Mindestens fünf Tote und 125 Verletzte nach dem Amoklauf gestern in der belgischen Stadt Lüttich. Über die Motive des 33-jährigen Täters, dessen Namen die Behörden mit Norodine Amrani angaben, wird spekuliert. Es ist doch wohl egal, ob der Täter politische oder andere Motive hatte. Unser Mitgefühl sollte den Opfern gelten.
(Quelle:Tagesschau.de)
des Krieges in Libyen. Die libyschen Rebellen sind am Dienstag in der Hauptstadt Tripolis in die Residenz Bab al-Asisija von Ex-Machthaber (so sicher scheint mir das aber noch nicht) Muammar al-Gaddafi eingedrungen. Und es gibt Medienberichte, daß diese die Residenz plündern. Gaddafi meldete sich in der Nacht mit zwei Audio-Botschaften. Er drohte den Rebellen mit einem erbitterten Widerstand. Er werde kämpfen bis zum Sieg über die NATO oder bis zum Tod. Den Rückzug aus seiner Residenz bezeichnete er als ein “taktisches Manöver”. Der Regierungskomplex in Tripolis sei nach mehr als 60 Luftangriffen der NATO vollständig zerstört, so Gaddafi. Er gehe “unerkannt spazieren, ohne daß die Menschen mich sehen”, sagte er. Dabei habe er nicht den Eindruck gewonnen, daß die Stadt in Gefahr sei. Gaddafis Aufenthaltsort ist noch immer unbekannt. Es gibt Vermutungen, dieser befinde sich noch in Tripolis. Andere vermuten, er befindet sich in seiner Heimatstadt Sirte, etwa 300 Kilometer von Tripolis entfernt. Von dort aus wurde die Rebellenhochburg Misrata nach Angaben der Rebellen mit Raketen beschossen. Diese rückten von Westen und Osten auf die Küstenstadt Sirte vor.
Diese hatten großspurig behauptet, sie hätten Saif al-Islam al-Gaddafi, einen von Gaddafis Söhnen festgenommen, Luis Moreno Ocampo, der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag, hatte sogar angeündigt mit den Rebellen über dessen Auslieferung verhandeln zu wollen. Und nun hat sich dann herausgestellt, daß der Gaddafi-Sohn noch frei ist. Wenn in diesem Krieg nicht Menschen sterben würden, wäre das eine nette Posse.
(Quellen:Tagesschau.de, N24.de)
(Quelen:FAZ.net, Focus Online, msn-news.de)
Es gibt aus dem Nahen Osten nicht nur Nachrichten, die sich mit dem Tod des Terrorchefs Osama bin Laden beschäftigen. Da gibt es auch noch andere Meldungen, die leider in den Hintergrund geschoben wurden. Im Jemen beispielsweise sind wieder Demonstranten getötet worden, in Syrien gibt es Massenverhaftungen von Regimegegnern und in Libyen wurde die Hauptstadt Tripolis erneut von der NATO angegriffen. Neue wichtige Nachrichten gibt es auch aus Ägypten und der Hauptstadt Kairo. Nachdem es dort am Samstag zu Zusammenstößen zwischen Muslimen und christlichen Kopten kam, will die ägyptische Übergangsregierung gegen Unruhestifter hart vorgehen. Laut Justizminister Abdel Aziz al-Gindi werde gegen jeden, der die nationale Sicherheit aufs Spiel setze, “mit eiserner Hand zugeschlagen”. Bei Straßenschlachten waren im Armen-Viertel Imbaba mindestens 12 Menschen getötet und 230 weitere verletzt worden. 
Auslöser der Gewalt waren Gerüchte, daß eine Koptin gegen ihren Willen in der Kirche des Heiligen Mina festgehalten werde, weil sie zum Islam übertreten wolle. Laut Augenzeugenberichten kamen 500 Salafisten vor der Kirche zusammen, um die Frau zu befreien. Der Streit eskalierte, beide Seiten schleuderten Steine aufeinander, es kam zu Schusswechseln, die Salafisten setzten die Kirche des Heiligen Mina und die nahe Kirche der Jungfrau Maria in Brand. Nach den Zusammenstößen wurden bisher mehr als 200 Personen verhaftet.
