freund mit Kopfschüssen getötet worden.Ein 19-jähriger Cousin des Freundes überlebte einen Kopf-Durchschuss.
Als Täter vermuteten die Behörden den Bruder des türkischen
Ex-Freundes und stellten ihn unter Anklage. Motiv der Bluttat soll laut Anklage die Wiederherstellung der Familienehre gewesen sein. Die Frau
habe sich von ihrem früheren Freund getrennt und sei eine neue Liebesbeziehung zu einem anderen Mann eingegangen. Außerdem habe die Frau nicht den von ihrem Ex-Freund gewünschten Umgang mit dem gemeinsamen, damals zweijährigen Sohn erlaubt. Der Beschuldigte bestritt damals die Tatvorwürfe. Aus Mangel an Beweisen wurde der Mann dann freigesprochen. Ein Schmauchspuren-Gutachten konnte eine Tatbeteiligung anders als von der Staatsanwaltschaft zunächst angenommen nicht zweifelsfrei nachweisen.Der Verdächtige war am Neujahrstag 2006 zusammen mit dem Ex-Freund und einem weiteren Bruder festgenommen worden. An den Händen und an der Kleidung des 38-Jährigen wurden Schmauchspuren gefunden, die identisch mit Spuren bei den Opfern waren.
Fazit:zwei Tote, ein Schwerverletzter und der oder die Täter wer
immer sie auch sein mögen sind frei. Das ist der Unterschied zu Tucson, wo der wahrscheinlich verwirrte Killer dingfest gemacht werden konnte. Amokläufe und Attentate sind etwas ganz schlimmes. Erst recht, wenn es nicht weit von da geschieht, wo man lebt.


(Quellen:Tagesschau.de,Stern.de)
US-Präsident Barack Obama hat bei der Trauerfeier für die Opfer des Attentats in Tucson vor einfachen Erklärungen gewarnt. „Statt mit dem Finger aufeinander zu zeigen oder Schuldzuweisungen zu machen“, sollten die Menschen diesen Anlass daher nutzen, einander besser zuzuhören. Niemand könne mit Gewissheit sagen, was den Täter bewegt habe oder was in seinem Kopf vorgegangen sei.
Präsident Obama forderte seine Landsleute zur Toleranz und
Geschlossenheit auf. Die Tragödie müsse als Chance genutzt werden, den Umgang miteinander auf den Prüfstand zu stellen, sagte der Präsident. In einer Zeit der polarisierten Debatten sei es wichtig, innezuhalten und sicherzugehen, dass „wir auf eine Weise miteinander sprechen, die heilt, nicht verletzt“, sagte Obama. Nur ein „zivilerer und ehrlicherer“ öffentlicher Diskurs könne den Amerikanern helfen, ihre Probleme anzugehen, sagte Obama in seiner hochemotionalen rund halbstündigen Rede.
Präsident Obama hatte zuvor direkt nach seiner Ankunft die schwer
verletzte Gabrielle Giffords sowie vier andere Verwundete besucht.
Kurz nach seiner Visite habe Giffords zum ersten Mal seit dem Attentat wieder die Augen geöffnet, sagte der Präsident in seiner immer wieder von Beifall unterbrochenen Ansprache, die auch im nationalen Fernsehen übertragen wurde. „Sie weiß, dass wir hier sind und sie weiß, dass wir sie lieben und sie weiß, dass wir sie anfeuern werden auf ihrem schwierigen Weg“. Barack Obama gedachte aller Todesopfer, bedankte sich bei den Helfern, die den Täter überwältigt hatten und erste Hilfe leisteten. Er hob die hervorragende Arbeit der Ärzte hervor, die sich um die Verletzten kümmern.
Zahlreiche hochrangige US-Politiker wohnten der Gedenkfeier bei, darunter Heimatschutzministerin Janet Napolitano und Justizminister Eric Holder. Auch Giffords‘ Ehemann, der Nasa-Astronaut Mark Kelly, nahm teil.

 

 

Meine Meinung:im Moment sind die Amerikaner natürlich geschockt,
aber bald ist wieder business as usual in der Politik-oder auch Politische Demenz.Und solange das Waffenrecht nicht verschärft wird,wird es wohl immer wieder Amokläufe oder Attentate geben.

