Today in History February 18th

-der Roman “Die Abenteuer des Huckleberry Finn” (“The Adventures of Huckleberry Finn”) des US-Schriftstellers Mark Twain (30. November 1835-21. April 1910) wurde 1885 in den USA veröffentlicht.
-Jefferson Davis (war ein US-Politiker, von 1861 bis 1865 der einzige Präsident der Konföderierten Staaten von Amerika und damit Führer der Südstaaten im Sezessionskrieg) legte 1861 seinen Amtseid ab.
-fünf der Chicago Seven (waren sieben-zunächst acht- Angeklagte, die aufgrund von Verschwörung, Aufhetzung, Demonstrationen und anderen Anklagepunkten in Verbindung mit den gewalttätigen Protesten in Chicago anlässlich der Democratic National Convention 1968 vor Gericht gestellt wurden) wurden 1970 verurteilt, einen Volksaufruhr angezettelt zu haben. Diese Fünf wurden am 20. Februar 1970 zu fünf Jahren Haft und einer Geldstrafe von 5000 $ verurteilt. Alle Urteile wurden am 21. November 1972 in einem Berufungsverfahren vom United States Court of Appeals for the Seventh Circuit aufgehoben.
-Robert Hanssen (ein ehemaliger Mitarbeiter des FBI, der für einen Zeitraum von mehr als 20 Jahren als Agent für die Sowjetunion und später für Russland tätig war) wurde 2001 am Foxstone Park in der Nähe seines Hauses in Virginia festgenommen.
-der US-NASCAR-Rennfahrer Dale Earnhardt, Senior starb 2001 in Daytona Beach/Florida nach einem Unfall.
-der US-Schauspieler John Travolta wurde 1954 in Englewood/ New Jersey/USA geboren.

 

 

 

Stoppt ACTA

“Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein multilaterales Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene. Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde wollen mit ACTA internationale Standards im Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen etablieren, in Deutschland wird es deshalb auch häufig als Anti-Piraterie-Abkommen bezeichnet. …Zur Durchsetzung von Urheberrechtsansprüchen im Internet auf internationaler Ebene wurde unter anderem angedacht, daß auch die Internetdienstanbieter für von ihren Kunden begangene Urheberrechtsverletzungen als Störer haftbar gemacht werden können. Dieser Verantwortung hätten sie sich nur entziehen können, wenn sie sich verpflichtet hätten, den Datenverkehr ihrer Kunden zu überwachen und ihnen gemäß dem umstrittenen Three-Strikes-Prinzip den Internetzugang nach drei Verstößen gegen das Urheberrecht zu sperren. Es wurde auch angedacht, Anstiftung und Beihilfe zu Urheberrechtsverletzungen strafbar zu machen. Neue Strafrechtsnormen, wie die aus Artikel 2.14 („Kriminelle Vergehen“) des ACTA-Entwurfs, hätten eine Umschreibung des Unionsrechts durch den Vertrag zur Folge. ….In Deutschland, Frankreich, Polen, Großbritannien, Bulgarien, Portugal, Kanada, Österreich und weiteren Ländern sind am 11. Februar 2012 zahlreiche Demonstrationen gegen ACTA geplant.”

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(Text-Quelle:Wikipedia)