(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de, N24.de)
-das wurde gestern (mal wieder) bewiesen, als im marokkanischen Marrakesch bei einem mutmaßlichen Selbstmordanschlag auf das Kaffeehaus “Argana” am mittelalterlichen Marktplatz Djemaa el Fna mindestens 16 Menschen getötet und 23 weitere verletzt wurden. Laut Medienberichten sind unter den Toten 11 Ausländer, darunter sechs Franzosen und eine Niederländerin. Die Explosion ereignete sich zur Mittagszeit, als das Cafe besonders gut besucht war. Der Djemaa el Fna-Platz zählt zum UNESCO-Weltkulturerbe und ist mit seinen Gauklern und Händlern die wichtigste Sehenswürdigkeit in Marrakesch. Der UN-Sicherheitsrat hat das Attentat scharf verurteilt. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon zeigte sich “entsetzt” von dem Anschlag. In Sicherheitskreisen wird das Terrornetzwerk Al-Qaida als Urheber vermutet.
(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de, Spiegel Online)
Ein von Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Portugal eingebrachter Entwurf für eine offizielle Erklärung, die die Gewalt in Syrien gegen Regimegegner verurteilen und das sofortige Ende der Angriffe fordern sollte, fand nicht die Zustimmung des UN-Sicherheitsrats. Russland und China weigerten sich, die Ereignisse in Syrien als Bedrohung des internationalen Friedens anzuerkennen. Syriens UN-Botschafter Bashir Jaafari bezeichnete den Vorstoß der Europäer als “Propaganda”.
Die Opposition in Syrien befürchtet ein Massaker in ihrer Hochburg, der südsyrischen Stadt Dar’a. Zahlreiche Panzer der Armee und Tausende Sicherheitskräfte wurden in die Stadt geschickt, Scharfschützen sollen im Einsatz sein. Aus mehreren Städten wurden Festnahmen berichtet, Verletzten Oppositionellen wurde der Zugang zu Krankenhäusern versperrt. 
Nach Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte (OSDH) wurden seit Mitte März mindestens 453 Menschen bei gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften getötet. Aus Protest gegen die Niederschlagung der Proteste durch die Sicherheitskräfte und wegen der Hunderten Toten und Tausenden Verletzten haben mehr als 200 Mitglieder der regierenden Baath-Partei von Präsident Baschar al-Assad ihren Rücktritt erklärt.
Euronews-Video:Syrien-Hunderte Mitglieder verlassen die Baath-Partei
(Foto:Das libysche Staatsfernsehen zeigte Bilder von dem durch NATO-Angriff zerstörten Gebäude im Regierungskomplex von Machthaber Muammar al-Gaddafi)
(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de, N24.de)
Auch an Ostern hat die NATO ungehemmt weiter in Libyen bombadiert. 
Das Zentrum der Hauptstadt Tripolis wurde in der Nacht von schweren Explosionen erschüttert. Dabei wurde auch ein Gebäude auf dem Militärkomplex Bab al-Asisija offenbar von zwei Raketen getroffen. Der Aufenthaltsort von Gaddafi während des Angriffs war nicht bekannt. Ein Regierungssprecher verurteilte den Angriff als Versuch, den Machthaber zu töten, hieß es im arabischen Nachrichtensender “Al-Dschasira”. 15 Menschen seien schwer verletzt worden.
Weiter umkämpft ist auch die belagerte Stadt Misrata, 210 Kilometer östlich von Tripolis. Ein Augenzeuge sagte, die Gaddafi-Truppen hätten die Stadt unter starken Beschuss genommen. Kampfflugzeuge der NATO und US-Drohnen griffen auch Ziele um Misrata an. Nach Angaben der Aufständischen haben sich die Regierungssoldaten in den Vororten verschanzt, statt sich zurückzuziehen, wie es am Samstag angekündigt wurde. 
Bei den Kämpfen in Misrata wurden am Wochenende mindestens 32 Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt. In dem Gebäude, was da zerstört wurde, soll sich eine Bibliothek befunden haben. Ziemlich viel Aufwand der NATO, um eine Bücherei abzureissen. 
