Bei einem massiven Vorgehen der US-Polizei gegen Demonstranten der “Occupy Wall Street Bewegung” im kalifornischen Oakland nahe San Francisco wurde der 24-jährige Irak-Veteran Scott Olsen schwer verletzt. Olsen wurde nach Angaben der Protestveranstalter am Dienstag von einem Tränengasbehälter am Kopf getroffen, den die Polizisten auf die Demonstranten gefeuert hätten, um sie vom zuvor geräumten Frank-Ogawa-Plaza fernzuhalten. Olsen habe einen Schädelbruch und eine Gehirnschwellung erlitten und werde künstlich beatmet, sagte ein Freund des Verletzten. Am Dienstag hatte die Polizei zunächst kurz vor Morgengrauen den Frank-Ogawa-Plaza geräumt, wo Mitglieder der “Occupy Wall Street Bewegung” seit mehreren Wochen ein Protestcamp aufgeschlagen hatten. 85 Occupy-Aktivisten wurden festgenommen. Am Abend eskalierte die Gewalt, als die Polizei versuchte, die Demonstranten an einer Rückkehr auf den Platz zu hindern.
Hier sind zwei Links, wo man Spenden kann, um Scott Olsen zu helfen:
Die Proteste der Occupy Wall Street Bewegung haben meine volle Sympathie. Es muss sich einfach etwas ändern. Ich muß in der letzten Zeit an eine Doppelepisode der Science – Fiction – Serie Star Trek: Deep Space Nine denken. Diese Folge trägt den Titel Gefangen in der Vergangenheit Teil 1 + 2 (Past tense 1 + 2). Darin werden Commander Benjamin Sisko und zwei seiner Besatzungsmitglieder durch einen Unfall aus dem 24. Jahrhundert ins Jahr 2024 gebeamt und erleben dort ein Abenteuer. Diese DS 9 Folge beschäftigt sich mit den sozialen Problemen unserer Zeit. Das 2024 wird sehr düster dargestellt. Obdachlose, Arbeitslose und Geisteskranke werden in den USA in sogenannten “Schutzzonen” interniert. Commander Sisko und Doktor Julian Bashir werden auch in so eine “Schutzzone” in San Francisco gesteckt und geraten so in den Bell – Aufstand. Bei diesem Aufstand, nehmen einige Bewohner der “Schutzzone”, die Wachen als Geiseln und rücken sich damit wieder in das öffentliche Bewusstsein. Die “Schutzzonen” funktionieren nach dem Prinzip “Aus den Augen, aus dem Sinn”. Sie sind dazu da, die sozialen Probleme von der gesellschaftlichen Oberschicht fernzuhalten. Mit den “Schutzzonen” gelingt es, die Obdachlosen, die Arbeitslosen, die Geisteskranken und alle anderen, die man nicht auf der Straße sehen möchte, einfach zu verstecken, damit man sich dann nicht weiter darum kümmern muss. Man steckt alle in der Gesellschaft unerwünschten einfach in eine “Schutzzone”. Damit sind sie erstmal aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit. Und wenn sie erstmal aus dem Blickfeld sind, muss man sich auch nicht mehr um sie kümmern und wenn einen das schlechte Gewissen plagt, dann sagt man sich selbst einfach, dass alle Bewohner der “Schutzzonen” Verbrecher oder faule Tauge-Nichts sind und zu Recht dorthin gehören.
Die “Schutzzonen” gehen noch über die Ghettos hinaus, die es in fast allen amerikanischen Großstädten schon gibt, trotzdem ist die Folge auch als Metapher für diese Ghettos gedacht. Sie warnt vor den Gefahren, die sich ergeben, wenn man diese Ghettos abschreibt und sich nicht mehr um die Bewohner kümmert.