China:Gespannte Lage in Wukan

Nach schweren Unruhen in Wukan, einem Fischerdorf mit 20.000 Einwohnern rund 200 Kilometer östlich von Hongkong in der Provinz Guangdong, haben die Behörden den umstrittenen Landverkauf wohl vorläufig gestoppt. Die Unruhen hatten hier schon im September begonnen. Die Bevölkerung protestierte damals gegen ihre Lokalregierung und den Zwangsverkauf von Ackerland an Wohnungsbauunternehmen. Nach Behördenangaben wurden damals sechs Polizeiwagen zerstört und zehn Polizisten verletzt. Mit Polizeigewalt und Verhandlungen stellte die Regierung die Ruhe wieder her. Danach kam es den gesamten November über zu weiteren Massenprotesten, bei denen sie ihre führenden Funktionäre, den Parteichef und seinen Stellvertreter, vertrieben und ihr Dorf nach außen hin verbarrikadierten. Verhandlungen zwischen den Behörden und den revoltierenden Dorfbewohnern blieben ergebnislos. Am vorvergangenen Freitag demonstrierte die Staatsmacht dann Härte und ließ die fünf Verhandlungsführer verhaften. Xue Jinbo, ein Vertreter der Dorfbewohner starb in Polizeigewahrsam-nach Behördenangaben an Herzversagen. Seine Angehörigen wollen das nicht glauben. Sie konnten sich den Leichnam angeblich ansehen. Ein Dorfbewohner berichtet: “Sein rechter Daumen war gebrochen. Ebenso sein Kiefer und seine Stirn. Er hatte Verletzungen am Hals und Blut in der Nase.” Sein ganzer Körper sei voller Wunden gewesen.
Die Sicherheitskräfte schnitten den Ort von der Außenwelt ab. Nicht einmal Lebensmittel oder Wasser könnten zu den Bewohnern gebracht werden, berichtet der Korrespondent der britischen Zeitung “Daily Telegraph”, Malcolm Moore.
Die Lokalregierung verkaufte im Juni 2009 für den Bau von fünf Immobilien- und Industrieprojekten große Flächen an zwei einflussreiche Bauunternehmen, Country Garden und Fengtian. Den Fischern und Bauern wurden dafür einfach 80 Prozent ihrer Böden weggenommen, auf eine angemessene Entschädigung warten sie bis heute vergebens.
 

 

 

 

 

 

 

(Quellen:Tagesschau.de, Deutsche Welle-World.de, RP Online)

Iran:Sicherheitskräfte zerschlagen Demonstrationen zum Jahrestag der Wiederwahl von Präsident Ahmadinedschad

(Quellen:Tagesschau.de, Sueddeutsche.de, DW-World.de)
In der iranischen Hauptstadt Teheran waren Sicherheitskräfte nach Angaben von Oppositionellen mit Gewalt gegen Demonstranten vorgegangen. Dabei seien auch Elektro-Schocker eingesetzt worden, berichtete die Oppositionswebseite “Sahamnews”. Der Oppositionsseite “Kaleme” zufolge wurden Hunderte Demonstranten verhaftet. Oppositionelle Internetseiten hatten zum Jahrestag der umstrittenen Präsidentschaftswahl 2009 zu stillen Protesten aufgerufen.
Wie es heißt, gingen Mitglieder der regimetreuen Basidsch-Milizen mit Schlagstöcken auf Demonstranten los, die schweigend protestierten. Hierbei sollen einige Oppositionelle verletzt worden sein. Die Zwischenfälle ereigneten sich auf der Vali-ye-Asr-Straße sowie rund um den Vanak-Platz im Norden Teherans. An zentralen Punkten in Teheran hatten zuvor, wie es heißt, zahlreiche Polizisten und Sicherheitskräfte Stellung bezogen.
Unterdessen ist ein weiterer inhaftierter iranischer Dissident gestorben. Es ist der dritte binnen einer Woche. Laut der iranischen Nachrichtenagentur “ISNA” erlitt der Journalist Reza Hoda Saber während seiner Haft einen Herzinfarkt. Er hatte vor zehn Tagen im Teheraner Evin-Gefängnis einen Hungerstreik begonnen, um um gegen den ungeklärten Tod der Dissidentin Haleh Sahabi zu protestieren, die vor wenigen Tagen bei der Beerdigung ihres Vaters, des Regimekritikers Ezatollah Sahabi, ums Leben gekommen war. Haleh Sahabi soll angeblich an einem Herzstillstand gestorben sein. In Oppositionskreisen hieß es nach einem Bericht des britischen Senders “BBC”, sie sei von Polizisten geschlagen worden.