 

Zum Video


(Quellen:Sueddeutsche.de,Tagesschau.de,Stern.de)
Vier Tage nach dem Mordanschlag auf Gabrielle Giffords will US-Präsident Barack Obama bei einer Trauerfeier für die Opfer für Geschlossenheit werben. „Obama werde die Nation aufrufen, an einem Strang zu ziehen“, meldet die „New York Times“ in ihrer Onlineausgabe unter Berufung auf einen Sprecher des Weißen Hauses. Die schwer am Kopf verletzte Politikerin Gabrielle Giffords kann nach Berichten der „Bild“ wieder selbstständig atmen. Ihr Zustand gilt aber weiter als kritisch.
Der Sheriff von Tucson, Clarence Dupnik, macht übrigens das Klima
des Hasses für die Tat verantwortlich, das Misstrauen gegen die Regierung und die Paranoia. Auch die laschen Waffengesetze des US-Bundesstaates Arizona haben seiner Meinung zur Bluttat beigetragen. Arizona sei das „Tombstone der USA“ geworden. Zur Erinnerung: die Stadt Tombstone wurde durch die Schießereien von Revolverhelden zum Symbol des Wilden Westens.
Giffords hatte sich vor dem Anschlag besorgt über das politische Klima in den USA geäußert. In einem Interview beklagte sie die Feindschaft, die ihr die Konservativen entgegenbrächten. Giffords zeigte sich besorgt darüber, daß sie zum Ziel der Tea-Party-Bewegung und deren Ikone, Sarah Palin, geworden war. Palin hatte im vergangenen Wahlkampf im Internet zu einer Eroberung demokratischer Wahlkreise aufgerufen und dabei auch die Bezirke Giffords und anderer demokratischer Abgeordneter auf ihrer Internetseite mit einem Fadenkreuz markiert. Häufig zitiert wurden auch Palin-Aussprüche wie „Nicht nachgeben – nachladen!“. Die Regierung müsse wieder unter Kontrolle gebracht werden, so die Kandidatin der Tea-Party-Bewegung, Sharron Angle. „Andernfalls würden sich die Bürger auf ihre Rechte nach dem zweiten Verfassungszusatz besinnen“,prophezeite sie. „Wenn Menschen so etwas tun, müssen sie sich aber bewusst sein, daß es Folgen hat“, sagte Giffords im Wahlkampf 2010 in einem TV-Interview. Nach dem Anschlag sprach Palin den Angehörigen der Opfer ihre Anteilnahme aus. Mittlerweile setzt sich die republikanische Politikerin gegen Schuldzuweisungen zur Wehr. In einer am Mittwoch im Internet veröffentlichten Videobotschaft verwahrte sie sich gegen den Vorwurf, durch polarisierende Rhetorik zu einem politischen Klima beigetragen zu haben, das den Attentäter zu den Schüssen auf die Abgeordnete Gabrielle Giffords bewegt haben könnte. Zugleich warf Palin den Medien vor, mit Schuldzuweisungen gegen sie und andere Vertreter der Rechten die innenpolitische Polarisierung noch zu verschärfen. „Besonders in den Stunden nach einer solchen Tragödie sollten Journalisten und Kommentatoren keine Blutanklage fabrizieren“, sagte Palin in der Videobotschaft. Dadurch würden sie „jenen Hass und jene Gewalt anstacheln, die sie zu verurteilen vorgeben“.
Interessanterweise setzte sich das Anschlagsopfer Giffords für das Recht auf Besitz von Waffen für Privatpersonen ein. Die Regeln zum legalen Erwerb von Schußwaffen sind in den USA seit Jahrzehnten umstritten. Befürworter leiten aus dem zweiten Verfassungszusatz das Recht auf Waffenbesitz ab. Der
Republikaner Trent Franks wies Vorwürfe zurück, daß das Waffenrecht schuld an dem Attentat sein könnte. „Nicht die Waffe sei schuld, sondern der Schütze“, meinte er.

