Die in Libyen entführten vier italienischen Journalisten, drei Männer und eine Frau, sind wieder frei. Das bestätigte das italienische Außenministerium. Laut Corriere della Sera geht es den zwei Medienvertretern der Mailänder Zeitung Corriere della Sera, sowie deren Kollegen von La Stampa und Avvenire, gut. Sie wurden demnach von zwei jungen Männern befreit. Die Gruppe war am Mittwoch auf dem Weg von der Hauptstadt Tripolis nach Al-Sawija entführt worden. Dabei wurde der libysche Fahrer getötet. Verantwortlich dafür sollen Anhänger von Muammar al-Gaddafi sein. Dieser wurde zwei Tage nach der Erstürmung seiner Residenz Bab al-Asisija bisher noch immer nicht gefunden. Die Rebellen durchsuchen die Bunkeranlagen darunter, so der arabische Nachrichtensender Al-Dschasira. Der Nationale Übergangsrat in Bengasi hatte gestern ein Kopfgeld von 1,7 Millionen Dollar auf Gaddafi ausgesetzt (was ich persönlich für widerlich halte). In Tripolis kam es weiter zu vereinzelten Gefechten.
Die Ereignisse in Libyen haben sich in den letzten Stunden wieder dramatisch weiterentwickelt. Das Land steht offenbar vor einem Machtwechsel (hoffen wir mal, daß die armen kriegsgebeutelten Libyer mit den Rebellen an der Macht nicht vom Regen in die Traufe kommen). Medien berichteten am Montagmorgen über schwere Kämpfe um die Residenz Bab al-Asisija von nunmehr wohl bald Ex-Machthaber Muammar al-Gaddafi. Laut einem Bericht des arabischen Nachrichtensenders Al-Dschasira verließen Panzer Gaddafis Anwesen und nahmen einen Teil der Hauptstadt Tripolis unter Beschuß. Eine Leibgarde von Gaddafi soll sich in Tripolis den Rebellen ergeben haben. Die Aufständischen kontrollieren offenbar nach eigenen Angaben weite Teile der Hauptstadt, darunter den zentralen Grünen Platz, wo sich seit Beginn des Aufstands im Februar Gaddafi-Anhänger regelmäßig zu Kundgebungen versammelt hatten. Drei Gaddafi-Söhne, Saif al-Islam al-Gaddafi, Al-Saadi al-Gaddafi und Mohammed al-Gaddafi, sind von den Rebellen festgesetzt worden. Der älteste Sohn, Mohammed, wurde in seinem Anwesen unter Hausarrest gestellt. Die Aufständischen würden für seine Sicherheit garantieren, sagte er in der Nacht in einem Telefoninterview mit Al-Dschasira. Über den Aufenthaltsort von Gaddafi gibt es keine genauen Angaben. Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag hat den Nationalen Übergangsrat in Bengasi aufgerufen, Saif al-Islam al-Gaddafi nach Den Haag zu überstellen. Schon heute wolle man darüber verhandeln, wie die Auslieferung ablaufen könnte, sagte Luis Moreno Ocampo dem US-Nachrichtensender CNN.
Noch eine kleine Kritik am Schluß zur Berichterstattung unserer heimischen Sender über die Ereignisse in Libyen. Auf Twitter gab es gestern Abend mehr Infos als bei ARD, ZDF, N24, n-tv. Danke schön für diesen Ausfall.
Die syrische Armee hat angeblich ihren Beschuß von Wohngegenden in der Stadt Hama fortgesetzt. Augenzeugen berichten, daß das Zentrum und Wohngegenden der Stadt unter ständigem Feuer liegen, Rauch bedecke die Innenstadt. Bewohner seien in Schutzräume und unter Treppen geflüchtet, um den Kugeln der Scharfschützen zu entgehen. Es sei unklar, ob die Heckenschützen auf Menschen schössen oder zur Verunsicherung in die Luft. Krankenwagen könnten weder zu Toten noch zu Verwundeten durchkommen, so ein Aktivist. Zudem würden auch Panzer eingesetzt, um Demonstranten abzuschrecken. Die Panzer konzentrierten ihr Feuer auf Gebiete in der Nähe von Moscheen, um nächtlich Proteste zu verhindern. Die Protestbewegung gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad hatte erklärt, sie wolle während des Fastenmonats Ramadan (01. August 2011 bis 29. August 2011) jede Nacht demonstrieren. Laut Augenzeugenberichten war es die dritte Nacht in Folge, in der das syrische Militär mit Panzern auf Hama geschossen hat. Seit Sonntag versucht das Militär bisher offenbar vergeblich die Stadt zu erobern. Beim Beschuss mit Panzergranaten seien mindestens fünf Menschen getötet worden, berichteten syrische Aktivisten im Internet. Am Sonntag hatte es bei Angriffen möglicherweise rund 100 Tote gegeben. Eine unabhängige Überprüfung der Angaben ist nicht möglich, da Syrien die meisten ausländischen Journalisten ausgewiesen hat. Die Nachrichten aus Syrien
sind oft sehr widersprüchlich. Die syrische Regierung veröffentlichte zum Beispiel jetzt Bilder aus Hama, auf denen zu sehen sein soll, wie von Demonstranten getötete Soldaten von einer Brücke in einen Fluss geworfen werden. Zu sehen sind mehrere Männer mit Waffen in der Hand. Dann werden viele in Blut getränkte Tote gezeigt, offenbar durch Schussverletzungen getötet. Dann werden sie von einer Brücke in einen Fluss geworfen. Die Opposition weist diese Vorwürfe zurück. Es seien Demonstranten, die dort in den Fluss geworfen würden. Außerdem sei unklar, ob die Bilder wirklich aus Hama stammen.