Tagesschau.de-Audio-Datei:Iran-Demonstration gewaltsam aufgelöst

Jemen:Luftwaffe gegen Aufständische

(Foto:Nach Gefechten steigt Rauch vom jemenitischen Innenministerium in der Hauptstadt Sanaa auf.)

(Quelle:n-tv.de, taz.de)
Im Jemen hat die Luftwaffe von Präsident Ali Abdullah Salih nach Medienberichten einen Armeestützpunkt einer Eliteeinheit 75 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt Sanaa bombardiert, der wenige Stunden zuvor von Aufständischen des oppositionellen Stammesscheichs Sadik al-Ahmar eingenommen worden war. Die Stammeskämpfer hatten den Stützpunkt angegriffen, um zu verhindern, daß Regimetruppen Verstärkungen nach Sanaa bringen. In der Hauptstadt liefern sich Regierungstruppen und Al-Ahmar-Milizen seit Montag heftige Gefechte. Die Salih-Verbände versuchen vergebens, die Residenz von Sadik al-Ahmar im Hasaba-Viertel zu stürmen. Bei den Kämpfen im Zentrum von Sanaa wurden bislang mehr als 100 Menschen getötet. In der Nacht zum Donnerstag starben nach Angaben des Verteidigungsministeriums 28 Menschen durch eine Explosion in einem Waffenlager. Auslöser der Kämpfe ist Salihs erneute Weigerung, ein Abkommen zu unterzeichnen, das seinen Rücktritt innerhalb eines Monats vorsieht. Im Jemen gibt es seit drei Monaten Demonstrationen gegen Salih, der seit mehr als 30 Jahren an der Macht ist.
Libyen, Syrien und der Jemen-das sind die Länder in denen sich der Arabische Frühling zum Bürgerkrieg entwickelt hat bzw.darauf zusteuert.

Syrien:34 Tote bei Protesten

(Quellen.Tagesschau.de, ZDF-heute.de, n-tv.de)
Trotz der schönen Donnertags-Rede von US-Präsident Barack Obama und seiner Sanktions-Drohung gegen Syriens Präsident Baschar al-Assad sind Sicherheitskräfte nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten gestern nach dem Freitagsgebeten erneut gewaltsam gegen Demonstranten vorgegangen. Mindestens 34 Menschen wurden offenbar dabei getötet. In der Ortschaft Maarat an-Numan in Westsyrien starben demnach 15 Menschen, Panzer seien dort eingerückt, so die Anwältin Rasan Saituna. In Homs sollen zwölf Menschen getötet worden sein, darunter ein zehnjähriges Kind und ein 16-jähriger Jugendlicher. Laut Menschenrechtsorganisationen wurden bei den seit Wochen anhaltenden Demonstrationen mindestens 700 Menschen getötet. Die Proteste richten sich gegen Assad und für demokratische Reformen. Obama hatte Assad am Donnerstag in einer Grundsatzrede aufgefordert, Reformen auf den Weg zu bringen oder zurückzutreten. Wie man sehen kann:

Blutiger Freitag in Syrien und im Jemen

(Foto:Bilder des syrischen Fernsehens zeigen angeblich die Demonstrationen in Dar’a)