Die Folge stellt die Frage, wohin es uns führen wird, wenn sich niemand für sozial schwächere Menschen interessiert? Werden wir früher oder später wirklich solche “Schutzzonen” haben? Diese Episode sagt aus, daß man vor den sozialen Problemen, egal wie groß sie sind, nie kapitulieren darf. Sobald man etwas ähnliches, wie die “Schutzzonen” einrichtet, hat man aufgegeben und damit auch verloren, denn auf diese Weise lassen sich soziale Probleme nicht lösen. Ich wünsche der Occupy Bewegung einen langen Atem und viel Unterstützung. So ein Jahr 2024 möchte ich nicht erleben.
In der Nacht auf Dienstag gab es in London die dritte Nacht in Folge Ausschreitungen und diese haben sich auch auf andere englische Großstädte ausgeweitet. In etlichen Vierteln der britischen Hauptstadt kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Randalierern und Polizei. Augenzeugen berichteten von “kriegsähnlichen Bildern”. In Croydon, Peckham und Lewisham im Süden Londons standen Gebäude in Flammen, während plündernde Jugendliche durch die Straßen von Hackney im Osten der britischen Hauptstadt, Clapham im Süden, Camden im Norden und Ealing im Westen zogen. Auch in Liverpool, Birmingham, und Bristol gingen vermummte Randalierer auf die Straßen und setzten Fahrzeuge und Häuser in Brand. Offenbar ist erstmals ein Mensch ums Leben gekommen. Ein 26-jähriger Mann, der während der Unruhen am Montag im Stadtteil Croydon angeschossen und in seinem Auto gefunden worden war, sei im Krankenhaus gestorben, teilte die britische Polizei mit. Als die Polizei den Mann auffand, seien zwei weitere Personen anwesend gewesen und festgenommen worden, weil sie Diebesgut bei sich trugen. Premierminister David Cameron unterbrach seinen Urlaub und hat den Nationalen Sicherheitsrat zusammengerufen, um die Lage zu besprechen. Nach Polizeiangaben wurden bis zum Montagabend mehr als 250 Randalierer festgenommen. Mehr als 40 Polizisten wurden verletzt. Die Polizei setzte zusätzlich 1.700 Beamte ein, konnte die Lage aber dennoch nicht unter Kontrolle bringen.
Die Krawalle hatten in der Nacht zum Sonntag im Problemviertel Tottenham begonnen. Randalierer hatten Büros, Wohnungen, Supermärkte und Polizeiautos in Brand gesetzt und Geschäfte ausgeplündert. Am Donnerstag zuvor war dort der 29-jährige Mark Duggan von einem Polizisten erschossen worden. Unklar war zunächst, ob der Familienvater, der der Banden- und Drogenszene zugerechnet wird, das Feuer eröffnet hatte. An der Darstellung der Polizei, daß der Mann geschossen habe, gab es am Montag Zweifel. Ergebnisse ballistischer Tests sollen im Tagesverlauf veröffentlicht werden.
Diese Unruhen, die offenbar auch wohl soziale Gründe haben, sind schockierend und da kann man eigentlich nur sagen, Gewalt ist keine Lösung. Das ist pure sinnlose Zerstörungswut. Mich erinnern diese Bilder an die Unruhen in Los Angeles 1992. Diese hatten auch soziale Hintergründe. Damals gab es 53 Tote. Hoffen wir, daß die Krawalle in England nicht in so eine Katastrophe münden.
Der Arabische Frühling ist an Saudi-Arabien vorbeigezogen, dieses Regime dort unterdrückt noch immer die Menschen (Frauen z.B. dürfen dort nicht Auto fahren), es hat Truppen nach Bahrain geschickt, als dort die Menschen für Demokratie auf die Straße gegangen sind. Nun will unsere Regierung laut einem Spiegel-Bericht bis zu 200 Panzer dorthin verkaufen. Für mich wird damit das Engagement der Demokratiebewegung im Nahen Osten mit Füßen getreten. Schlimmer noch: diese Waffen könnten irgendwann gegen Demonstranten eingesetzt werden.