(Foto: Demonstranten in Multan/Pakistan skandieren anti-amerikanische Slogans nach einem US-Drohnen-Angriff)
(Quellen:Bild.de, Deutsche Welle-World.de, in Franken.de)
Eine schlimme Nachricht gab es am Karfreitag aus Pakistan. Dort sind bei einem dieser berüchtigten US-Drohnen-Angriffe im pakistanischen Grenzgebiet zu Afghanistan mindestens 25 Menschen getötet worden. Nach Informationen aus Geheimdienstkreisen feuerten zwei dieser unbemannten und ferngesteuerten Drohnen fünf Raketen auf ein Gehöft im Dorf Spinwam, etwa 40 Kilometer nordöstlich von Miranshah im Stammesgebiet Nord-Wasiristan. Es soll radikal-islamischen Extremisten und deren Familien als Unterschlupf gedient haben. Unter den Toten sind mindestens fünf Kinder und drei Frauen. Diese Drohnen sollen eigentlich Aufständische und Terroristen ins Visier nehmen, es kommen aber immer wieder auch Zivilisten ums Leben. Das sind halt diese Kollateralschäden. 
Und wieder wurden unschuldige Muslime durch Christen getötet. Der Witz ist, daß die USA jetzt diese Teufelsdrohnen in Libyen einsetzen wollen, um dort Kollateralschäden zu vermeiden. 
Dann werden wohl mit Sicherheit noch mehr Frauen und Kinder sterben.
Der Filmemacher Tim Hetherington (r.) und der Fotoreporter Chris Hondros (li.) wurden in Misrata Opfer eines Mörsergranatenangriffs. (Foto: “Reuters”)
(Quellen:Tagesschau.de, Sueddeutsche.de, Welt Online, ZDF.de, N24.de, RTL.de)
Die NATO hat in Libyen ihre Angriffe auf die Truppen des Machthabers Muammar al-Gaddafi fortgesetzt. In der Hauptstadt Tripolis starben nach Angaben des libyschen Staatsfernsehens sieben Menschen. In Misrata gab es auch gestern schwere Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Aufständischen. Bei einem Mörserbeschuss wurden der britische Fotograf und oscarnominierte Filmemacher Tim Hetherington und der US-Fotojournalist Chris Hondros getötet und mindestens zwei weitere Fotografen wurden schwer verletzt. Es sollen noch fünf weitere Zivilisten bei den Kämpfen gestorben sein. Misrata liegt 210 Kilometer östlich von Tripolis und ist die einzige Stadt im Westen Libyens, die noch von Aufständischen gehalten wird. Sie wird seit sieben Wochen von den Gaddafi-Truppen belagert. Bisher gab es in den vergangenen sieben Wochen bei den heftigen Kämpfen um Misrata nach Ärzteangaben etwa 1000 Tote und 3000 Verletzte. Die humanitäre Lage in der Stadt gilt als kritisch, obwohl es zuletzt gelang, mit Schiffen Hilfslieferungen in den Hafen zu bringen. Dazu sitzen noch rund 3500 Gastarbeiter, meist aus afrikanischen Ländern, wegen der Kämpfe fest. Laut UN-Nothilfekoordinatorin Valérie Amos haben Tausende Menschen in Misrata nichts zu essen und kein Wasser. Gestern wurden an Bord eines von Qatar gemieteten Schiffes 1100 Menschen, darunter viele der afrikanischen Gastarbeiter, aus Misrata in die ostlibysche Hafenstadt Bengasi evakuiert. Ein Flüchtling berichtete, daß auch das Hafengelände in Misrata unter anhaltendem Beschuss stehe. Unterdessen traf in Misrata ein Schiff des UN-Kinderhilfswerks ein. Es hat unter anderem Trinkwasser und Hygienesets für bis zu 25000 Menschen an Bord. Den Rebellen in Libyen reicht die humanitäre Hilfe und die Durchsetzung der Flugverbotszone nicht, sie fordern vom Westen die Entsendung von Bodentruppen für Misrata. Laut der französischen Zeitung “Le Figaro” und der US-Zeitung “Washington Post” ist diese Forderung an den “Nationalen Übergangsrat” in Bengasi, der mit der NATO in Verbindung steht, weitergeleitet worden. Großbritannien, Frankreich und Italien wollen stattdessen Militärexperten nach Libyen schicken. Der französische Regierungssprecher François Baroin sagte, daß Verbindungsoffiziere dem Übergangsrat zur Seite gestellt werden sollen. Diese sollten den Schutz der Zivilbevölkerung mitorganisieren. Ferner will Frankreich seine Luftangriffe gegen die Gaddafi-Truppen auf Bitten der Rebellen verstärken. Dies sagte der französische Präsident Nicolas Sarkozy nach einem Treffen mit Rebellenführer Mustafa Abdel Dschalil. Italien will laut Verteidigungsminister Ignazio La Russa zehn Militärberater zu den Aufständischen schicken. Alle drei Staaten lehnten die geforderten Bodentruppen erneut ab. 