 

 

Ja,ja, die Amis und ihre Knarren-etwas worüber ich nur den Kopf schütteln kann.Die Amerikaner haben aus einem Relikt des Wilden Westens ein Dogma gemacht. Im Wilden Westen mußte man eine Waffe tragen, um zu überleben. Heute reden sich die Amerikaner ein, sie würden mit einer Knarre im Schrank sicherer leben. Die Amis verwechseln meiner Meinung Sicherheit mit Macht. Wer eine Waffe besitzt, der lebt nicht sicherer als ohne. Aber er kann, wenn er labil ist, eben leichter eine Tragödie auslösen.

 

 


(Quellen:Sueddeutsche.de, Tagesschau.de)
Dies ist die US-Politikerin Gabrielle Giffords. Am 08. Januar wurde
die Demokraten-Politikerin bei einem Attentat, das während eines Wählertreffens in einem Einkaufszentrum nahe Tucson im US-Bundesstaat Arizona stattfand, lebensgefährlich verletzt, sechs weitere Menschen, darunter der Bundesrichter John McCarthy Roll, Giffords Sprecher Gabe Zimmerman sowie die neunjährige Christina Taylor-Green. wurden getötet, 13 Leute wurden zum
Teil schwer verletzt. Der Todesschütze wurde als der 22-jährige Jared Lee Loughner identifiziert. Loughner erschien am Montag schwer bewacht vor einem Gericht in Phoenix/Arizona. Er wurde zu seinen Personalien befragt und der Richter las ihm die Anklage sowie das mögliche Strafmaß vor. Loughner werden vorerst zwei Morde und drei Mordversuche zur Last gelegt. Die Anklage kann bis zur ersten Verhandlung am 24. Januar noch erweitert werden. Eine Freilassung gegen Kaution wurde abgelehnt. Bei einer Verurteilung droht Loughner die Todesstrafe.
US-Präsident Barack Obama will an diesem Mittwoch zum Attentatsort nach
Tucson reisen, um die Opfer des Anschlags zu ehren. Laut Medienberichten werde Obama bei der Trauerzeremonie an der Universität von Arizona eine Rede halten. Geplant ist auch ein Treffen mit Familienangehörigen der sechs Toten und 14 Verletzten.
Das Attentat hat in den USA eine Debatte über die politische Kultur und die zunehmend aggressive Rhetorik von Politikern wie der ehemaligen Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin ausgelöst. Die Republikanerin hatte im vergangenen Wahlkampf im Internet zu einer Eroberung demokratischer Wahlkreise aufgerufen und dabei auch Giffords Bezirk mit einem Fadenkreuz markiert. In einem Interview zeigte sich Giffords im vergangenen Jahr beunruhigt über die Darstellung. Nach dem Attentat ließ Palin die umstrittene Fadenkreuz-Grafik von ihrer Internet-Seite entfernen. Über einen Facebook – Eintrag bekundete die ehemalige Gouverneurin von Alaska zudem ihr Beileid.

 

 

Dieses Attentat hat auf der ganzen Welt Entsetzen ausgelöst,
selbstverständlich auch bei mir. Ich wünsche Gabrielle Giffords eine
schnelle und vollständige Genesung und drücke hier gleichzeitig mein
Mitgefühl für die Familienangehörigen und Freunde der sechs Toten
aus. Solche Dinge wie Terroranschläge, politische Attentate und
Amokläufe machen mir wirklich Angst.

 