Der Spiegel berichtet, daß der Bundessicherheitsrat vergangene Woche den Export von 200 deutschen Panzern des Typs Leopard 2 an Saudi-Arabien grundsätzlich gebilligt hatte. Die Saudis haben Interesse an mehr als 200 Stück auf Basis der modernsten Leopard-Variante, dem Typ 2A7+. Kommt der Deal zustande, kann die deutsche Rüstungsindustrie mit einem Milliardengeschäft rechnen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters hat Saudi-Arabien bereits 44 Kampfpanzer aus Deutschland gekauft. Die Opposition fordert nun Aufklärung über den geplanten Verkauf. Regierungssprecher Steffen Seibert verwies in Berlin auf die “übliche und auch notwendige Geheimhaltung” bei Exportgenehmigungen durch den Bundessicherheitsrat. Er fügte hinzu, daß die Bundesregierung bei ihren Entscheidungen auch die Interessen Israels im Blick habe.
In den vergangenen Jahrzehnten hatten die verschiedenen Bundesregierungen den Wunsch der Saudis nach dem Leopard 2 immer mit dem Hinweis auf eine Gefährdung Israels abgelehnt. Für das hochtechnisierte Israel ist eine saudische Panzertruppe inzwischen wohl keine Gefahr mehr.
(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de)
Nach der Zustimmung des griechischen Parlaments zum umstrittenen Sparpaket gestern hat das Parlament in Athen auch den Einzelmaßnahmen zur Umsetzung des Pakets zugestimmt. Damit ist der Bankrott des Landes erst einmal abgewendet. Nun ist der Weg für weitere internationale Miliardenhilfen frei. Als Reaktion auf die Zustimmung des Parlaments zum Sparpaket, kam es in der griechischen Hauptstadt Athen zu Krawallen, die bis in die Nacht hinein andauerten. Rund um den Syntagma-Platz im Stadtzentrum lieferten sich Hunderte Vermummte
Straßenschlachten mit der Polizei, die erneut Tränengas einsetzte. Die Randalierer zündeten Straßenbarrikaden an und warfen Brandflaschen auf Gebäude. Das Gesundheitsministerium sprach von 150 Verletzten, die griechische Zeitung Kathimerini nannte 500 Verletzte. Nach Angaben des griechischen Rundfunks wurden Dutzende Menschen festgenommen.
Ich kann die Wut der Griechen verstehen. Durch die Sparmaßnahmen werden die Menschen ausgepreßt wie eine Zitrone. Ich habe von Wirtschaft null Ahnung, aber ich sehe, daß dieses Spielgeld Euro ein Riesenfehler ist. Der Euro zieht uns in einen tiefen Abgrund.
Die syrische Armee hat seine Offensive gegen Hochburgen der Protestbewegung ausgeweitet. Nach den Vorstößen in nördlichen Städten wie Maarat an-Numan, eine Stadt im Gouvernement Idlib, waren auch Panzer in östlichen Orten wie Dair az-Zaur, an der Grenze zum Irak im Einsatz, wo Syriens Ölfelder liegen. In den staatlichen Medien hieß es, die Sicherheitskräfte gingen gegen “die restlichen Mitglieder von bewaffneten Terroristengruppen” vor. In Dschisr asch-Schugur hatten die Sicherheitskräfte ihren Einsatz bereits am Montag weitgehend abgeschlossen, so Regimegegner. Hunderte Bürger seien bei Razzien verhaftet worden. Die Behörden präsentierten ein Massengrab, aus dem zwölf Leichen geborgen worden seien. Das Staatsfernsehen zeigte Bilder von angeblich festgenommenen Terroristen, die vor laufender Kamera gestanden, die dort verscharrten Polizisten und Soldaten ermordet und verstümmelt zu haben. Hintergrund der Militäraktion in der Provinz Idlib ist laut Oppositionellen eine Meuterei bei den Regierungstruppen. Aktivisten aus Dschisr asch-Schugur berichteten, daß es dort vor zehn Tagen eine Schießerei unter Sicherheitskräften gegeben habe. Ein Teil der Opfer sei möglicherweise in dem nunmehr präsentierten Massengrab verscharrt worden. Die Staatsmedien hatten dagegen berichtet, daß in dem Ort 120 Angehörige der Sicherheitskräfte von “bewaffneten Banden” getötet worden seien.