Auch US-Präsident Barack Obama befürwortet die Entsendung der Berater. Allerdings bleibe es dabei, daß keine US-Soldaten einen Fuß auf libyschen Boden setzen würden, sagte Obamas Sprecher Jay Carney. 
Der Präsident “hofft und glaubt”, daß die von Frankreich, Großbritannien und Italien angekündigte Entsendung von militärischen Beratern und Ausbildern den libyschen Rebellen helfen werde. Die US-Regierung plant den Aufständischen Hilfen im Wert von 25 Millionen Dollar (17,3 Milllionen Euro) zukommen zu lassen.
(Foto:Trauer und Wut – die Särge mit den getöteten Regierungsgegnern wurden durch die Straßen von Homs getragen.)
(Quellen:Tagesschau.de, Stern.de, Welt Online, N24-Text 115)
In Syrien wendet das Regime von Präsident Baschar al-Assad eine Zuckerbrot-und-Peitsche-Politik gegen die Regimegegner an. Auf der einen Seite lässt er seine Sicherheitskräfte mit brutalster Gewalt gegen Demonstranten vorgehen und auf der anderen Seite scheint er nun wohl die Hauptforderung der Opposition nach Abschaffung des seit 1963 geltenden Ausnahmezustands zu erfüllen. 
Die syrische Regierung hat ein Paket von politischen Reformen gebilligt. Es enthällt die Aufhebung eben dieses Ausnahmezustands und außerdem sollen künftig friedliche Demonstrationen ermöglicht werden, auch die Abschaffung der berüchtigten Staatssicherheitsgerichte ist vorgesehen. Jetzt kommt der große Haken: Bestimmte Funktionen des Ausnahmezustands sollen von einem neuen Anti-Terror-Gesetz übernommen werden. Wenn man bedenkt, daß das Regime in Damaskus ausländische Kräfte und Islamisten für die gut einen Monat andauernden Unruhen verantwortlich macht, kann man daran ja eigentlich sehen, wohin der Zug fährt. Die Regimegegner werden kurzerhand als Terroristen und Islamisten erklärt. Assad hatte am Sonntag in einer lange erwarteten Rede eine zügige Aufhebung des Ausnahmezustands angekündigt. Gleichzeitig gingen laut Aktivisten nahe Homs, rund 160 Kilometer nördlich der Hauptstadt Damaskus, Sicherheitskräfte gewaltsam gegen Oppositionelle vor, dabei kamen offenbar elf Demonstranten ums Leben. Montagabend hatten sich 20000 Demonstranten zu einer Sitzblockade auf einem zentralen Platz in Homs versammelt und den Rücktritt von Präsident Assad gefordert. Diese Blockade wurde nach Aktivistenangaben am frühen Dienstagmorgen von Sicherheitskräften “gewaltsam aufgelöst”. Es sei scharf geschossen worden, sagte eine Menschenrechtsaktivistin telefonisch der französischen Nachrichtenagentur “AFP”. Dabei sind mindestens vier Menschen getötet worden, so ein weiterer Aktivist. Seit Beginn der Proteste wurden Menschenrechtlern zufolge mehr als 200 Menschen getötet.
ist die Meldung, daß das US-Außenministerium seit 2006 auf versteckten Kanälen rund sechs Millionen Dollar heimlich an Gegner von Präsident Assad transferiert habe. Das berichtet die Tageszeitung “Washington Post” mit Verweis auf vertrauliche Dokumente, die von der Enthüllungsplattform WikiLeaks publiziert worden waren.