Zum ersten Mal hat dann auch der UN-Sicherheitsrat über einen konkreten Resolutions-Text zu Syrien verhandelt. Nach fast achtstündigen Gesprächen hat man sich nicht einigen können, allerdings gab es ernsthafte Gespräche zu einer möglichen Reaktion auf die eskalierende Gewalt in Syrien. Bisher blockieren vor allem Russland und China eine Resolution. Am Mittwochvormittag sollen die Verhandlungen um 10:00 Uhr New Yorker Zeit (16:00 Uhr MESZ) weitergehen.
Der Arabische Frühling ist an Saudi-Arabien vorbeigezogen, dieses Regime dort unterdrückt noch immer die Menschen (Frauen z.B. dürfen dort nicht Auto fahren), es hat Truppen nach Bahrain geschickt, als dort die Menschen für Demokratie auf die Straße gegangen sind. Nun will unsere Regierung laut einem Spiegel-Bericht bis zu 200 Panzer dorthin verkaufen. Für mich wird damit das Engagement der Demokratiebewegung im Nahen Osten mit Füßen getreten. Schlimmer noch: diese Waffen könnten irgendwann gegen Demonstranten eingesetzt werden.
Der Spiegel berichtet, daß der Bundessicherheitsrat vergangene Woche den Export von 200 deutschen Panzern des Typs Leopard 2 an Saudi-Arabien grundsätzlich gebilligt hatte. Die Saudis haben Interesse an mehr als 200 Stück auf Basis der modernsten Leopard-Variante, dem Typ 2A7+. Kommt der Deal zustande, kann die deutsche Rüstungsindustrie mit einem Milliardengeschäft rechnen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters hat Saudi-Arabien bereits 44 Kampfpanzer aus Deutschland gekauft. Die Opposition fordert nun Aufklärung über den geplanten Verkauf. Regierungssprecher Steffen Seibert verwies in Berlin auf die “übliche und auch notwendige Geheimhaltung” bei Exportgenehmigungen durch den Bundessicherheitsrat. Er fügte hinzu, daß die Bundesregierung bei ihren Entscheidungen auch die Interessen Israels im Blick habe.
In den vergangenen Jahrzehnten hatten die verschiedenen Bundesregierungen den Wunsch der Saudis nach dem Leopard 2 immer mit dem Hinweis auf eine Gefährdung Israels abgelehnt. Für das hochtechnisierte Israel ist eine saudische Panzertruppe inzwischen wohl keine Gefahr mehr.
Die syrische Armee hat seine Offensive gegen Hochburgen der Protestbewegung ausgeweitet. Nach den Vorstößen in nördlichen Städten wie Maarat an-Numan, eine Stadt im Gouvernement Idlib, waren auch Panzer in östlichen Orten wie Dair az-Zaur, an der Grenze zum Irak im Einsatz, wo Syriens Ölfelder liegen. In den staatlichen Medien hieß es, die Sicherheitskräfte gingen gegen “die restlichen Mitglieder von bewaffneten Terroristengruppen” vor. In Dschisr asch-Schugur hatten die Sicherheitskräfte ihren Einsatz bereits am Montag weitgehend abgeschlossen, so Regimegegner. Hunderte Bürger seien bei Razzien verhaftet worden. Die Behörden präsentierten ein Massengrab, aus dem zwölf Leichen geborgen worden seien. Das Staatsfernsehen zeigte Bilder von angeblich festgenommenen Terroristen, die vor laufender Kamera gestanden, die dort verscharrten Polizisten und Soldaten ermordet und verstümmelt zu haben. Hintergrund der Militäraktion in der Provinz Idlib ist laut Oppositionellen eine Meuterei bei den Regierungstruppen. Aktivisten aus Dschisr asch-Schugur berichteten, daß es dort vor zehn Tagen eine Schießerei unter Sicherheitskräften gegeben habe. Ein Teil der Opfer sei möglicherweise in dem nunmehr präsentierten Massengrab verscharrt worden. Die Staatsmedien hatten dagegen berichtet, daß in dem Ort 120 Angehörige der Sicherheitskräfte von “bewaffneten Banden” getötet worden seien.