(Quelle: Sueddeutsche.de)
Derzeit wünschen sich wohl viele Menschen (auch „Parteifreunde“ ?), daß
der „Super-Guido“ dahin gehen soll, wo der Pfeffer wächst. Nun ja,
jedenfalls war der Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) in den letzten zwei Tagen zu einem Blitzbesuch dort wo der Mohn blüht, in Afghanistan (und leider ist auch er nicht dort geblieben) . Nachdem Westerwelle bei seiner Pakistan – Visite Premierminister Gilani getroffen hatte, ging es weiter in die afghanische Hauptstadt Kabul, wo er bei seinem überraschenden Besuch für
eine Stunde mit Präsident Hamid Karsai gesprochen hat. Bundesaußenminister Westerwelle rief die afghanische Regierung zu größeren Anstrengungen im Kampf gegen Korruption und Drogenanbau auf. Auch einen besseren Schutz religiöser Minderheiten wie der Christen mahnte er an. Vor dem Treffen mit Karsai unterzeichnete Westerwelle ein Abkommen für den im Frühjahr beschlossenen vollständigen Schuldenerlass für Afghanistan. Der Minister bekräftigte bei seinem Besuch auch das Ziel, Ende 2011 die ersten deutschen Truppen aus Afghanistan abzuziehen. Deutschland werde Afghanistan aber auch nach dem geplanten Abschluss des Kampfeinsatzes Ende 2014 nicht im Stich lassen, versicherte Westerwelle. Die internationale Gemeinschaft sei gemeinsam nach Afghanistan hineingegangen, nun werde sie natürlich auch den Übergabeprozess nicht verantwortungslos gestalten, sagte Westerwelle. Der Fahrplan sei bekannt und solle auch im neuen Bundestagsmandat als Ziel genannt werden.
Die Bundesregierung unterstütze den politischen Aussöhnungsprozess, der die Taliban für die Stabilisierung Afghanistans gewinnen soll. Das Land dürfe niemals wieder „terroristischen Strukturen“ überlassen werden, sagte der Minister.
Anschließend hat Westerwelle (zum ersten Mal in seiner Amtszeit) das
Bundeswehr-Feldlager im nordafghanischen Kundus besucht. Dort
warb der Bundesaußenminister für die Zustimmung der Opposition zur
Mandatsverlängerung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr am
28. Januar. „Hier halten Frauen und Männer ihren Kopf hin, daß wir zu
Hause in Freiheit leben können“, sagte Westerwelle. „Das wird oft genug nicht anerkannt“. Zur Zeit befinden sich knapp 4.600 deutsche Soldaten in Afghanistan. Diese Woche will das Kabinett die Verlängerung der Mission beschließen.

 


(Quelle:Zeit Online)

Ich hoffe, daß ich niemanden langweile, aber es gibt Neuigkeiten in Bezug
auf WikiLeaks. Nach Medienberichten verlangt die US-Justiz, daß der
Mikroblogging-Dienst Twitter Nutzer-Daten über WikiLeaks-Helfer übergibt. Grundlage dafür sei ein Beschluss des Bezirksgerichts in Alexandria im US-Bundesstaat Virginia. Betroffen seien die Twitter-Konten von WikiLeaks-Gründer Julian Assange, der isländischen Abgeordneten Birgitta Jónsdóttir, dem niederländischen Hacker Rop Gonggrijp und des amerikanischen Programmierers Jacob Appelbaum. Der Beschluss des Gerichts geht den Berichten zufolge auf eine Initiative des Justizministeriums in Washington zurück. Die angeforderten Daten wie Benutzer- und Klarnamen, Privat- und Geschäftsadressen, E-Mail-Adressen, Details über die Twitter-Nutzung wie Verbindungsdaten und Verweildauer sowie IP-Adressen, Telefon- und Kreditkartennummern für den Zeitraum seit dem 9. November 2009 seien für laufende Ermittlungen relevant. Dies beziehe sich auf alle Nutzerkonten, die mit WikiLeaks, Julian Assange, Rop Gonggrijp, Jacob Appelbaum, Birgitta Jónsdóttir sowie dem WikiLeaks-Informanten Bradley Manning in Verbindung stünden.
Den Berichten zufolge gibt Twitter den betroffenen Personen nur zehn Tage Zeit, um gegen den Beschluss Rechtsmittel einzulegen. Anderenfalls werde man der Gerichtsentscheidung am 17. Januar Folge leisten, zitierte Spiegel Online eine Mitteilung an den Blogger Gonggrijp. Assange kündigte an, sich gegen die Anordnung wehren zu wollen. Ebenso Jonsdottir, die per Twitter wissen ließ, sie habe „keine Absicht meine Informationen freiwillig herauszugeben“.
WikiLeaks-Mitarbeiter vermuten nach einem Bericht der britischen Zeitung „The Guardian“, daß auch Google und Facebook ähnliche Anweisungen erhalten haben könnten und forderten die Internetdienste auf, Auskunft darüber zu geben. WikiLeaks-Gründer Julian Assange sieht in dem Schritt der USA nach einem Bericht des Senders BBC einen Angriff auf die Menschenrechte und eine „Bedrohung“. „Wenn die iranische Regierung versuchen würde, solche Informationen über ausländische Journalisten oder Aktivisten zu erzwingen, würde es einen Aufschrei von Menschenrechtsgruppen aus der ganzen Welt geben“, sagte er. Assanges Londoner Anwalt Mark Stephens sagte der BBC, die US-Regierung versuche, die Menschen einzuschüchtern. Die Forderungen seien nicht juristisch, sondern politisch motiviert.