(Quellen:Tagesschau.de, Stern.de, Focus Online, Welt Online, Zeit Online, ARD-Text 125/126, ZDF-Text 130)
Wie soll man das noch kommentieren? In Syrien und im Jemen war heute wieder mal ein blutiger Freitag. In Syrien sind bei Protesten laut Menschenrechtsaktivisten mindestens 20 Menschen in Dar’a, 100 Kilometer südlich der Hauptstadt Damaskus, und in anderen Städten getötet worden. Zahlreiche Menschen wurden verletzt. Staatliche Medien sprachen von zwei Toten. Landesweit gingen Tausende Menschen nach dem Freitagsgebeten auf die Straßen, um gegen Präsident Baschar al-Assad und für mehr Freiheiten und demokratische Reformen zu demonstrieren. Augenzeugen berichteten, allein in Dar’a seien mindestens 17 Menschen getötet worden, als Sicherheitskräfte in Zivil Tränengas eingesetzt und mit Gummigeschossen und scharfer Munition in eine Menge aus etwa 4000 Demonstranten gefeuert haben. Auf den Dächern waren Scharfschützen postiert. Dar’a gilt als Zentrum der seit Wochen andauernden Proteste gegen die Regierung. Seit Beginn der Proteste starben in Syrien nach Schätzungen von Menschenrechtsgruppen mehr als 110 Menschen. Dutzende Demonstranten und einige bekannte Oppositionelle wurden festgenommen. Im Jemen hat die Polizei auch das Feuer auf Regimegegner eröffnet. Nach Angaben von Ärzten kam dabei mindestens ein Mensch ums Leben. 19 Menschen seien bei der Kundgebung in Taizz, im Süden des Landes zwischen der Hafenstadt Aden und der Hauptstadt Sana’a, verletzt worden. Die Sicherheitskräfte setzten auch Tränengas ein. Die Demonstranten forderten den Rücktritt von Präsident Ali Abdullah Salih, der dies weiter ablehnt. Landesweit gingen Hunderttausende auf die Straße, um ihrer Forderung nach dem Rücktritt des seit 32 Jahren regierenden Salih Nachdruck zu verleihen.

 

 

 

Bahrain:Mindestens 3 Tote bei Protesten

(Quellen:Tagesschau.de,Spiegel Online)
In Bahrain ist die Polizei gewaltsam gegen Demonstranten in der Hauptstadt Manama vorgegangen. Sie räumte den zentralen Pearl Square, den Demonstranten seit drei Tagen besetzt hatten. Laut Augenzeugenberichten schossen die Polizisten ohne Vorwarnung in die Menge, sie hätten dabei Gummigeschosse sowie Tränengas eingesetzt. Mindestens drei Menschen kamen dabei ums Leben, mehr als 95 Menschen wurden nach jüngsten Angaben verletzt, bis zu fünf davon schwer. Die Zahl der Todesopfer bei den Demonstrationen in dem Golfstaat erhöht sich damit auf fünf. Innenminister Shaikh Rashid bin Abdulla Al Khalifa bedauerte die Todesfälle. Er hatte am Abend angekündigt, nicht gegen die Demonstranten vorzugehen. Zuvor waren Zehntausende Menschen für demokratische Reformen auf die Straße gegangen.

 

 

Euronews-Video:Tote in Bahrain-Polizei räumt Pearl Square

 

 

Haftbefehl gegen Ben Ali

(Quelle:Tagesschau.de)
Die tunesische Justiz hat einen internationalen Haftbefehl gegen den geflohenen Ex-Präsidenten Zine el-Abidine Ben Ali und seine Ehefrau Leïla Trabelsi sowie weitere Familienmitglieder ausgestellt. Ben Ali und seiner Frau würden “illegale Aneignung von Vermögen” und “illegaler Devisentransfer ins Ausland” vorgeworfen, sagte der tunesische Justizminister Lazhar Karoui Chebbi. Ben Ali war am 14. Januar 2011 nach wochenlangen Protesten der tunesischen Bevölkerung nach Saudi-Arabien geflohen.
Seit Ben Alis Flucht war es immer wieder zu Demonstrationen und Protesten gegen die Übergangsregierung gekommen. Die Polizei in der tunesischen Hauptstadt Tunis setzte auch heute Tränengas gegen Hunderte Demonstranten ein, die gegen die Interimsregierung protestierten. Dieser gehören zwar auch frühere Oppositionspolitiker an. Schlüsselpositionen wurden aber mit einstigen Parteifreunden Ben Alis besetzt.
Zu den Zusammenstößen kam es vor dem Büro des Ministerpräsidenten Mohamed Ghannouchi. Einige Demonstranten bewarfen die Sicherheitskräfte mit Steinen.

 

 

Gegen Ben Ali gibt es also einen internationalen Haftbefehl. Ich bin mal
gespannt, ob der genauso inbrünstig verfolgt wird wie ein Julian Assange.