Seit Beginn der Proteste gegen Präsident Baschar al-Assad vor drei Monaten sollen nach Angaben von syrischen Menschenrechtsgruppen 1300 Zivilisten und 300 Soldaten getötet worden sein. Auch wenn ich mich nun wiederhole: die Angaben konnten von unabhängiger Seite nicht überprüft werden, da die syrische Regierung die Arbeit ausländischer Journalisten stark eingeschränkt hat.
(Quellen:Tagesschau.de, n-tv.de, Focus Online)
Die syrische Armee hat nach Medienberichten in Dschisr asch-Schugur, eine Ortschaft im Gouvernement Idlib im Nordwesten Syriens, etwa 20 Kilometer von der türkischen Grenze entfernt, einen großangelegten Militäreinsatz begonnen. Staatliche Medien sprachen von einer Operation gegen “bewaffnete Banden”. Der Einsatz sei “auf Wunsch der Bevölkerung” gestartet worden, so das Staatsfernsehen. Oppositionelle teilten mit, die Armee sei mit Panzern in die Stadt vorgedrungen, es seien Schüsse zu hören gewesen. Laut Augenzeugenberichten sollen die Telefonverbindungen unterbrochen sein. An der Militäroffensive sollen 30000 Soldaten beteiligt sein, berichtete der Nachrichtensender “CNN Türk” unter Berufung auf syrische Staatsmedien.
Anfang der Woche waren in Dschisr asch-Schugur nach Angaben der Regierung in Damaskus 120 Soldaten von Extremisten aus dem Hinterhalt getötet worden, Regimegegner behaupteten dagegen, die Soldaten und Polizisten seien von Regierungskräften erschossen worden, weil sie sich geweigert hatten, auf unbewaffnete Zivilisten zu feuern. Aus Furcht vor einer Militäroffensive sind bislang etwa 3000 Menschen in die benachbarte Türkei geflüchtet. Die Stadt Dschisr asch-Schugur soll Bewohnern zufolge inzwischen praktisch menschenleer sein.
Auch heute sollen in Syrien angeblich wieder Tausende Menschen gegen Präsident Baschar al-Assad demonstriert haben. Dabei wurden nach Augenzeugenangaben drei Demonstranten getötet, zwei in der südsyrischen Provinz Dar’a und einer in Kabun, einer Stadt im Großraum Damaskus.
Man kann gar nicht oft genug darauf hinweisen:Journalisten können nicht frei aus Syrien berichten, es gibt keine unabhängigen Informationen. Für mich ist das ein Indiz, daß die syrische Regierung etwas zu verbergen hat und daß vieles, was aus Syrien berichtet wird, eben doch wahr ist.
(Quellen.Tagesschau.de, ZDF-heute.de, n-tv.de)
Trotz der schönen Donnertags-Rede von US-PräsidentBarack Obama und seiner Sanktions-Drohung gegen Syriens Präsident Baschar al-Assad sind Sicherheitskräfte nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten gestern nach dem Freitagsgebeten erneut gewaltsam gegen Demonstranten vorgegangen. Mindestens 34 Menschen wurden offenbar dabei getötet. In der Ortschaft Maarat an-Numan in Westsyrien starben demnach 15 Menschen, Panzer seien dort eingerückt, so die Anwältin Rasan Saituna. In Homs sollen zwölf Menschen getötet worden sein, darunter ein zehnjähriges Kind und ein 16-jähriger Jugendlicher. Laut Menschenrechtsorganisationen wurden bei den seit Wochen anhaltenden Demonstrationen mindestens 700 Menschen getötet. Die Proteste richten sich gegen Assad und für demokratische Reformen. Obama hatte Assad am Donnerstag in einer Grundsatzrede aufgefordert, Reformen auf den Weg zu bringen oder zurückzutreten. Wie man sehen kann:
(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de, n-tv.de, Spiegel Online, NZZ.Online) In der syrischen Stadt Homs hat die Armee nach Angaben eines Menschenrechtsvertreters eine Wohngegend mit Panzern beschossen. “Homs bebt, überall sind Explosionen zu hören vom Beschuss durch Panzer sowie schweres Maschinengewehrfeuer”. Die Verhaftungswelle in Syrien wurde offenbar fortgesetzt. In Baniyas sollen laut Menschenrechtlern mehr als 450 Menschen festgenommen worden sein, in Latakia und in Idlib gab es auch Verhaftungen. Als Reaktion auf die Gewalt gegen Demonstranten in Syrien hatte die EU gestern Sanktionen gegen 13 ranghohe Regimemitglieder verhängt, darunter ist auch der Bruder von Präsident Baschar al-Assad, Maher al-Assad. Die EU bereitet wohl auch Maßnahmen gegen Präsident Assad persönlich vor. Die EU-AußenbeauftragteCatherine Ashton drohte jedenfalls Assad mit einer Ausweitung der Sanktionen, sollte die Gewalt gegen Oppositionelle nicht enden. Die syrische Regierung verweigert UN-Mitarbeitern den Zugang in die südsyrische Stadt Dar’a. Das teilte ein Sprecher des UN-Nothilfebüros (OCHA) mit. Die UN-Erkundungsteams sollen in Dar’a feststellen, welche und wieviel Hilfsgüter benötigt werden und wie sie nach Dar’a geliefert werden können. Assad hatte der Mission noch vor einer Woche zugestimmt.