 

 


(Quelle:Tagesschau.de)
Die Dame auf dem Bild ist die Vorsitzende der Linksfraktion im
Deutschen Bundestag,Gesine Lötzsch.Frau Lötzsch wird heute auf dem Landesparteitag der Hamburger Linkspartei sprechen und in Berlin an einer Podiumsdiskussion über den Kommunismus teilnehmen.Weitere Mitglieder der Runde sind voraussichtlich die frühere RAF-Terroristin Inge Viett und die Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei,Bettina Jürgensen.Im Vorfeld ist sie mit einem Plädoyer für Kommunismus auch in der eigenen Partei in die Kritik geraten.Lötzsch hatte in einem Beitrag für die marxistische Zeitung „Junge Welt“ unter anderem geschrieben:„Thomas Edison soll gesagt haben: »Ich bin nicht gescheitert. Ich habe nur 10000 Wege gefunden, die nicht funktionieren.« Was für ein großartiges Selbstbewußtsein! Wie viele Wege haben die Linken gefunden, die nicht funktionierten? Waren es 100 oder 1000? Es waren bestimmt nicht 10000! Das ist genau das Problem! Wir sind zu oft mit dem Finger auf der Landkarte unterwegs. Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung. Auf jeden Fall wird es nicht den einen Weg geben, sondern sehr viele unterschiedliche Wege, die zum Ziel führen. Viel zu lange stehen wir zusammen an Weggabelungen und streiten über den richtigen Weg, anstatt die verschiedensten Wege auszuprobieren. Zu lange laufen wir auf Wegen, obwohl wir ahnen oder gar wissen, daß sie nicht zum Ziel führen. Doch wir kehren nicht um, weil wir Angst vor denen haben, die immer noch diskutierend an der Weggabelung stehen und uns mit höhnischem Gelächter empfangen könnten. Wir müssen lernen, Sackgassen zu verlassen und sie nicht ambitioniert als Wege zum Kommunismus zu preisen.“.Der vollständige Beitrag ist hier zu lesen.
Auch der Linksfraktionschef Gregor Gysi hat die Kommunismus-Äußerung
von Gesine Lötzsch kritisiert.“Wir können mit dem Begriff Kommunismus unsere Ziele nicht erklären“,sagte er dem „Tagesspiegel“.Lötzschs Formulierungen seien „missverständlich“.Mancher denke bei Kommunismus an „Stalin, Mao und die Mauer“.Nicht jeder verstehe ihn im Sinne der Vision einer in jeder Hinsicht gerechten Gesellschaft. Und weil letzteres weder vorauszusetzen noch zu organisieren sei, „darf ich ihn nicht verwenden“.Gysi versicherte,die Linke wolle den Kommunismus in Deutschland nicht einführen.

 

 

Die größten Verbrechen in der Menschheitsgeschichte geschahen im
Namen des Nationalsozialismus und des Kommunismus.Die Kommunisten hatten den Eisernen Vorhang an dem viele Menschen zu Tode kamen,sie hatten Internierungslager in denen Leute wegen ihrer abweichenden politischen Überzeugung eingesperrt wurden.Nationalsozialismus und
Kommunismus assoziiere ich mit menschenverachtendem Terror.Wer
diese Verbrechen leugnet,relativiert oder gar schönredet,der verhöhnt
die Opfer dieser Ideologien.Der Kommunismus war zwar nicht so pervers und menschenverachtend wie die nationalsozialistische Ideologie,aber er wurde von Diktatoren wie Stalin für ihren skrupellosen Terror instrumentalisiert.Der Kommunismus war ein Experiment,daß eindeutig schiefgelaufen ist und an dem nur noch irre Machthaber festhalten.Wenn Frau Lötzsch schwafelt,daß der Weg zum Kommunismus nur durch ausprobieren gefunden werden kann,dann sträuben sich meine Nackenhaare.Eine Analyse der Frankfurter Rundschau bringt es für mich auf den Punkt:Menschen sind keine Glühbirnen,die man in kommunistischen Versuchen mißbrauchen und dann wegwerfen kann.Das ist auch menschenverachtend.Wer am Kommunismus festhält,der befindet sich auf einem Irrweg und hat aus der Vergangenheit nichts gelernt.Die freie Marktwirtschaft ist sicher
nicht perfekt,sie ist mir aber lieber als die „Diktatur des Proletariats“.