(Foto:UNO-Hilfskoordinatorin Valérie Amos in Genf)
(Quellen:Tagesschau.de, Spiegel Online, Stern.de, Zeit Online, Sueddeutsche.de, ARD-Text 120/121, ZDF-Text 125,N24-Text 116, n-tv-Text 116/117, RTL-Text 122, Tele 5-Text 127)
Es gibt einen leichten Lichtblick am Ende des Kriegshorizonts in Libyen. 
Die Vereinten Nationen haben eine Einigung mit der Regierung des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi getroffen und dürfen nun Hilfsleferungen in die umkämpfte und belagerte Stadt Misrata schaffen. Das sagte eine Sprecherin des UN-Büros für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) in New York. Demnach darf die UNO in der libyschen Hauptstadt Tripolis einen Stützpunkt für diese humanitäre Hilfe einrichten. Zusagen für einen sicheren Korridor gibt es bisher aber wohl nicht. Zunächst wollen die UN mit einem Team erkunden, welche Hilfe gebraucht wird und wie sie zu den Notleidenden geschafft werden kann. So schnell wie möglich sollten dann Lebensmittel, Wasser und Medikamente geliefert werden. UNO-Hilfskoordinatorin Valerie Amos und der UN-Sonderbeauftragte für Libyen, Abdul Ilah Khatib, hatten am Wochenende mit libyschen Vertretern verhandelt. Misrata liegt 210 Kilometer östlich von Tripolis und ist die einzige Stadt im Westen Libyens, die noch von Aufständischen gehalten wird. Sie wird seit sieben Wochen von den Gaddafi-Truppen belagert. Die humanitäre Lage in der Stadt gilt als kritisch, obwohl es zuletzt gelang, mit Schiffen Hilfslieferungen in den Hafen zu bringen. Dazu sitzen noch rund 3500 Gastarbeiter, meist aus afrikanischen Ländern, wegen der Kämpfe fest. Laut Valerie Amos haben Tausende Menschen in Misrata nichts zu essen und kein Wasser. Bisher gab es in den vergangenen sieben Wochen bei den heftigen Kämpfen um Misrata nach Ärzteangaben etwa 1000 Tote und 3000 Verletzte. Wenn es jetzt tatsächlich UN-Hilfslieferungen nach Misrata gibt, befürchte ich, daß deutsche Soldaten vielleicht diese beschützen müssen. Deutschland hatte sich ja bereit erklärt, Hilfslieferungen auf UN-Anfrage militärisch schützen zu wollen. Der Oberbefehlshaber des NATO-Militäreinsatzes in Libyen 2011, der kanadische Generalleutnant Charles Bouchard, beschuldigte die Gaddafi-Truppen, in Misrata auf Zivilisten zu schießen. Die Streitkräfte stünden auf den Dächern von Moscheen und feuerten von dort auf Menschen, sagte Bouchard dem kanadischen Fernsehen. Sie versteckten sich in der Nähe von Krankenhäusern und hätten gepanzerte Wagen in Schulen abgestellt. Manchmal zögen die Gaddafi-Verbündeten auch ihre Uniformen aus, damit niemand sie in der eingekesselten Rebellenbastion erkennen könne. 
Außerdem würden sie Frauen und Kinder als Schutzschilde mißbrauchen. Die NATO hat übrigens eingestanden, daß der Einsatz in Misrata schwierig sei. Die NATO habe viele schwere Waffen des Regimes vernichtet. Die militärischen Ressourcen von Gaddafi seien aber noch “erheblich”, sagte Admiral Giampaolo Di Paola, Vorsitzender des NATO-Militärausschusses. In Misrata und anderen Städten sei es sehr schwierig, Mörser und Raketenwerfer zu lokalisieren.
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