(Quellen:Tagesschau.de, ZDF-heute.de, Spiegel Online)
Ein von Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Portugal eingebrachter Entwurf für eine offizielle Erklärung, die die Gewalt in Syrien gegen Regimegegner verurteilen und das sofortige Ende der Angriffe fordern sollte, fand nicht die Zustimmung des UN-Sicherheitsrats. Russland und China weigerten sich, die Ereignisse in Syrien als Bedrohung des internationalen Friedens anzuerkennen. Syriens UN-Botschafter Bashir Jaafari bezeichnete den Vorstoß der Europäer als “Propaganda”.
Die Opposition in Syrien befürchtet ein Massaker in ihrer Hochburg, der südsyrischen Stadt Dar’a. Zahlreiche Panzer der Armee und Tausende Sicherheitskräfte wurden in die Stadt geschickt, Scharfschützen sollen im Einsatz sein. Aus mehreren Städten wurden Festnahmen berichtet, Verletzten Oppositionellen wurde der Zugang zu Krankenhäusern versperrt. Nach Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte (OSDH) wurden seit Mitte März mindestens 453 Menschen bei gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften getötet. Aus Protest gegen die Niederschlagung der Proteste durch die Sicherheitskräfte und wegen der Hunderten Toten und Tausenden Verletzten haben mehr als 200 Mitglieder der regierenden Baath-Partei von Präsident Baschar al-Assad ihren Rücktritt erklärt.
(Quellen:Tagesschau.de, Welt Online, Online Presseportal)
Dies ist dann mein zweiter Blogeintrag heute zum Thema Libyen. Die NATO hat an die Zivilbevölkerung in Libyen appelliert, sich von den Truppen des Machthabers Muammar al-Gaddafi fernzuhalten. Dann könne die NATO bei ihren gezielten Angriffen auf diese Truppen und deren Kriegsgerät erfolgreicher sein, erklärte der Kommandeur des NATO-Militäreinsatzes in Libyen , der kanadische Generalleutnant Charles Bouchard. Gestern hatte die NATO zugegeben, daß die Luftschläge den Schutz der Zivilisten nicht sicherstellen könnten, weil Gaddafi-Truppen ihre Panzer mit Zivilisten als menschlichen Schutzschilden sicherten. Ich wüßte da wie man die Zivilisten schützt:
Jedenfalls hat der libysche Außenminister Abdul Ati al-Obeidi der NATO ein verlockendes Angebot gemacht. Sollte diese die Angriffe stoppen, wären Diskussionen über einen Übergang zur Demokratie möglich, sagte er dem Sender “BBC”. Das könnte auch ein Abdanken von Staatschef Muammar al-Gaddafi beinhalten, fügte er hinzu. Gleichzeitig warnte er Europa vor der Entsendung von Militärberatern. Eine Entsendung europäischer Verbindungsoffiziere würde den Konflikt noch verschlimmern, sagte al-Obeidi. Unser BundesaußenministerGuido Westerwelle (FDP) sagte am Rande eines Treffens der Außenminister von EU und Golf-Kooperationsrat im Emirat Abu Dhabi, es sei notwendig, sich von dem Gedanken zu trennen, daß eine schnelle militärische Lösung wahrscheinlich sei. Wenn das so ist bitte einen Waffenstillstand schließen. Afghanistan, Irak und nun Libyen-die einzigen, die sich über diese Kriege freuen, sind Waffenhändler und Ölfirmen.
RT @sammut42003: Why do I block Brent Spiner 's spammer fanatics and still see their tweets on his timeline? It is annoying. 9 hours ago
RT @SirPatStew: Visit by the Duke of York today to open Huddersfield University's 3M Buckley Innovation Centre a great success. Proud to be… 9 hours ago