 


(Quelle:Focus online)

Aus den 400000 Dokumente über den US-Einsatz im Irak,die WikiLeaks online gestellt hatte,geht unter anderem hervor,daß die US-Armee von der brutalen Folterung von Gefangenen durch irakische Sicherheitskräfte wusste,oftmals aber nicht einschritt.In einem Fall aus dem August 2006 berichtete ein Soldat von einem des Mordes verdächtigten Gefangenen,der behauptete,von irakischen Polizisten in Handschellen an die Decke gehängt worden zu sein.Die Polizisten hätten ihn mit kochendem Wasser gefoltert und mit Stöcken geschlagen.Die amerikanische Einheit,die den Fall aufnahm und dokumentierte, benachrichtigte das Büro des irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki und schloss damit den Fall ab.
Andere Meldungen sind nur eine Zeile lang.„Das Individuum berichtete,sie sei geschlagen und vergewaltigt worden,weil sie sich geweigert habe mit der IP (irakischen Polizei) zu kooperieren“,heißt es in einer Mitteilung aus der Stadt Tikrit aus dem Jahr 2007.Die Unterlagen dokumentieren auch,daß an Straßensperren mit US-Soldaten hunderte irakische Zivilisten getötet wurden.Einer internen Aufstellung der Armee zufolge wurden zwischen der Invasion 2003 und Ende 2009 insgesamt etwa 109 000 Iraker getötet,63 Prozent von ihnen Zivilisten.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International forderte die USA auf,die Übergriffe in irakischen Gefängnissen zu untersuchen.Washington müsse aufklären, „was US-Verantwortliche über Folter und Misshandlung von Gefangenen in irakischen Haftanstalten wussten“,erklärte die Amnesty-Generalsekretärin in Deutschland,Monika Lüke.Ihre Organisation habe die veröffentlichten Dokumente noch nicht prüfen können, „auf den ersten Blick“ bestätigten sie aber,daß die USA bei der Übergabe tausender Gefangener an die irakischen Behörden gegen internationales Recht verstoßen hätten.

 

 

Wenn ich über die Verbrechen von US-Soldaten in Afghanistan oder
im Irak lese oder höre,dann muß ich .Nach dem Folterskandal von Abu Ghraib,wo irakische Gefängnisinsassen vom US-Wachpersonal
gefoltert wurden,wundert es mich nicht,daß die Amerikaner auch beim
irakischen Sicherheitspersonal weggeschaut haben.Das bestärkt mich nur in meiner Ansicht,daß die Bundeswehr aus Afghanistan abziehen sollte.Wir machen uns sonst bei den Kriegsverbrechen mitschuldig,die während der militärischen Abenteuer der USA geschehen.Ich möchte nicht eines Tages lesen müssen,daß auch Bundeswehrsoldaten sich die Hände schmutzig gemacht haben.Ich hoffe nur,daß die US-Soldaten,die schlimme Dinge getan haben,vor ein Gericht gestellt werden.

 

 

(Quelle:Tagesschau.de)