Seit Beginn der Proteste gegen Präsident Baschar al-Assad vor drei Monaten sollen nach Angaben von syrischen Menschenrechtsgruppen 1300 Zivilisten und 300 Soldaten getötet worden sein. Auch wenn ich mich nun wiederhole: die Angaben konnten von unabhängiger Seite nicht überprüft werden, da die syrische Regierung die Arbeit ausländischer Journalisten stark eingeschränkt hat.
(Über Teilen Sanaas steigt nach Kämpfen Rauch auf.Foto: “dpa”)
(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de, N24.de)
Bei einem Angriff auf die Moschee der Residenz des jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Salih in Sanaa sind am Freitag mehrere Politiker verletzt worden. Der Sprecher von Salihs Partei Allgemeiner Volkskongress (GPC), Tarek Schami, sagte, auch Ministerpräsident Ali Mohammed Mudschawwar, sowie der Parlamentspräsident Jahja al-Rai, mehrere Minister und weitere Politiker seien bei dem Granat-Angriff verletzt worden. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen wurden vier Offiziere der Salih-treuen Republikanischen Garde getötet. Berichte eines Oppositionssenders, wonach der Präsident getötet worden sein soll, wurden von der Regierungspartei zurückgewiesen. Salih, der laut Meldungen des arabischen Nachrichtensenders “Al-Arabija” nur leichte Verletzungen am Hinterkopf davongetragen haben soll, und die Politiker hätten sich zum Zeitpunkt des Angriffs zum Freitagsgebet in der Moschee des Präsidentenpalastes aufgehalten. Die Auseinandersetzungen zwischen Regierungstruppen und Kämpfern des Haschid-Stammes waren eskaliert. Die vierte Nacht in Folge gab es in Sanaa Gefechte, auch tagsüber wurden die Kämpfe fortgesetzt. Sie weiteten sich vom Norden Sanaas in den Süden aus, wo Regierungssoldaten die Residenz eines Bruders von Stammesführer ScheichSadik al-Ahmar mit schweren Waffen und Raketen beschossen. Vorher hatten sich die Kämpfe auf das Stadtviertel El Hassaba im Norden von Sanaa konzentriert, wo Ahmar seine Residenz hat. In dieser Woche sind bisher nach Oppositionsangaben 50 Regierungsgegner getötet worden. Die jemenitische Regierung wirft dem Haschid-Stamm vor, einen am 27. Mai vereinbarten Waffenstillstand gebrochen zu haben. Vor dem Waffenstillstand hatte es eine Woche Kämpfe zwischen Stammesmilizen und Regimetruppen gegeben, nachdem Salih sich geweigert hatte, ein von den Golfstaaten vorgeschlagenes Abkommen mit der Opposition zu unterzeichnen. Mit dem Abkommen sollte er seinen Machtverzicht besiegeln. Die Opposition fordert seit Januar den Rücktritt des seit 1978 regierenden Präsidenten Salih. Seit Beginn der Proteste sollen mehr als 350 Menschen getötet worden sein. Das Land steht am Rande eines Bürgerkrieges.