Es gibt Nachrichten,die sind so richtig ekelerregend.Vergangene Woche war bekannt geworden,daß giftiges Dioxin in Geflügel und in Hühnereier gelangt ist.Dioxine gelten als krebserregend.Sie können langfristig Störungen des Immunsystems,schwere Erkrankungen der Haut,der Atemwege und des Verdauungstrakts hervorrufen.Dioxin entsteht bei Verbrennungsprozessen mit Chlor und organischem Kohlenstoff.Nach Angaben des Umweltbundesamtes wird das Gift bei Temperaturen von über 300 Grad gebildet und ab 900 Grad wieder zerstört.Allein im Bundesland Niedersachsen wurden daraufhin tausend landwirtschaftliche Betriebe vorsichtshalber gesperrt.Das heißt,von diesen Höfen dürfen keine Eier und darf kein Puten-oder Hähnchenfleisch,aber auch kein Schweinefleisch mehr verkauft werden.Schon bald stand fest,daß das Dioxin über das Futter in die Eier gelangt ist.Landwirte und Geflügelzüchter kauften es bei Futtermittelhändlern ein und verließen sich darauf,daß es in Ordnung ist,was ganz offensichtlich nicht der Fall war.In dem mit Dioxin belasteten Futter war Fett enthalten,mit dem man Maschinen hätte schmieren können,das aber in Tierfutter nichts zu suchen hat.Die technische Mischfettsäure war von dem Biodieselhersteller Petrotec über den niederländischen Händler Olivet an den Futtermittelhersteller „Harles & Jentzsch“ im schleswig-holsteinischen Uetersen geliefert worden.Dieser habe die Fettsäure zur Herstellung von Futterfett verwendet,sagte ein Sprecher des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit dem „Westfalen-Blatt“.In einem Bericht des Bundesverbraucherschutzministeriums an den Agrarausschuss des Bundestages heißt es,daß bis zu 3000 Tonnen des verunreinigten Futterfetts an Hersteller geliefert wurden.Es seien vom 12.November bis 23.Dezember 2010 nach derzeitigem Kenntnisstand sieben verdächtige Lieferungen an 25 Futterhersteller in mindestens vier Bundesländer verkauft worden.Von dort gelangte es in die landwirtschaftlichen Betriebe. Es wird noch einige Zeit dauern,bis alle Betriebe,an die die Firma „Harles & Jentzsch“ geliefert hat,überprüft sind.Viele Legehennen,die das mit Dioxin belastete Futter gefressen haben,wurden inzwischen getötet.Eier,die sie gelegt haben,waren schon abgepackt im Handel,als noch niemand von dem Dioxin wusste. Die Verbraucherschützer empfehlen lediglich,jetzt nicht unbedingt so viele Eier zu verzehren wie zum Beispiel an Ostern.Auch Geflügel sollte besser nicht jeden Tag auf den Tisch kommen.Bioeier sind von dem Skandal nicht betroffen,denn Biobauern dürfen Futtermittel wie das,in dem jetzt Dioxin gefunden wurde,nicht verwenden.

 

 

Nach dem Gammelfleischskandal nun noch Dioxin im Geflügel-das ist eine große .Was kann man denn eigentlich noch unbedenklich essen?Etwa Bio?Bei Hartz 4 ist das doch wohl Luxus.Ich will überhaupt gar nicht wissen,was im Essen so alles drin ist,sonst muß ich noch .Ich halte es bei dem,was ich auf dem Teller habe,so:Augen zu und durchbeißen.Was mich nicht umbringt,das macht mich nur härter.Ich werde trotzdem 100 Jahre alt.Ich würde es finden,wenn die Strolche,die so mit der Gesundheit der Menschen spielen,in den Knast kommen würden.

 


In dem im Jahr 2000 von Regisseur Robert Zemeckis inszenierten Drama Cast Away – Verschollen (heute 20:15 Uhr/Sat.1) spielt Tom Hanks den FedEx-Mitarbeiter Chuck Noland,der als Kurierdienstmanager um die Welt reist.Termine einhalten,Mitarbeiter drillen,Zeit sparen-das ist für den Workaholic oberstes Prinzip.Bis er sich nach einem Flugzeugabsturz als einziger Überlebender auf einer unbewohnten Pazifikinsel wiederfindet und ums Überleben kämpfen muß.

Nach einer kleinen Pause gibt es dann wieder einen Programmtip von
mir-ein schönes Abenteuer-Drama mit meinem Lieblingsschauspieler Tom Hanks.Die weibliche Hauptrolle spielt Helen Hunt und der Darsteller Chris
Noth
,der den Mr.Big in der Serie Sex and the City gespielt hat,ist in
einer Nebenrolle zu sehen.Tom Hanks wurde als bester Hauptdarsteller für den Oscar und als Bester Hauptdarsteller in der Kategorie Drama für den Golden Globe nominiert,konnte aber nur den Golden Globe gewinnen.