(Sicherheitskräfte gehen gegen Regierungsgegner vor: Der Jemen versinkt im Chaos Foto:“Reuters”)
(Quellen:Tagesschau.de, Spiegel Online, Stern.de)
In der südjemenitischen Stadt Taizz hat es in der Nacht zu Montag bei weiteren Protesten gegen Präsident Ali Abdullah Salih mindestens 20 Tote und rund 100 Verletzte gegeben. Laut Augenzeugen haben Sicherheitskräfte auf die Demonstranten geschossen und den sogenannten Freiheitsplatz im Zentrum von Taizz gestürmt, der seit Wochen von Regimegegnern besetzt war. Soldaten seien vor Morgengrauen mit Panzern auf den zentralen Platz vorgerückt, auf dem die Demonstranten ihre Zelte errichtet hatten, erklärte Sadek al-Schugaa, Leiter eines Feldlazaretts in Taizz, der nach eigenen Angaben den Überfall beobachtete. Dabei setzten die Sicherheitskräfte Wasserwerfer und Tränengas ein, Scharfschützen zielten von umliegenden Regierungsgebäuden auf flüchtende Zivilisten. In der Stadt Sindschibar setzte die Armee Kampfflugzeuge gegen mutmaßliche Al-Qaida-Mitglieder ein, so Berichte des arabischen Nachrichtensenders “Al-Arabija”. Bewohner berichteten, sie hätten am Südrand des Ortes Kampfjets in der Luft gesehen und laute Explosionen gehört. Soldaten hatten bis in den Morgen versucht, die Aufständischen aus Sindschibar zu vertreiben. Mindestens vier Menschen kamen ums Leben, erklärte ein Krankenhausmitarbeiter.
Seit vier Monaten gibt es jetzt Proteste gegen den seit 33 Jahren regierenden Salih. Dabei kamen mindestens 300 Menschen ums Leben. Für Salih gilt das Gleiche wie für Husni Mubarak, Muammar al-Gaddafi und Baschar al-Assad: Wenn die Lage im Jemen weiter eskaliert, dann hat Salih wohl bald NATO-Flugzeuge über Sanaa.
(Quellen:n-tv.de, Spiegel Online)
Was ist da bloß in Syrien los? Angeblich sollen Sicherheitskräfte am Rande einer Beerdigung von getöteten Demonstranten nach Angaben von Menschenrechtlern drei Menschen erschossen haben, In anderen Angaben war von mindestens fünf Toten und Dutzenden Verletzten die Rede. Sie sollen in Homs das Feuer eröffnet haben, als Trauergäste einen Friedhof verließen. Zehntausende Menschen begleiteten den Trauerzug für 13 am Freitag getötete Demonstranten. Bei erneuten landesweiten Protesten waren laut Aktivisten am Freitag 44 Menschen von den Sicherheitskräften getötet worden, davon 13 in der zentralsyrischen Stadt Homs. Das Regime in der Hauptstadt Damaskus lässt praktischerweise keine ausländischen Journalisten im Land arbeiten, so daß die Angaben nicht geprüft werden können, aber es hat den Anschein, daß in Syrien nackte Gewalt regiert. Offenbar wurde auch ein zehnjähriges Kind am Freitag in Homs erschossen.
(Quellen.Tagesschau.de, ZDF-heute.de, n-tv.de)
Trotz der schönen Donnertags-Rede von US-PräsidentBarack Obama und seiner Sanktions-Drohung gegen Syriens Präsident Baschar al-Assad sind Sicherheitskräfte nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten gestern nach dem Freitagsgebeten erneut gewaltsam gegen Demonstranten vorgegangen. Mindestens 34 Menschen wurden offenbar dabei getötet. In der Ortschaft Maarat an-Numan in Westsyrien starben demnach 15 Menschen, Panzer seien dort eingerückt, so die Anwältin Rasan Saituna. In Homs sollen zwölf Menschen getötet worden sein, darunter ein zehnjähriges Kind und ein 16-jähriger Jugendlicher. Laut Menschenrechtsorganisationen wurden bei den seit Wochen anhaltenden Demonstrationen mindestens 700 Menschen getötet. Die Proteste richten sich gegen Assad und für demokratische Reformen. Obama hatte Assad am Donnerstag in einer Grundsatzrede aufgefordert, Reformen auf den Weg zu bringen oder zurückzutreten. Wie man sehen kann:
RT @ImMici: Liebe Salafisten und Islamisten, möge euch die Zunge im Munde verfaulen, wenn ihr Gottes Namen ruft, während ihr Menschen tötet. 3 hours ago
